SPIEGEL ONLINE | 29. Januar 2010 —Bis zu zehn Euro kostet es, an Automaten einer fremden Bank Geld abzuheben. Das hält selbst die wirtschaftsfreundliche FDP für "Abzocke" - und schreitet prompt zur Tat: Vertreter der Institute sollen sich nun im Verbraucherschutz-Ausschuss für ihre Gebühren-Gier rechtfertigen.…
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Handakte WebLAWg | 28. Januar 2010 — ... 50.000 Geldautomaten. Doch selten ist gerade ein Automat der Hausbank oder ihres Verbundes in der ... Kasse. Schließlich kann der Kunde auch zum Automaten seiner Hausbank gehen, so das Argument. Doch ... ganz unterschiedlich, je nachdem welches Logo der Automat trägt, an dem man sich s…
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SPIEGEL ONLINE | 28. Januar 2010 —Das Geldabheben an Automaten eines fremden Instituts wird zum Luxus: In den vergangenen sechs Monaten hat die Finanzberatung FMH einen Preisanstieg um 13 Prozent beobachtet. Durchschnittlich 5,64 Euro verlangen die Banken - bei einigen sind es sogar zehn Euro pro Transaktion.…
Verfassungsblog | 14. Januar 2010 — ... mit der PIN-Nummer umgegangen ist. Ein solcher atypischer Verlauf liegt vor, wenn man die neue EC-Karte gar nicht erst bekommen hat und dann mit dieser Karte Geld aus dem Automaten gezogen wurde. So verhielt es sich bei einer Frau aus Frankfurt/Oder, die daraufhin ihre Bank verklagen wollt…
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Rechtsanwalt Aabadi: RechtAktuell | 12. November 2009 — ... .05.2008, 17 U 170/07, BGH vom 05.10.2004, XI ZR 210/03). In einer jüngst vom Amtsgericht Potsdam entschiedenen Konstellation wurden mit der Karte eines Kunden 500 Euro am Automaten abgehoben. Der Kunde hatte geltend gemacht, daß er zwar die Karte, nicht aber die zugehörige Geheimnummer e…
Rechtsanwalt Aabadi: RechtAktuell | 12. November 2009 — ... .05.2008, 17 U 170/07, BGH vom 05.10.2004, XI ZR 210/03). In einer jüngst vom Amtsgericht Potsdam entschiedenen Konstellation wurden mit der Karte eines Kunden 500 Euro am Automaten abgehoben. Der Kunde hatte geltend gemacht, daß er zwar die Karte, nicht aber die zugehörige Geheimnummer e…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 4. November 2009 — Das Verbot, Pflanzenschutzmittel durch Automaten oder durch andere Formen der Selbstbedienung in den Verkehr zu bringen (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Pflanzenschutzgesetz) schränkt die Berufsausübungsfreiheit der Verkäufer solcher Mittel in verfassungsrechtlich zulässiger Weise ein. Dies hat das Bundes…
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Reuters | 6. Oktober 2009 — ... steigen zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember die Preise für Reservierungen: Sie werden um 50 Cent pro Fahrt angehoben und betragen nun am Schalter 4,50 Euro und 2,50 Euro am Automaten und im Internet. Einen neuen Vorstoß für eine Schaltergebühr soll es dagegen nicht geben. Im vergangenen Jah…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Oktober 2009 — ... die Ausgestaltung des Sportwettenmonopols, die die Bekämpfung der Wettsucht zum Ziel hätten, seien verfassungsgemäß. Der Einwand der Antragsteller, dass andere, ebenso gefährdende Spielbereiche wie das Automaten- oder Casinospiel nicht neu geregelt oder Vertriebswege für Lotto nicht redu…
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Einspruch! | 10. September 2009 — ... Regelung". In Österreich beispielsweise ist das Große Glücksspiel (Roulette und andere Tischspiele) fest im Quasi-Monopol der Casinos Austria. Das Anbieten von Sportwetten sowie das Kleine Glücksspiel (Automaten) in einigen Bundesländern sind aber erlaubt. Durch das Urteil des EuGH ist nämlich…
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Reuters | 27. August 2009 — Berlin (Reuters) - Das Verkaufsverbot für Pflanzenschutzmittel an Automaten oder durch andere Formen der Selbstbedienung ist nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts rechtens. Das Verbot schränke die Berufsausübungsfreiheit des Verkäufers in verfassungsrechtlich zulässiger Weise ein, heißt …
LawBlog | 15. Juni 2009 — ... sich um die ersten im Jahr 2009 – an VISA-PLUS-Automaten in Thailand tauchten dann Gebühren auf. Jeweils 150 Baht, ... wurde offensichtlich von der ausländischen Bank für die Nutzung des Automaten einbehalten. Die Berechnung von Entgelten steht im Ermessen der ... Darin sagt sie, die…
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LawBlog | 14. April 2009 — ... mittlerweile angeben kann, welche Geldscheine er haben möchte. Mies ist so was noch dazu. Denn in der Hauptverhandlung wurde noch nicht mal gefragt, in welcher Stückelung das Geld aus dem Automaten gekommen sein soll. Wenn ein Richter aus dem Hinterhalt mit angeblicher Lebenserfahrung konte…
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Dr. Schmitz & Partner | 21. März 2009 — ... nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung entlassen. Der Spielautomat stammte aus einem eine Viertelstunde zuvor begangenen Einbruch in ein Lokal in der Müllerstraße im selben Bezirk. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an. Quelle: Pressemeldung PolBerlin 21.03.0…
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Im Namen des Volkers | 12. Februar 2009 — ... will am Samstagmorgen noch ein bisschen Geld für den Wochenendeinkauf aus dem Automaten ziehen. Während der Automat im Kassenvorraum vor sich hin rattert, schaut der Direktor versonnen an die Decke und ... . Der junge Mann hatte eine “White-card” in den Automaten eingesteckt. Zwei Str…
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Verfassungsblog | 14. Januar 2010 — Wenn einem das Konto leergeräumt wird, will man sich wehren können: Normalerweise hat man einen Anspruch gegen die Bank, die Belastung wieder gut…
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Jurabilis | 17. Februar 2005 —Das Kaufen von Briefmarken am Automaten oder in der Postfiliale können sich viele Internetnutzer bald sparen. Mit dem neuen Angebot Stampit Web soll…
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RA J. Melchior, Wismar | 2. März 2007 — WELT online berichtet über den ersten Pizza-Automaten der Welt: „Die Erfindung eines Unternehmers aus Rosta sorgt im Ausland für großes Aufsehe…
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Obiter Dictum | 3. Juni 2005 —Wieder einmal wird Bahnfahren teurer. Ab dem 12. Juni kostet eine Sitzplatzreservierung bei der Deutschen Bahn nämlich 1,50 Euro, wenn man das Ticket …
