Juraexamen.info | 14. März 2012 — Vielen Dank an Anders für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der gestern in BW gelaufenen Klausur im öffentlichen Recht. Ergänzungen oder Korrekturanmerkungen sind wie i…
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — © Liz Collet Wundern ……wundern muss einen bei manchen Verfahren nicht der Ausgang. Sondern nur, dass und wie weit mancher gehen muss, wenn andere zu weit gegangen sind. So…
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rechtsanwalt.com | vor 42 Stunden — ... viele betriebsbedingte Kündigungen aus. Tatsächlich haben 462 Personen, die dies betrifft, in Baden-Württemberg Kündigungsschutzklagen eingereicht. Viele gekündigte Mitarbeiter nutzten die gesetzliche Drei-Wochen-Frist Der ... diesem Eingang der Klagen finden die ersten Gütetermine s…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages ... Vorinstanzen: SG Karlsruhe – S 5 KR 1297/07 ; LSG Baden-W…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages ... Vorinstanzen: SG Karlsruhe – S 5 KR 1297/07 ; LSG Baden-W…
LEXEGESE | 17. Mai 2012 —Ein Regionalverband in Baden-Württemberg wird durch einen Bauvorbescheid für eine ... der Bauvorbescheid dem Regionalplan widerspräche (VGH Baden-Württemberg, Beschl. vom 8. Mai ... Planungshoheit wahrgenommen. Regionalverbände seien in Baden-Württemberg zwar Träger der Regionalplanung ...…
LEXEGESE | 14. Mai 2012 — ... ist ein weiteres Element zum Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg, der » Windenergieerlass Baden-Württemberg, ... Finanzen und Wirtschaft vom 9. Mai 2012 („Windenergieerlass Baden-Württemberg“) wird im Gemeinsamen Amtsblatt am 29. ... eine Hilfestellung für die Planung. Qu…
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, streiten die Beteiligten ... der Weiterbildungsordnung (WBO) des Landes Baden-Württemberg im Fachgebiet Orthopädie und ... Unfallchirurgie; dieses Fachgebiet exist…
CMS Hasche Sigle | 17. April 2012 — ... etwa das VG Freiburg in der entsprechenden Regelung des baden-württembergischen Ladenöffnungsgesetzes lediglich die Erlaubnis, Blumen und Pflanzen ... auch das Gartencenter im Industriegebiet, bleibt abzuwarten. Zumindest in Baden-Württemberg ist neben dem Verkauf von Blumen und Pflanz…
Jus@Publicum | 11. April 2012 — ... in weiteren Infos der KBV heisst es dann weiter: “In den ersten Wochen können Sie noch nicht überall in Deutschland mit der 116 117 den ärztlichen Bereitschaftsdienst erreichen. Baden-Württemberg und das Saarland sowie Teile von Rheinland-Pfalz und Hessen folgen später. Patienten dort ko…
Jus@Publicum | 11. April 2012 — ... in weiteren Infos der KBV heisst es dann weiter: “In den ersten Wochen können Sie noch nicht überall in Deutschland mit der 116 117 den ärztlichen Bereitschaftsdienst erreichen. Baden-Württemberg und das Saarland sowie Teile von Rheinland-Pfalz und Hessen folgen später. Patienten dort ko…
LEXEGESE | 20. März 2012 —Das Landeskabinett von Badem-Württemberg hat am 6. März 2012 den » Entwurf zur Änderung des ... Grundlage für den umfassenden und schnellen Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg geschaffen werden. Das Gesetz wird noch im März in ... ein, sich auf die neuen Gegebenheiten einzustellen. …
Juraexamen.info | 14. März 2012 — Vielen Dank an Anders für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der gestern in BW gelaufenen Klausur im öffentlichen Recht. Ergänzungen oder Korrekturanmerkungen sind wie immer gern gesehen. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eure…
Juraexamen.info | 13. März 2012 — ... – Verdacht der Veruntreuung von Geldern durch einen BT-Abgeordneten – Durchsuchung von Räumen des Abgeordnteten, Einsetzung eines UA – Einsetzung des UA möglicherweise nur aus politischem Kalkül wegen anstehender Wahlen S siehe Bremen Hamburg ZI siehe Bremen ZII siehe Bremen ZIII siehe…
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — ... in jedem Fall die schutzwürdigen Interessen der Kläger beachten und hätte deshalb vor einer Kontaktaufnahme mit Dritten zunächst das Einverständnis der Kläger einholen müssen. SG Freiburg – S 18 AS 2139/08 - LSG Baden-Württemberg – L 3 AS 1173/10 - Bundessozialgericht – B 14 AS 65/11 R…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 7. November 2011 — ... » auch grenzüberschreitend in der so genannten Remote Forensic Software User Group (RFS User Group) mit. An diesem «informellen Trojaner-Stammtisch» beteiligen sich Behörden aus Belgien, Deutschland (Baden-Württemberg und Bayern), Grossbritannien, den Niederlanden und der Schweiz: Die “…
Datenschutzbeauftragter Online | 18. Oktober 2011 — ... der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. Standort: 15831 Berlin-Mahlow Ralf Zlamal – Region Baden-Württemberg Herr Ralf Zlamal ist persönlich zertifizierter Datenschutzbeauftragter. Er ist technischer Betriebswirt und ... …
beck-blog | 31. März 2009 — Baden-Württemberg hat ein eigenes Justizvollzugsgesetz auf den Weg gebracht. Damit sollen u.a. die Untersuchungs- und Strafhaft, Maßnahmen der Be…
Rechtslupe | 6. April 2010 — Das Sonderprogramm des baden-württembergischen Wirtschaftsministeriums zur Förderung von Krisenberatungen für kleine und mittlere Unternehmen wir…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. November 2009 —Auf der Justizministerkonferenz am 05.11.2009 haben die Länder Hessen und Baden-Württemberg ihre gemeinsame Gesetzesinitiative für einen neuen Str…
Rechtslupe | 1. März 2010 — Nachdem der baden-württembergische Landtag die novellierte Landesbauordnung Anfang November 2009 beschlossen hat, ist sie heute in Kraft getreten…