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Bösel, Kohwagner & Kollegen | 23. Februar 2010 — ... 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Batteriegesetz. Das Ende Juli 2009 verkündete Gesetz ... dort geführtes Register eintragen können. Das Batteriegesetz löst die seit die seit 1998 ... erstmals in den Verkehr bringen. Das Batteriegesetz verpflichtet nicht nur Hersteller von Batterien .…
it-recht-plus.de | 26. Januar 2010 — Zum 1.12.2009 trat das Batteriegesetz in Kraft. Es löst die seit 1998 gültige ... ab und ist eine direkte Umsetzung der EG-Batterierichtlinie. Das Batteriegesetz ist ein Artikelgesetz. Artikel 1 ändert die Batterieentsorgung, Artikel ... auf folgendes hinweisen: (Hinweispflicht für Vertreibe…
Trainingsblog-eCommerce | 16. Januar 2010 — Seit dem 01. Dezember 2009 ist das neue Batteriegesetz (BattG) in Kraft, dass die bisherige Batterieverordnung abgelöst ... “, welches in drei Artikeln neben der Neuregulierung des Batteriegesetzes auch eine Änderung des Elektro- und Elektronikgesetzes ... zur Zahlung eines Bußgelds verpflic…
Das Blog für IT-Recht | 13. Januar 2010 — Seit dem 01. Dezember 2009 ist das neue Batteriegesetz (BattG) in Kraft, dass die bisherige Batterieverordnung abgelöst ... “, welches in drei Artikeln neben der Neuregulierung des Batteriegesetzes auch eine Änderung des Elektro- und Elektronikgesetzes ... zur Zahlung eines Bußgelds verpflic…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 1. Januar 2010 — ... Jahr lässt sich festhalten, dass eine Reihe von neuen Gesetzen bzw. Verordnungen wie die Verpackungsverordnung, das Bundesdatenschutzgesetz (Vorratsdatenspeicherung!), die Preisangabenverordnung und das Batteriegesetz dem Onlinehandel einiges abverlangt haben. Nicht nur diese Gesetzesänder…
Internetrecht München | 30. November 2009 —Am 1.12.2009 tritt das neue Batteriegesetz (BattG) in Kraft. Das Gesetz regelt die Pflichten, dazu zählen insbesondere Anmelde-, Rücknahme- und ... , für Hersteller und Vertreiber von Batterien neu. Auch Onlinehändler sind von den Änderungen betroffen. Das Batteriegesetz setzt die europäische Altba…
Schlosser Aktuell | 30. November 2009 — Das am 30. Juni 2009 im Bundesgesetzblatt verkündete neue Batteriegesetz tritt am 1. Dezember 2009 in Kraft. Es setzt die europäische Altbatterierichtlinie in nationales Recht um und beinhaltet erstmals verbindliche Sammelziele für handelsübliche Altbatterien – 35 Prozent bis 2012 sowie 45…
Rechtsteufel | 17. September 2009 — ... Stiftung GRS wird über das neue Batteriegesetz ausführlich informiert. Zu beachten ist insbesondere ... Hersteller gilt gemäß § 2 Abs. 15 Batteriegesetz: Hersteller ist Jeder, der unabhängig von ... .03.2010. Gemäß § 9 Abs. 1 Batteriegesetz muss der Versandhändler, vom Endnutzer ..…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab. Ein entsprechender Entwurf eines Gesetzes über ... 1 Nr. 1 bis 3 in der Warensendung und in den Katalogen zu geben.” Nach dem neuen Batteriegeset…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab. Ein entsprechender Entwurf eines Gesetzes über ... 1 Nr. 1 bis 3 in der Warensendung und in den Katalogen zu geben.” Nach dem neuen Batteriegeset…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 23. Februar 2010 — Batteriegesetz – Am 28. Februar 2010 läuft die Anmeldefrist für die Registrierung beim Umweltbundesamt ab. Grundlage hierfür ist das seit dem 1. …
Trainingsblog-eCommerce | 16. Januar 2010 — Seit dem 01. Dezember 2009 ist das neue Batteriegesetz (BattG) in Kraft, dass die bisherige Batterieverordnung abgelöst hat. Das am 30. Juli 2009…
Rechtsteufel | 17. September 2009 — Die geltende Batterieverordnung wird zum 01.12.2009 durch das Batteriegesetz ersetzt. Das „Gesetz zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktve…
Schlosser Aktuell | 30. November 2009 — Das am 30. Juni 2009 im Bundesgesetzblatt verkündete neue Batteriegesetz tritt am 1. Dezember 2009 in Kraft. Es setzt die europäische Altbatte…
it-recht-plus.de | 26. Januar 2010 — Zum 1.12.2009 trat das Batteriegesetz in Kraft. Es löst die seit 1998 gültige Batterieverordnung ab und ist eine direkte Umsetzung der EG-Batteri…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab…
Internetrecht München | 30. November 2009 —Am 1.12.2009 tritt das neue Batteriegesetz (BattG) in Kraft. Das Gesetz regelt die Pflichten, dazu zählen insbesondere Anmelde-, Rücknahme- und Inform…
Das Blog für IT-Recht | 13. Januar 2010 — Seit dem 01. Dezember 2009 ist das neue Batteriegesetz (BattG) in Kraft, dass die bisherige Batterieverordnung abgelöst hat. Das am 30. Juli 2009…