Ganz schön patent: Das Bundespatentgericht und….. (ahnen Sie’s? ;-)
Jus@Publicum | 14. Februar 2012 — Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography © Liz
Collet Wir kommen um dieses Thema heute noch nicht endgültig herum. Teilen wir uns das Leid – schliesslich, warum soll es allein
mein Kummer bleiben? Dem Bundespatentgericht ging es auch nicht besser damit. Dort wurde mit einem dieser Tage bekannt…
Sie brauchen das einfach hier, …oder?
Jus@Publicum | 14. Februar 2012 — Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography © Liz
Collet Jedes Jahr das Gleiche. Das ganze Jahr über arbeite ich hart und schwer an meinem nur durch langjährige Pflege und viel
diabolischer wie fachlicher Kreativität erworbenem Ruf als herzloses Biest, als nüchtern rationaler §§ Schubbserin – und…
Langjährige Jugendstrafe nach Raub und Brandstiftung
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12.
Dezember 2011 — Jugendstrafe / Pistole / Raub / Bargeld / Flucht / Krankenhaus / Brand / Drogen / Untersuchungshaft / Das
Amtsgericht Menden hat einen mittlerweile 21-jährigen zu einer Jugendstrafe verurteilt. Das Gericht hat festgestellt, dass der
Mann zusammen mit einem Mittäter im Dezember 2010 einen wehrlosen …
Abmahnung – Markenstreit unter Bands
MarkenBlog | 20. Juli 2011 — ... Berliner Band Frei Schnauze! abgemahnt. Der Streit
zwischen den beiden Bands ist ... …
Marke des Monats Juli: Juli
Das Blog für Markenrecht | 29. Juli 2010 — ... . a. aus dem Gitarristen der
Band Juli, Jonas Pfetzing, als Gesellschafter besteht. Ob die Band mittlerweile angesichts ihrer Bekanntheit überhaupt ... …
OLG Hamburg: Musikgruppe verliert nach ihrer Auflösung nicht die Markenrechte an ihrem Namen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Juli 2009 — OLG Hamburg,
Beschluss vom 20.04.2009, Az. 5 W 39/09 § 12 BGB, §§ 14, 15 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass die vorübergehende
Auflösung einer Musikgruppe nicht dazu führt, dass deren Rechte an dem von der Musikgruppe verwendeten Namen erlöschen.
Vorausgegangen war ein Streit über die An…