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Seminar zum Datenschutz für Betriebsräte

LEGALIT.de | 21. Oktober 2011 — Für das DHV-Bildungswerk Hamburg habe ich vom 18.-20.10.2011 in Neuenstein/Bad Hersfeld ein Seminar zum Datenschutz für Betriebsräte für Mitglieder des ADM durchgeführt. Mit den 30 Teilnehmer(inne)n aus dem gesamten Bundesgebiet wurden dabei an den drei Tagen folgende Themen erarbeitet: R…

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Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

Rechtslupe | 9. Juni 2011 — ... als Grund für eine vorzeitige Angebotsbeendigung unter anderem der Verlust des angebotenen Artikels genannt. Das erstinstanzlich mit der Klage befasste Amtsgericht Bad Hersfeld hat die auf Zahlung von 1.142,96 € nebst Zinsen und Erstattung vorprozessualer Rechtsanwaltskosten gerichtete K…

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Bundesgerichtshof : Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion auch bei Diebstahl des angebotenen Artikels zulässig

MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Juni 2011 —BGH, Urteil vom 08.06.2011 – VIII ZR 305/10; Vorinstanzen: AG Bad Hersfeld, Urteil vom 26.04.2010 – 10 C 162/10; LG Fulda, Urteil vom 12.11.2010 – 1 S 82/10 Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 08.06.2011 (VIII ZR 305/10) entschieden, dass der Anbieter einer eBay-Auktion nach den Allgemeinen Ges…

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Verhandlung: BGH in Sachen vorzeitiges Ende einer eBay-Auktion

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Juni 2011 — ... den üblichen problematischen Sachverhalten Hier noch die vollständige Mitteilung des BGH zu der Sache (vom 26.Mai 2011): BGH, VIII ZR 305/10 Vorinstanzen: AG Bad Hersfeld -Urteil vom 26. April 2010 – 10 C 162/10 LG Fulda – Urteil vom 12. November 2010 – 1 S 82/10 Sachverhalt: ...…

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Verhandlung: BGH in Sachen vorzeitiges Ende einer eBay-Auktion

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Juni 2011 — ... den üblichen problematischen Sachverhalten Hier noch die vollständige Mitteilung des BGH zu der Sache (vom 26.Mai 2011): BGH, VIII ZR 305/10 Vorinstanzen: AG Bad Hersfeld -Urteil vom 26. April 2010 – 10 C 162/10 LG Fulda – Urteil vom 12. November 2010 – 1 S 82/10 Sachverhalt: ...…

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1,2,3…… das kleine Einmaleins der AGBs
1,2,3…… das kleine Einmaleins der AGBs

Jus@Publicum | 6. Mai 2011 — ... seinem Gebot und dem von ihm behaupteten Verkehrswert der Kamera nebst Zubehör. Das Amtsgericht (AG Bad Hersfeld -Urteil vom 26. April 2010 – 10 C 162/10) hat die auf Zahlung von ... Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt der Kläger sein Klagebegehren weiter. Vori…

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Heute beim BGH: Entscheidung zu Behandlungsabbruch
Heute beim BGH: Entscheidung zu Behandlungsabbruch

Jus@Publicum | 25. Juni 2010 — click@ Life’s Circle Im Revisionsverfahren eines Münchner Medizinrechtsanwalts gegen das Urteil des LG Fulda wegen versuchten Totschlags im Fall des Behandlungsabbruches mittels Durchschneidens des Schlauches zur künstlichen Ernährung einer Wachkomapatientin (siehe Bericht hier) wurde na…

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10 hessische Gerichte werden aufgelöst

Anwalt bloggt | 16. Juni 2010 — ... aufgelöst und zwei Gerichtszweigstellen geschlossen werden. Betroffen sind AG Bad Arolsen AG Nidda AG Rotenburg AG Schlüchtern AG Usingen ArbG Bad Hersfeld ArbG Hanau ArbG Limburg ArbG Marburg ArbG ... …

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BGH: Entscheidung zu Behandlungsabbruch am 25. Juni 2010
BGH: Entscheidung zu Behandlungsabbruch am 25. Juni 2010

Jus@Publicum | 3. Juni 2010 — click@ Life’s Circle Im Revisionsverfahren eines Münchner Medizinrechtsanwalts gegen das Urteil des LG Fulda wegen versuchten Totschlags im Fall des Behandlungsabbruches mittels Durchschneidens des Schlauches zur künstlichen Ernährung einer Wachkomapatientin (siehe Bericht hier) wurde na…

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BGH: Verhandlungstermin gegen Medinzinrechtsanwalt
BGH: Verhandlungstermin gegen Medinzinrechtsanwalt

Jus@Publicum | 30. Mai 2010 — ... und deren inzwischen verstorbenen Bruder. Frau K. lag seit Oktober 2002 nach einer Hirnblutung in einem Wachkoma. Sie wurde in einem Pflegeheim in Bad Hersfeld über einen Zugang in der Bauchdecke, eine sog. PEG-Sonde, künstlich ernährt. Eine Besserung ihres Gesundheitszustandes war nicht me…

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Unglaublich schnell und auf dem Stand der Technik
Unglaublich schnell und auf dem Stand der Technik

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Mai 2010 —Das erlebt man selten! Gestern gegenüber der Polizei in Bad Hersfeld gegen 16.45 Uhr per Fax legitimiert und um Akteneinsicht bzw. um Vermittlung der Akteneinsicht gebeten. Heute gegen 08.30 Uhr eine EMail, dass mein Akteneinsichtsgesuch an eine bestimmte andere Ermittlungsbehörde (mit Adresse und A…

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Unterbevollmächtigter ohne Vollmacht

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 30. April 2009 —Das ist mir noch nie passiert. Anfang der Woche hatte ich einen Termin in einer Ordnungswidrigkeitensache vor dem Amtsgericht Bad Hersfeld. Ich war bereits ein paar Minuten vor Beginn der Verhandlung – die erste an diesem Verhandlungstage – vor dem Gerichtssaal, dessen Tür auch bereits offen stand…

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Wenn Schäuble nicht zurücktreten kann, soll er zurückrollen

Schäuble muss weg | 30. Dezember 2007 — ... Einige der Webseiten-Veränderungen sind politisch motiviert. So fordern plötzlich sowohl die CDU-Regionalratsfraktionen in Nordrhein-Westfalen sowie die SPD Bad Hersfeld, dass Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) baldmöglichst von seinem Amt "zurückrollen" möge. Dessen "Angst- un…

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