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rechtsanwalt.com | 20. März 2012 — ... stehen sich ein ehemaliger Direktor und Betriebsleiter einer Bank und die Bank selbst als Kläger und Beklagte gegenüber. Der Grund: Die Bank wirft dem Kläger Vorteilsnahme vor. Private Bauleistungen habe er sich von einem Geschäftspartner zahlen lassen. Daher wurde er fristlos gekündigt. …
Rechtslupe | 8. Februar 2012 — ... sich ein Mitarbeiter einer Bank private Bauleistungen durch einen Geschäftspartner bezahlen, so berechtigt ... gewähren lassen. Er habe sich private Bauleistungen (Erstellung einer Terrasse nebst Beleuchtung) ... Absprache dahingehend, dass die Kosten der Bauleistungen von einem Dritten …
beck-blog | 5. Februar 2012 — ... gegenüber einem Direktor und Vertriebsleiter. Diesem war vorgeworfen worden, er habe sich von einem ihrer Geschäftspartner unberechtigt Vorteile gewähren lassen. So habe er sich private Bauleistungen (Erstellung einer Terrasse nebst Beleuchtung) von einem Geschäftspartner bezahlen lassen…
Kanzlei Blaufelder | 3. Februar 2012 — Ein Bankangestellter, der sich von einem Kunden der Bank private Bauleistungen bezahlen lässt, verliert seinen Job. Eine entsprechende Kündigung hat am Freitag, 03.02.2012, das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf bestätigt (AZ: 6 Sa 1081/11). Der Kläger war seit 1986 bei seiner Bank beschäf…
BLEIL | 6. Januar 2012 — ... , darauf zurückzuführen, dass er kein gleichwertiges und gleichartiges Gebäude wie vor dem Brand errichtet habe. Vielmehr seien die Baukosten nur deswegen so gering gewesen, weil er wesentliche Bauleistungen selbst, bzw. mit Hilfe von Angehörigen und Nachbarn erbracht habe. Schließlich landete …
Rechtslupe | 19. August 2011 — ... dieser Verordnung aufgeführten TV Mindestlohn Abbruch 2005 zwar auf alle nicht an ihn gebundenen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Anwendung, die unter seinen am 1.04.2006 gültigen Geltungsbereich fallen, wenn der Betrieb überwiegend Bauleistungen im Sinne des § 211 Abs. 1 SGB III erbringt. Di…
Rechtslupe | 10. März 2011 — ... beabsichtigte umsatzsteuerpflichtige Veräußerung der erschlossenen Grundstücke aus den von ihr bezogenen Bauleistungen für die Herstellung von Erschließungsanlagen zum Vorsteuerabzug berechtigt sei. Demgegenüber ... , bestand der maßgebliche direkte und unmittelbare Zusammenhang zwischen …
Rechtslupe | 13. Januar 2011 — Ein Zuschlag in einem durch ein Planfeststellungsverfahren verzögerten öffentlichen Vergabeverfahren über Bauleistungen erfolgt im Zweifel auch dann zu den ausgeschriebenen Fristen und Terminen, wenn diese ... Auslegung bedingt, dass der Zuschlag in einem Verfahren mit öffentlicher Ausschreib…
Baurecht Forum | 30. Dezember 2010 — ... . Besonders wird erwähnt, dass "aufgrund der mit der Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnungen für Bauleistungen (VOB) einhergehenden Änderungen in den Allgemeinen Technischen Vertragsbestimmungen für Bauleistungen (ATV) in den Texten von STLB-Bau zahlreiche Anpassungen an die neue …
Baurecht Forum | 30. Dezember 2010 — ... Besonders wird erwähnt, dass "aufgrund der mit der Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnungen für Bauleistungen (VOB) einhergehenden Änderungen in den Allgemeinen Technischen Vertragsbestimmungen für Bauleistungen (ATV) in den Texten von STLB-Bau zahlreiche Anpassungen an die neue V…
Vergabeblog | 21. Juli 2010 — ... höhere Schwellenwert für die Beschaffung von Bauleistungen führt immer wieder zu Streitigkeiten, ob ... Meldegeräte unterfallen danach dem Begriff von Bauleistungen (oder -arbeiten). Dazu das Gericht: ... Arbeiten Für die Einordnung als Bauleistung ist die Verkehrsanschauung maßgebli…
Vergabeblog | 23. Juni 2010 — ... an den vergaberechtlichen Erleichterungen des Konjunkturprogramms: Dienst- und Lieferleistungen bis zu 100.000 Euro können noch bis Ende 2010 beschränkt ausgeschrieben oder freihändig vergeben werden. Bauleistungen können bis zu 1 Million Euro beschränkt ausgeschrieben und bis zu 100.000 …
For..Net | 15. Juni 2010 — ... Vergabe- und Vertragsordnungen (ehemals Verdingungsordnungen), Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF), die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A), die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) gem. § 4 ff. VgV in Kraft treten, die vor allem für neu beg…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 30. März 2010 — ... des EU-Vergaberechts im deutschen Recht unzureichend ist. Er bedauert, dass die mit dem Vergabemodernisierungsgesetz aufgenommene Vereinfachung und Harmonisierung der Vergabevorschriften in der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A - VOB/A, Ausgabe 2009 - und der Vergabe- u…
Paluka.de: Blog | 30. November 2009 — Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen 2009 (VOB 2009 VOB-Teile A und B) ist in der Ausgabe Nr. ... VOB Teil A Ausgabe 2009 wird den Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen vom 20.03.2006 ersetzen und die VOB Teil B Ausgabe 2009 wird den Teil B der Vergabe- und V…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. Januar 2009 — Am 13.01.2009 einigte sich der Koalitionsausschuss im Kanzleramt auf das Konjunkturpaket II. Weniger bekannt ist, dass das Paket auch Auswirkunge…
Rechthaber | 12. Januar 2009 — Seit 2004 gelten verschärfte Anforderungen an die Rechnungen von Unternehmern. Wir hatten hier erläutert, dass ein Fehler in der Rechnung zwar ni…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 30. März 2010 — Am vergangenen Freitag, den 26.03.2010, hat die Bundesregierung auf der Bundesratssitzung den VgV-Entwurf behandelt. Dieser wurde aber nicht einf…
Baurecht Forum | 30. Dezember 2010 — Das Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) - STLB-Bau wurde aktualisiert. Mit dem Erlas…