Hilfsmittel statt Pflegekraft

Rechtslupe | 24. März 2011 — ... Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: GPS-Leitsystem für Blinde “Einkaufsfuchs” für Blinde auf Kassenkosten Anfechtung eines Aufhebungsvertrags Batterien für das Hörgerät Richtsatzsammlung für 2004 Freibeträge im Rahmen der Prozeßkostenhilfe Kein Elektr…

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Herr Mike Kretschmann lässt über die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer wettbewerbsrechtliche Abmahnungen versenden

it-recht-plus.de | 29. Januar 2011 — ... lässt. Vertreten wird er von der Rechtsanwaltskanzlei Diesel, Schmitt, Ammer aus Trier. Herr Kretschmann handelt bei Amazon unter dem Namen “Onlineversand Leipzig” mit Elektronikprodukten und Batterien. Gerügt werden eBay-Verkäufer, die sich als “privat” einstufen, obwohl sie angeblich…

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Abmahnungen wegen übersehener Kennzeichnungspflichten (EnVKV, KosmetikV etc.)

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — ... Verbraucher gedient ist, der beim besten Willen keinen Überblick gewinnen kann. Kostprobe gefällig? Pflichten gibt es etwa bei Kosmetika (u.a. KosmetikV), Lebensmitteln (u.a. ZZulV & LMKV), bei Batterien (Batterieverordnung) und auch für scheinbar profane Dinge wie Kristallglas (u.a. KrGlas…

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Abmahnungen wegen übersehener Kennzeichnungspflichten (EnVKV, KosmetikV etc.)

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — ... Verbraucher gedient ist, der beim besten Willen keinen Überblick gewinnen kann. Kostprobe gefällig? Pflichten gibt es etwa bei Kosmetika (u.a. KosmetikV), Lebensmitteln (u.a. ZZulV & LMKV), bei Batterien (Batterieverordnung) und auch für scheinbar profane Dinge wie Kristallglas (u.a. KrGlas…

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Kostenerstattung bei presserechtlichen Abmahnungen

Rechtslupe | 25. August 2010 — ... gegen mehrere Kündigungen Der angestellte Pressefotograf in der Öffentlichkeit Kostenerstattung trotz überzogener Abmahnung Kostenerstattung für Wohnungseigentümer Batterien für das Hörgerät Kostenerstattung bei unzulässiger Berufung Pflichtverteidiger und Wahlverteidig…

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LG Hamburg: Zu den Kennzeichnungspflichten beim Onlinehandel mit Haushaltslampen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. August 2010 — ... Lampe auf eine niedrigere Spannung transformiert werden. Vom Geltungsbereich der Kennzeichnungspflicht ausgeschlossen sind insoweit lediglich Lampen, die in erster Linie für den Einsatz mit anderen Energiequellen, z. B. Batterien, vermarktet werden. Daraus ergibt sich, dass es für die Frag…

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Flughafen in Karachi: Verdächtige Massage
Flughafen in Karachi: Verdächtige Massage

sueddeutsche.de | 10. Mai 2010 — Festnahme nach der Schuhkontrolle: Ein Mann wollte in Pakistan mit Batterien und Schaltkreisen unter den Sohlen in ein Flugzeug steigen - womöglich dienen sie nur der Fußmassage. …

Best of Engadget: Uralt-Technik für Hightech-Sound

SPIEGEL ONLINE | 3. April 2010 —Trichter statt Tragkraft: Wer sich nicht mehr mit Bergen von Batterien abmühen will, um unterwegs Aktiv-Lautsprecher am iPod betreiben zu können, soll bald Hilfe aus der Vergangenheit bekommen. Das und mehr im Best-of-Engadget.…

Batteriegesetz –Registrierungspflicht noch bis Ende Februar 2010
Batteriegesetz –Registrierungspflicht noch bis Ende Februar 2010

Bösel, Kohwagner & Kollegen | 23. Februar 2010 — ... Gesetz verpflichtet alle Unternehmen, die Batterien und Akkumulatoren in Deutschland erstmals ... verpflichtet nicht nur Hersteller von Batterien, sondern jeden Unternehmer (Hersteller/Importeure ... Hauptkundenstroms! Bei der Abgabe von Batterien oder batteriebetriebenen Geräten im …

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Batteriegesetz

Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — ... 45 Prozent der über den Handel verkauften Batterien erfasst und einer Verwertung zugeführt werden. Alle Batterien und Akkus müssten nach dem neuen Batteriengesetz mit dem ... werden. Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten mit Batterien müssten außerdem sicherstellen, dass Batter…

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Keine Kostenerstattung bei verfristeter Berufung

Rechtslupe | 14. Dezember 2009 — ... Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Kostenerstattung bei unzulässiger Berufung Kostenerstattung trotz überzogener Abmahnung Kostenerstattung für Wohnungseigentümer Batterien für das Hörgerät Beamtenbeihilfe zur künstlichen Befruchtung Pflichtverteidiger und Wa…

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Pflichtverteidiger und Wahlverteidiger – und die Kostenerstattung

Rechtslupe | 6. November 2009 — ... – 1 Ws 576/09 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Kostenerstattung trotz überzogener Abmahnung Kostenerstattung für Wohnungseigentümer Batterien für das Hörgerät Kostenerstattung bei unzulässiger Berufung Kostenerstattung für den Nebenintervenienten Be…

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Kostenerstattung bei nur zur Fristwahrung eingelegten Rechtsmitteln

Rechtslupe | 9. Oktober 2009 — ... Elektronische Einreichung von Rechtsmitteln beim BFH ohne qualifizierte Signatur Kostenerstattung trotz überzogener Abmahnung Kostenerstattung für Wohnungseigentümer Batterien für das Hörgerät Kostenerstattung bei unzulässiger Berufung Kostenerstattung für den Nebeninter…

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Kein Insolvenzgeld für Reparaturkosten

Rechtslupe | 5. Oktober 2009 — ... Insolvenzgeld für Schadensersatz wegen nicht gewährten Ersatzurlaubs Höheres Insolvenzgeld trotz Lohnverzichts Insolvenzgeld-Umlage vor dem BVerfG Batterien für das Hörgerät Insolvenzgeldfähigkeit von Weihnachtsgeld Kosten der Mängelbeseitigung Insolvenzgeldumlage 20…

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Kostenerstattung trotz überzogener Abmahnung

Rechtslupe | 11. September 2009 — ... “inkl. MWSt.” Keine Abmahnung durch den Vermieter Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern Kostenerstattung für Wohnungseigentümer Batterien für das Hörgerät Nächtlicher Lärm als Kündigungsgrund Kostenerstattung bei unzulässiger Berufung Abmahnung wegen ve…

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Wichtiger Hinweis
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Herr Mike Kretschmann lässt über die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer wettbewerbsrechtliche Abmahnungen versenden

it-recht-plus.de | 29. Januar 2011 — Ein Vertragsanwalt hat uns mitgeteilt, dass Herr Mike Kretschmann aus Leipzig aktuell Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts ausspreche…

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BMU: Batteriegesetz löst Batterieverordnung ab

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab…

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Batteriegesetz –Registrierungspflicht noch bis Ende Februar 2010

Bösel, Kohwagner & Kollegen | 23. Februar 2010 — Batteriegesetz – Am 28. Februar 2010 läuft die Anmeldefrist für die Registrierung beim Umweltbundesamt ab. Grundlage hierfür ist das seit dem 1. …

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Batteriegesetz

Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — Zum 1. Dezember 2009 ist das neue Batteriegesetz in Kraft getreten, das die seit 1998 geltende Batterieverordnung ersetzt. Mit dem neuen Batterie…

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Verwertung von Altbatterien

Rechtslupe | 22. Januar 2009 — Das BUndeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Batteriegesetzes verabschiedet und damit das Gesetzgebungsverfahren und Gang gesetzt. Durch …

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Geplant: Inverkehrbringen von Batterien soll bald durch neues Batteriegesetz geregelt werden

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. August 2008 — Wie die Industrie- und Handelskammer Südlicher Oberrhein berichtet, soll die derzeit geltende Batterieverordnung zum 26.09.2008 durch ein Batteri…

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BMU: Batteriegesetz löst Batterieverordnung ab

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab…

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Batterien für das Hörgerät

Rechtslupe | 8. Juli 2009 —Die Batteriekosten für ein Hörgerät (hier: Cochlea Implantat) sind nach den MB/KK 94 nicht erstattungsfähig. Die reinen Betriebskosten sind insbesonde…

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Silvesterfeuerwerk: 1000 kg Feuerwerkskörper gestohlen

Anwalt bloggt | 31. Dezember 2008 — Wie die Polizei Frankfurt hier berichtet, wurden am vergangenen Wochenende vom Gelände einer Supermarktfiliale in Frankfurt Heddernheim 1000 kg F…

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Pfändungsschutz für Kosten aus dem Unterhaltsprozess

Rechtslupe | 30. Juli 2009 — Wegen gesetzlicher Unterhaltsansprüche ist das Arbeitseinkommen des Unterhaltsschuldners ohne Beschränkung auf die ansonsten pfändungsfreien Geha…

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