beck-blog | 19. November 2011 — Zur Verwendung von Geheimcodes in Zeugnissen gibt es allerlei Mutmaßungen und Gerüchte, die kaum eine Entsprechung in der Realität finden dürften. Denn es fragt sich schon, we…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 18. November 2011 — In Arbeitsverträgen steht meist recht viel Günstiges für den Arbeitgeber. Nicht alles ist aber wirksam. Ein häufiger Streitpunkt sind dabei „Überstundenabgeltungsklauseln“. Fü…
Dominique Strebel's Blog | vor 5 Tagen — ... versandbereite Gesuch ans Bundesamt für Gesundheit (BAG) für eine Ausnahmebewilligung nach Betäubungsmittelgesetz. ... Laptops und selbst den Brief ans BAG mitgenommen, erzählt Firmensprecher Gantenbein. Zwei ... vorzugehen, denn eine Ausnahmebewilligung des BAG liegt wegen des langwi…
Rechtsanwalt München | 31. Januar 2012 — ... und dergestalt wurde der ständige Streit um Kettenbefristungen nicht gelöst. Es bleibt insoweit abzuwarten, wie das BAG nunmehr die Frage des Missbrauchsvorbehaltes beantwortet. Ging das BAG doch bisher immer davon aus, dass es nur die zuletzt vereinbarte Befristung einer solchen unterzie…
Unternehmerarbeitsrecht | 23. Januar 2012 — ... diesen nachgeschobenen Grund nicht und wies die Klage ab. Die hiergegen gerichtete Revision wies das BAG zurück. Durch die Wiedergabe des Gesetzeswortlautes des § 6 Satz 1 KSchG habe das ... . Senat auch nicht zu entscheiden, ob die Kündigung wegen unzureichender Anhörung des Betriebsra…
beck-blog | 20. Januar 2012 — ... der Inhaltskontrolle standhalten. Im Hinblick auf Weihnachtsgratifikationen hat das BAG (Urteil vom 18. Januar 2012 - 10 AZR 667 ... . Die klagende Arbeitnehmerin beanspruchte gleichwohl die Weihnachtsgratifikation. Das BAG hält hingegen die Ausschlussklausel für wirksam. Der Anspruch ..…
Andere Ansicht | 20. Januar 2012 — Der Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation kann vom ungekündigten Bestehen des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt abhängig gemacht werden. Es kommt nicht darauf an, wer das Arbeitsverhältnis gekündigt hat. Eine entsprechende Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen hält ei…
Unternehmerarbeitsrecht | 19. Januar 2012 — ... Landesarbeitsgericht (siehe hier) gaben der Klage der Arbeitnehmerin statt. Auf die Revision des Arbeitgebers hob das BAG das Urteil des Landesarbeitsgerichts auf und verwies die Sache zurück. Ob die Zahlung einer Sonderzuwendung wie ... . Sollte sich dies bestätigen, gilt der Eintrit…
Andere Ansicht | 18. Januar 2012 — ... hat gem. § 125 Abs. 2 InsO die nach § 17 Abs. 3 Satz 2 KSchG erforderliche Stellungnahme des Betriebsrats ersetzt, obwohl zum damaligen Zeitpunkt das Original nur vom Betriebsrat unterzeichnet war und damit nicht dem Schriftformerfordernis des § 112 Abs. 1 BetrVG genügte. Bundesarbeitsg…
beck-blog | 17. Januar 2012 — Seit kurzem liegen die Entscheidungsgründe des BAG (Beschluss vom 8.12.2011, 6 AZN 1371/11) in ... Grundrechtscharta Bedeutung im Arbeitsrecht gewinnt, ist noch offen. Aussagen des BAG zu dieser Problematik sind daher besonders bedeutsam. Im ... und Gepflogenheiten Anspruch auf Schutz v…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. Januar 2012 — ... solle. Der Arbeitnehmer erhob Nichtzulassungsbeschwerde zum BAG. Das Bundesarbeitsgericht wies die Nichtzulassungsbeschwerde ... ab. Begründung des Bundesarbeitsgericht Das BAG führt dazu aus: bb) Soweit ... zu beachtenden Grundsätzen im Einzelnen BAG 24. Januar 2008 – 6 AZR ..…
Jus@Publicum | 11. Januar 2012 — ... haben der Klage stattgegeben. Mit der vom Landesarbeitsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Beklagte ihren Klageabweisungsantrag weiter. Termin beim BAG ist anberaumt für 15. 02. 2012 BAG 10 AZR 135/11; Vorinstanz: LAG Hamm, Urteil vom 13. Januar 2011 – 16 Sa 1521/09 ; § 4 a EFZG …
Andere Ansicht | 2. Januar 2012 — ... 44; um einen Aufhebungsvertrag zu erreichen: BAG 28. November 2007 – 6 AZR ... Abgesehen davon liegt kein Haustürgeschäft vor (BAG 27. November 2003 – 2 AZR ... Widerrufsrechts darstellen würde, nicht zu begründen (BAG 14. Februar 1996 – 2 AZR ... Recht durch richterliche Rechtsfortbil…
reuter-arbeitsrecht.de | 29. Dezember 2011 — ... die finalen Entscheidungsgründe des Gerichtsmarathons zur Altersdiskriminierung: BAG, Urteil vom 10.11.2011, 6 ... dieses eigentlich doch öffentlichkeitswirksamen Verfahrens war dem BAG nicht einmal eine Pressemitteilung wert. ... dieser Medaille immer eine Diskriminierung. Das BAG hatte…
Andere Ansicht | 29. Dezember 2011 — ... normalen Umständen zur Kenntnis nehmen konnten. Die Kündigung scheiterte auch nicht an der fehlenden Vollmachtsurkunde. Die Zurückweisung einer Kündigungserklärung nach einer Zeitspanne von mehr als einer Woche ist ohne das Vorliegen besonderer Umstände des Einzelfalls nicht mehr unverzügl…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 28. Dezember 2011 — ... des Urlaubsanspruches auf das Kalenderjahr hat das Bundesarbeitsgericht mehrfach bestätigt ( BAG, Urteil v. 13.5.1982, 6 AZR 360/80 ). Auch durch die neue Rechtsprechung des EuGH und das BAG zum Verfall des Urlaubs bei langanhaltender Erkrankung hat sich grundsätzlich nichts daran geändert…
Jus@Publicum | 28. Dezember 2011 — Drin oder nicht drin im Bewerberpool zur Bestenauslese? Im Verfahren des BAG über die Frage eines Anspruches auf Schadensersatz wegen Verstoßes gegen das Prinzip der Bestenauslese bei der ... Rechtsschutz des Klägers gegen den Zweckverband der Sparkasse O. haben die Parteien einen wide…
Mediation | 2. Mai 2009 — Er war spannend, der Deutsche Mediationstag 2009. Wesentlich spannender als erwartet. Es fällt schwer, die vielen Eindrücke, Erfahrungen und …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Mai 2009 — Internetnutzung am Arbeitsplatz oder wer surft der fliegt? Wer hat nicht schon einmal während der Arbeitszeit kurz seine E-Mails oder die neu…
reuter-arbeitsrecht.de | 23. Dezember 2010 — Kurz vor Weihnachten bekommen noch alle Zeitarbeitsunternehmen Post von der Deutschen Rentenversicherung Bund. Für die, bei denen die Zustellung…
WOLF | RECHTSANWALT | 8. März 2010 — Leisten Beschäftigte in einem Krankenhaus eines kommunalen Arbeitgebers Bereitschaftsdienst, steht ihnen nach dem Tarifvertrag für den öffentlich…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2009 — BAG, Urteil vom 23.04.2009, Az. 6 AZR 189/08 Art. 2 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 GG Das BAG hat entschieden, dass bei einem heimlich mitgehörten Te…
reuter-arbeitsrecht.de | 13. Dezember 2010 — Morgen (am 14.12.2010) trifft sich beim BAG eine Auswahl der Creme de la Creme der Zeitarbeit und ihrer anwaltlichen Berater. Gegenstand ist d…
Betriebsrat Blog | 2. Februar 2010 — Nach dem Grundsatz der Tarifeinheit, der seit mehreren Jahrzehnten gültig ist, kann in einem Betrieb grundsätzlich nur ein einziger Tarifvertrag …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 28. Juli 2009 — Kündigung “im Auftrag” kann unwirksam sein! In großen Unternehmen gibt es häufig verschiedene Hierarchieebenen. Bei Kündigungen unterzeichnet…
Betriebsrat Blog | 18. März 2010 — Ein Betriebsrat hat jede parteipolitische Betätigung im Betrieb zu unterlassen! So steht es in § 74 Absatz 2 Satz 3 Betriebsverfassungsgesetz. Das…
Betriebsrat Blog | 9. Dezember 2010 — “Leider können wir Ihnen in diesem Jahr keine Weihnachtsgratifikation zahlen.” Wer so etwas zu lesen bekommt, fragt sich, nachdem der erste Schre…
