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Jus@Publicum | 28. Januar 2012 — ... . Anlass der von Rosemarie Ewers eingereichten Verfassungsbeschwerde war die vor 100 Jahren erlassene Arbeitszeitordnung (AZO). § 19 der seit 1891 gültigen AZO verbietet zum Zeitpunkt der Verfassungsbeschwerde aus gesundheitlichen und sittlichen Gründen die Beschäftigung von Arbeiterinn…
For..Net | 29. Juni 2009 — Um rechtwidrige Inhalte zu identifizieren und zu sperren, setzen Betreiber von Internetplattformen Filtersoftware ein. Durch den Einsatz dieser Software wollen die Betreiber vermeiden, als Störer oder wegen der Verletzung einer Vekehrssicherungspflicht in Anspruch genommen zu werden. Proble…
For..Net | 22. Juni 2009 — eDiscovery ist ein Verfahren, bei dem die Parteien des Zivilrechtsstreits Beweise sammeln noch bevor das Gerichtsverfahren beginnt. Es handelt sich mithin um eine Art Ausforschungsbeweisverfahren, bei dem es den Parteien im US-amerikanischen Zivilprozess ermöglicht wird, Einblicke in die elek…
For..Net | 15. Juni 2009 — Seit 2001 existiert in § 9a Satz 2 BDSG eine gesetzliche Regelung zum Datenschutzaudit. Jedoch ist das vorgesehene Ausführungsgesetz bisher nicht verabschiedet worden. Durch die in der letzten Zeit bekannt gewordenen Datenschutzskandale in großen Unternehmen wurde die Öffentlichkeit stark für…
For..Net | 8. Juni 2009 — In welchem Umfang E-Mail Daten des Arbeitnehmers durch das Fernmeldegeheimnis geschützt sind, ist bisher nicht abschließend geklärt. Jedoch finden sich nun Äußerungen der Rechtsprechung, die erste Tendenzen erkenne lassen. So unterliegen Arbeitgeber, die ihren Arbeitnehmern die Nutzung der …
For..Net | 1. Juni 2009 — Im Zuge der Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG vom 11.05.2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern und Verbrauchern wurde das UWG vom 03.07.2004 grundlegend geändert. Die Richtlinie, die nur eine Vollharmonisierung der Vorschriften a…
For..Net | 25. Mai 2009 — Die Frage, ob und in welchem Umfang das BDSG auf Rechtanwälte Anwendung findet, ist bislang ungeklärt. Einigkeit besteht bisher nur dahingehend, dass das BDSG bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten außerhalb eines Mandatsverhältnisses anwendbar ist. Allgemeine Zustimmung erhält auch…
For..Net | 22. Mai 2009 — Der IT-Sektor boomt. Hiermit gehen diverse rechtliche Grundsatzfragen einher. Eine zentrale Thematik stellt die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der staatlichen IT-Zusammenarbeit dar, die langfristig über das Verhältnis der beteiligten aus Wirtschaft und Verwaltung Akteure entscheidet. Die…
For..Net | 19. Mai 2009 — Mit dem zunehmenden Einfluss des Internets in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ist nun vermehrt festzustellen, dass auch die Haftung für Rechtsverletzungen im Internet steigt. Als Folge der Anonymität muss dabei nicht mehr nur eine Verantwortlichkeit für eigenes Handeln anerkannt…
For..Net | 18. Mai 2009 — Impressumspflicht bedeutet, dass Anbieter von Telemedien, die nicht nur persönlichen oder familiären Zwecken dienen, bestimmte Informationspflichten zu erfüllen haben. Impressumspflichten sind § 5 TMG und § 55 RStV verankert. Bei Twitter stellt sich die spannende Frage, ob ein einzelnes Twitt…
