4A_525/2011: Anlageberatungsvertrag, Emittentenrisiko, Lehman Brothers

swissblawg | vor 43 Stunden — ... 3.2 Die Qualifikation des zwischen Bank und Kunde bestehenden Vertragsverhältnisses beeinflusst ... Das Bundesgericht prüfte weiter, ob die Bank ihre auftragsrechtliche Aufklärungspflicht (E. 6) ... Vereinbarung grundsätzlich nicht erwarten, dass die Bank das Wertschriftendepot dauernd übe…

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4A_436/2011: Equity Linked Notes, Bank haftet nicht für Verluste

swissblawg | 18. Mai 2012 — ... sich das Bundesgericht mit der Klage eines Bankkunden gegen seine Bank (Credit Suisse) zu befassen. Gegenstand waren Verluste im Zusammenhang ... Aufträge für die Käufe der Notes erteilt zu haben; die Bank habe ohne seine Kenntnis und ohne Zustimmung in diese ... Beschwerde vertretenen Ans…

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Fall ASE Investment: FINMA setzt Untersuchungsbeauftragten ein

swissblawg | 14. Mai 2012 —Gemäss heutiger Medienmitteilung hat die FINMA in Sachen ASE Investment AG einen Untersuchungsbeauftragten eingesetzt. Dieser soll abklären, ob die Gesellschaft bewilligungslos mit Effekten gehandelt und/oder verbotenerweise Publikumseinlagen entgegengenommen hat. Die ASE war als unabhängige Vermöge…

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FINMA rügt Valiant wegen Verletzung der Marktverhaltensregeln

swissblawg | 25. April 2012 —Gemäss heutiger Medienmitteilung hat die FINMA ein im Frühjahr 2011 eröffnetes Verwaltungsverfahren gegen die Valiant Holiding AG sowie die damalige Valiant Privatbank AG (heute: Valiant Bank AG) abgeschlossen. Die Valiant habe im Vorfeld eines Kurssturzes im Oktober 2010 den Kurs der eigenen Namena…

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4A_688/2011: DSG / Bank muss interne Kundendaten offenlegen

swissblawg | 22. April 2012 — ... zweier Bankkunden gegen die Credit Suisse gutgeheissen und die Bank verpflichtet, gestützt auf das Datenschutzgesetz Auskunft über sämtliche ... hat das Bundesgericht die gegen den obergerichtlichen Beschluss gerichtete Beschwerde der Bank nun abgewiesen und damit die Offenlegungspflicht der …

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FINMA: Jahresmedienkonferenz

swissblawg | 28. März 2012 —An ihrer Jahresmedienkonferenz zog die FINMA Bilanz über das Jahr 2011. Schlüsselthemen im Berichtsjahr waren die Verbesserung des Kundenschutzes, die neuen Regeln für systemrelevante Institute sowie die Weiterentwicklung der Aufsichtstätigkeit. Besonders betont wurden zudem die Wichtigkeit der Unab…

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4A_427/2011: Ergänzung eines lückenhaften Vermögensverwaltungsvertrags durch dispositives Recht (OR 394 III und 400 I)

swissblawg | 19. März 2012 —Das BGer kassiert ein Urteil des OGer TG, das einen lückenhaften Vermögensverwaltungsvertrag auf bundesrechtswidrige Weise ergänzt hatte. Der Vertrag sah vor, dass eine Einlage von EUR 300'000 zusammen mit Fremdkapital in gleicher Höhe in eine bestimmte Anlage bei einem Versicherer (EUR 500k) und an…

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Bundesrat: Teilrevision des KAG

swissblawg | 2. März 2012 —Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die kollektiven Kapitalanlagen (KAG) verabschiedet. Die Vorlage soll noch in diesem Jahr im Parlament beraten werden und anfangs 2013 in Kraft treten. Die Medienmitteilung weist auf folgende Änderungen hin: In Anlehnun…

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6B_729/2010 (amtl. Publ.): Mangelnde Sorgfalt bei Finanzgeschäften; Geldwäscherei; Kriminelle Organisation

swissblawg | 15. Februar 2012 — ... Vermögenswerten einer kriminellen Organisation i.S.v. Art. 260ter StGB. Dem Entscheid lag verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Bankmitarbeiter X. war zuständig für das Lateinamerika-Geschäft der Bank A. Im Juni 2003 eröffnete er für die Kundin C. eine Kontobeziehung auf den Namen ein…

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FINMA: Untersuchung zu Handelsverlusten der UBS bei Investment Bank in London

swissblawg | 3. Februar 2012 —Gemäss heutiger Medienmitteilung hat die FINMA gegen die UBS AG ein formelles Enforcementverfahren im Zusammenhang mit den Handelsverlusten bei ihrer Investement Bank in London eröffnet. Auch die englische Aufsichtsbehörde FSA hat in derselben Sache ein Enforcementverfahren erföffnet (Medienmitteilu…

FINMA: Anhörung zur Bankeninsolvenzverordnung eröffnet

swissblawg | 18. Januar 2012 — ... der Bankenkonkursverordnung eröffnet. Die Revision steht im Zusammenhang mit der per 1. September 2011 in Kraft getretenen Einlagensicherungsvorlage (vgl. dazu Botschaft) sowie der voraussichtlich in diesem Jahr in Kraft tretenden "Too big to fail"-Vorlage (weitergehende Informationen dazu hie…

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Revision der BEHV-FINMA

swissblawg | 20. Dezember 2011 —Gemäss heutiger Medienmitteilung der FINMA tritt per 1. Januar 2012 die revidierte Börsenverordnung-FINMA (BEHV-FINMA) in Kraft. Die revidierte Verordnung enthält (i) Neuerungen zu den nicht zum Vertrieb genehmigten ausländischen kollektiven Kapitalanlagen, (ii) Präzisierungen zu den Meldepflichten …

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FINMA formuliert Erwartungen betreffend nicht autorisierte Handelstransaktionen

swissblawg | 14. Dezember 2011 —Die FINMA ging der Frage nach, wie die Banken die Risiken aus nicht autorisierten Handelstransaktionen besser beherrschen können. Die FINMA hat ihre Erwartungen an die Banken in 30 Kontrollpunkten umschrieben. Weitere Informationen: Medienmitteilung sowie FINMA-Mitteilung 31 (2011) …

Interview mit David Vasella zum Thema "Ratingagenturen" auf www.schulthess.com

swissblawg | 28. November 2011 —Für die Reihe "Schulthess selection" werden regelmässig Experten zu ihrem Fachgebiet und zu Buchempfehlungen befragt. Die aktuelle Ausgabe enthält ein Interview mit David Vasella zum Thema "Ratingagenturen", nachdem kürzlich seine Dissertation "Die Haftung von Ratingagenturen - Ein Beitrag zur Exper…

2C_127/2010: Datenherausgabe durch die FINMA an die USA: keine gesetzliche Grundlage, aber polizeiliche Generalklausel; Befangenheit von Eugen Haltiner (amtl. Publ.)

swissblawg | 20. November 2011 — ... an die Beaufsichtigten, d.h. die Banken selber [...]. Zwar ist die Aufzählung ... was zur Abwendung der Insolvenzgefahr einer Bank nützlich und allenfalls sogar verhältnismässig ... Gleichgewicht eng zusammenhängen, ging es beim finanzmarktrechtlichen Funktionsschutz, wie er von der…

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