Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 21. Juli 2011 — ... . März 2007 (ja so lange dauert es bis ein solches Verfahren beim BAG ist) und der Arbeitgeber stellte gleichzeitig den Arbeitnehmer „ab sofort unter ... den Urlaubsanspruch bis zum 31.07.2007 freigstellt hatte aber nicht für den restlichen Jahresurlaub. BAG – die Entscheidung Das B…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 13. Juli 2011 — ... hat in einer Pressemitteilung auf eine Entscheidung hingewiesen (BAG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 7. Juli 2011 – ... angegeben, dass er nicht schwerbehindert sei. Das BAG führt in seiner Pressemitteilung aus: “ ... erkundigen darf, kam es nicht an.“ Das BAG bejaht eine Täuschung…
Unternehmerarbeitsrecht | 11. Juli 2011 — ... Feststellungsanträgen statt und wiesen den Entschädigungsantrag ab. Zu diesem Ergebnis kam nun auch das BAG. Zwar könne die falsche Beantwortung einer bei der Einstellung zulässigerweise gestellten Frage den Arbeitgeber ... Indizien ersichtlich waren, die auf eine Benachteiligung der Klä…
Conle§i | 9. Juli 2011 — ... die Kündigung ausgesprochen. Die Arbeitnehmerin gewann ihre Kündigungsschutzklage allerdings in allen drei Instanzen, zuletzt beim BAG mit Urteil vom 07.07.2011 (2 AZR 396/10). Allerdings tat sie das ... – ich will hier jetzt nicht ins Detail dieses Meinungsstreites gehen. Jedenfalls…
Andere Ansicht | 8. Juli 2011 — ... Inhalt des Schreibens Kenntnis zu nehmen (BAG 11. November 1992 – 2 AZR 328 ... 14/04 R – NJW 2005, 1303; BAG 16. Januar 1976 – 2 AZR 619 ... Risikoverteilung beim Zugang von Willenserklärungen ergeben (BAG 13. Oktober 1976 – 5 AZR 510 ... nicht in derselben Wohnung lebende Empfangsbo…
Andere Ansicht | 8. Juli 2011 — Wer vom Arbeitgeber zulässigerweise gestellte Fragen falsch beantwortet, riskiert eine Anfechtung eines später abgeschlossenen Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung oder eine Kündigung. Erforderlich ist jedoch jeweils, dass die Täuschung für den Abschluss des Arbeitsvertrags ursächlich…
reuter-arbeitsrecht.de | 6. Juli 2011 — ... commons Diejenigen, die eine Wiedervereinigung bereits als ausgebildete (Arbeits-?) Juristen erlebt haben, werden außerdem die außerordentlich lesbare Darstellung zu schätzen wissen, wie das BAG die Verhältnismäßigkeitsfrage bei Kündigungen wegen Stasi-Tätigkeiten entwickelt hat. Nachden…
Betriebsrat Blog | 4. Juli 2011 — ... häufig der Fall, da der Arbeitgeber dem Bewerber oft die Vertragsbedingungen „diktiert“. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nun einen Fall entschieden, bei dem in einem Formulararbeitsvertrag eine monatliche Stundenzahl ... vorgegeben war. Die Richter erklärten diese Vertragsbestimmung für …
beck-blog | 3. Juli 2011 — Das BAG (Beschluss vom 29. Juni 2011 - 7 ABR 135/09, Pressemitteilung Nr. 54/11) bestätigt in seiner neuesten Entscheidung ... Verlangen nachträglich die Gesamtdauer der in einem bestimmten Zeitraum geleisteten Betriebsratstätigkeit mitzuteilen. Insofern verfolgt das BAG ersichtlich eine den …
Unternehmerarbeitsrecht | 1. Juli 2011 — ... Antrag unterlag der Betriebsrat in beiden Vorinstanzen und auch dem Siebten Senat des BAG hatte er keinen Erfolg. Der uneingeschränkt gestellte Antrag erfasse auch Fallkonstellationen, in denen ... auf dessen Verlangen die Gesamtdauer der in einem bestimmten Zeitraum geleisteten Betriebsra…
Jus@Publicum | 29. Juni 2011 — click Das BAG hat in einem heute ergangenen Urteil entschieden, dass eine einzelvertragliche Vereinbarung, wonach der Chefarzt eines Krankenhauses Vergütung nach der ... Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Urteil vom 23. Oktober 2009 – 9 Sa 595/09 - Quelle: Pressemitteilung BAG N…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 29. Juni 2011 — ... „leicht von der Hand“.. Das BAG hatte diesbezüglich schon mehrere Fälle ... in der Versagung einer Chance liegen (BAG 19. August 2010 – 8 AZR ... , unabhängig vom Ausgang des Verfahrens (BAG 18. November 2008 – 9 AZR ... die zu besetzende Stelle aufweisen (BAG 18. März 2010 – 8 AZR …
Unternehmerarbeitsrecht | 29. Juni 2011 — ... Stelleninhabers erfahren können. Im der Entscheidung des BAG zugrunde liegenden Arbeitsvertrag war geregelt, dass ... . Die Revision der Beklagten wies das BAG zurück, denn die Beklagte habe das ... im Kündigungsschreiben selbst nicht aus. Das BAG verlangt hier ein zusätzliches Handeln…
Jus@Publicum | 29. Juni 2011 — ... sich zu befassen, wenn der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts am heutigen 29. Juni 2011 (BAG – 5 AZR 161/10 -) in einem Verfahren über die streitige Eingruppierung des Klägers verhandeln wird. ... . Vorinstanz: LAG Düsseldorf – Urteil vom 23. Oktober 2009 – 9 Sa 595/09 - Quelle: B…
Unternehmerarbeitsrecht | 27. Juni 2011 — ... Arbeitsgericht sowie Landesarbeitsgericht die Klage übereinstimmend abwiesen, hatte der Kläger mit seiner Revision beim BAG Erfolg. Zwar hat grundsätzlich jeder Arbeitnehmer seine Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohn- und ... nun aufzuklären, wie hoch der Unfallschaden war und welcher Vers…
Mediation | 2. Mai 2009 — Er war spannend, der Deutsche Mediationstag 2009. Wesentlich spannender als erwartet. Es fällt schwer, die vielen Eindrücke, Erfahrungen und …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Mai 2009 — Internetnutzung am Arbeitsplatz oder wer surft der fliegt? Wer hat nicht schon einmal während der Arbeitszeit kurz seine E-Mails oder die neu…
reuter-arbeitsrecht.de | 23. Dezember 2010 — Kurz vor Weihnachten bekommen noch alle Zeitarbeitsunternehmen Post von der Deutschen Rentenversicherung Bund. Für die, bei denen die Zustellung…
WOLF | RECHTSANWALT | 8. März 2010 — Leisten Beschäftigte in einem Krankenhaus eines kommunalen Arbeitgebers Bereitschaftsdienst, steht ihnen nach dem Tarifvertrag für den öffentlich…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2009 — BAG, Urteil vom 23.04.2009, Az. 6 AZR 189/08 Art. 2 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 GG Das BAG hat entschieden, dass bei einem heimlich mitgehörten Te…
reuter-arbeitsrecht.de | 13. Dezember 2010 — Morgen (am 14.12.2010) trifft sich beim BAG eine Auswahl der Creme de la Creme der Zeitarbeit und ihrer anwaltlichen Berater. Gegenstand ist d…
Betriebsrat Blog | 2. Februar 2010 — Nach dem Grundsatz der Tarifeinheit, der seit mehreren Jahrzehnten gültig ist, kann in einem Betrieb grundsätzlich nur ein einziger Tarifvertrag …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 28. Juli 2009 — Kündigung “im Auftrag” kann unwirksam sein! In großen Unternehmen gibt es häufig verschiedene Hierarchieebenen. Bei Kündigungen unterzeichnet…
Betriebsrat Blog | 18. März 2010 — Ein Betriebsrat hat jede parteipolitische Betätigung im Betrieb zu unterlassen! So steht es in § 74 Absatz 2 Satz 3 Betriebsverfassungsgesetz. Das…
Betriebsrat Blog | 9. Dezember 2010 — “Leider können wir Ihnen in diesem Jahr keine Weihnachtsgratifikation zahlen.” Wer so etwas zu lesen bekommt, fragt sich, nachdem der erste Schre…
