Batterien

Rechtslupe | 11. September 2009 — ... “inkl. MWSt.” Keine Abmahnung durch den Vermieter Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern Kostenerstattung für Wohnungseigentümer Batterien für das Hörgerät Nächtlicher Lärm als Kündigungsgrund Kostenerstattung bei unzulässiger Berufung Abmahnung wegen ve…

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Rechtslupe | 11. September 2009 — ... “inkl. MWSt.” Keine Abmahnung durch den Vermieter Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern Kostenerstattung für Wohnungseigentümer Batterien für das Hörgerät Nächtlicher Lärm als Kündigungsgrund Kostenerstattung bei unzulässiger Berufung Abmahnung wegen ve…

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Rechtslupe | 3. September 2009 — ... zu erstatten. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 16. Juli 2009 – V ZB 11/09 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Batterien für das Hörgerät Kostenerstattung für den Nebenintervenienten Kostenerstattung für die Wohnungseigentümergemeinschaft im Zivilprozess …

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Rechtslupe | 7. August 2009 — ... zu haben. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 2. Juli 2009 – V ZB 54/09 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Batterien für das Hörgerät Kostenerstattung für den Nebenintervenienten Beamtenbeihilfe zur künstlichen Befruchtung Kostenerstattung für die Wohnungs…

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Rechtslupe | 30. Juli 2009 — ... ebenfalls interessieren: Pfändungsschutz für Kapitallebensversicherung Gehaltsabretung, Rentenabtretung und Pfändungsschutz Kostenerstattung für die Wohnungseigentümergemeinschaft im Zivilprozess Batterien für das Hörgerät Deutschkurs für Ausländer Das Kittelgeld un…

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Rechtslupe | 30. Juli 2009 — ... für Krankenhaushygiene Reservierungsbestätigung für die Abwrackprämie Keine Vorsteuerberichtigung für vor 2005 erworbenes Umlaufvermögen Solarium-Verbot für Minderjährige Batterien für das Hörgerät Bescheinigung für Vorsteuervergütungsverfahren Altergrenze für Psych…

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Rechtslupe | 15. Juli 2009 — ... Pfändungsschutz Für Sie Für Steuerberater Fachkrankenpfleger für Krankenhaushygiene Reservierungsbestätigung für die Abwrackprämie Keine Vorsteuerberichtigung für vor 2005 erworbenes Umlaufvermögen Solarium-Verbot für Minderjährige Batterien für das Hörgerät Ins…

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Rechtslupe | 8. Juli 2009 —Die Batteriekosten für ein Hörgerät (hier: Cochlea Implantat) sind nach den MB/KK 94 nicht erstattungsfähig. Die reinen Betriebskosten sind insbesondere weder Kosten der ärztlichen Behandlung noch Reparaturkosten für Hilfsmittel. Tarifvertraglichen Regelungen für eine Kostenerstattung bei Herzschrit…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 23. Juni 2009 — ... etc.) werden ausgeklammert. Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei Welche rechtlichen Besonderheiten sind beim Verkauf von Alkohol, Antikalkgeräten, Batterien, Bio-Produkten, Bleikristallen und Kristallgläsern, Büchern, Chemie, Computerspiele, CPUs, e…

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elektrog blog | 3. April 2009 — In den noch stattfindenden Beratungen zur Neufassung des Batteriegesetzes (BattG) wird nun vorgesehen, dass auch das ElektroG in einem Punkt geändert werden soll. In der Drucksache 70/1/09 ist vorgesehen, dass § 23 durch eine Einfügung von Nr. 6 a in Abs. 1 ergänzt wird. Darin soll folgende F…

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elektrog blog | 3. April 2009 — In den noch stattfindenden Beratungen zur Neufassung des Batteriegesetzes (BattG) wird nun vorgesehen, dass auch das ElektroG in einem Punkt geändert werden soll. In der Drucksache 70/1/09 ist vorgesehen, dass § 23 durch eine Einfügung von Nr. 6 a in Abs. 1 ergänzt wird. Darin soll folgende F…

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elektrog blog | 13. März 2009 — Oftmals tritt die Frage auf, ob Batterien unter das ElektroG fallen. Hierzu führt die Stiftung EAR in ihren „Hilfeseiten” aus, dass Batterien und Akkus für sich genommen nicht unter das ElektroG fallen, da die Batterieverordnung als speziellere Rechtsvorschrift dem ElektroG vorgeht. …

elektrog blog | 13. März 2009 — Oftmals tritt die Frage auf, ob Batterien unter das ElektroG fallen. Hierzu führt die Stiftung EAR in ihren „Hilfeseiten” aus, dass Batterien und Akkus für sich genommen nicht unter das ElektroG fallen, da die Batterieverordnung als speziellere Rechtsvorschrift dem ElektroG vorgeht. …

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. Februar 2009 — ... befreit. - Zudem sind Gerätemodelle ausgenommen, die auch aus anderen Energiequellen, wie Batterien, betrieben werden können (dies gilt aber wiederum nicht für die Lampen). Lampen ... , wenn sie in erster Linie für den Einsatz mit anderen Energiequellen, wie Batterien, vermarktet werd…

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Rechtslupe | 22. Januar 2009 — ... werden. Durch die neuen Regelungen sollen schadstoffhaltige Batterien künftig in größerem Umfang vom Markt ... Beschränkungen für die Verwendung von Cadmium in Batterien vor. Ein Melderegister für die Hersteller von Batterien und Akkus soll dafür sorgen, dass diese ihre Verantwortung bei…

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