Batterieverordnung

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — ... gedient ist, der beim besten Willen keinen Überblick gewinnen kann. Kostprobe gefällig? Pflichten gibt es etwa bei Kosmetika (u.a. KosmetikV), Lebensmitteln (u.a. ZZulV & LMKV), bei Batterien (Batterieverordnung) und auch für scheinbar profane Dinge wie Kristallglas (u.a. KrGlasKennzG). Un…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — ... gedient ist, der beim besten Willen keinen Überblick gewinnen kann. Kostprobe gefällig? Pflichten gibt es etwa bei Kosmetika (u.a. KosmetikV), Lebensmitteln (u.a. ZZulV & LMKV), bei Batterien (Batterieverordnung) und auch für scheinbar profane Dinge wie Kristallglas (u.a. KrGlasKennzG). Un…

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elektrog blog | 13. März 2009 — Oftmals tritt die Frage auf, ob Batterien unter das ElektroG fallen. Hierzu führt die Stiftung EAR in ihren „Hilfeseiten” aus, dass Batterien und Akkus für sich genommen nicht unter das ElektroG fallen, da die Batterieverordnung als speziellere Rechtsvorschrift dem ElektroG vorgeht. …

elektrog blog | 13. März 2009 — Oftmals tritt die Frage auf, ob Batterien unter das ElektroG fallen. Hierzu führt die Stiftung EAR in ihren „Hilfeseiten” aus, dass Batterien und Akkus für sich genommen nicht unter das ElektroG fallen, da die Batterieverordnung als speziellere Rechtsvorschrift dem ElektroG vorgeht. …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab. Ein entsprechender Entwurf eines Gesetzes über das in Verkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien ist auf de…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab. Ein entsprechender Entwurf eines Gesetzes über das in Verkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien (BattG) ka…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — ... 12 BattV Das OLG Hamburg hat darauf hingewiesen, dass ein Verstoß gegen die Batterieverordnung nicht notwendigerweise einen abmahnungsfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt, da die Hinweispflicht gemäß § 12 ... wegen der in der Armbanduhr enthaltenen Batterie der Hinweispflicht aus § 12 Ba…

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