• Ausweis: Auswahl an Top-Meldungen
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Andere Ansicht | 22. September 2011 — Die Dame neben mir hat ein Ticket “Sparpreis” mit Zugbindung. Allerdings nicht dabei, stattdessen hat sie den Werbeflyer eingepackt. Macht nichts, meint der Schaffner, lösen S…

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Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — click Über 100 Ausweispapiere hat ein Entsorgungsunternehmen beim Ausräumen einer Regensburger Disco gefunden. Personalausweise, Reisepässe, EC-Karten und Führerscheine …

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OLG Frankfurt hält Angabe “inkl. Mwst.” durch Kleinunternehmer für irreführend

it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... ist meist zugleich ein Wettbewerbsverstoß. Wer also Umsatzsteuer ausweisen kann, muss diese so ausweisen, dass sie der Preisangabe eindeutig zuzuordnen, leicht erkennbar und deutlich lesbar ... von § 19 UstG, weil diese zum Ausweis der Umsatzsteuer gar nicht berechtigt sind. ... angeb…

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Anmerkung von RiSG Berlin Udo Geiger in info also 260-262 zu LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 20.07.2011 - L 3 AL 236/11 - Keine Unwirksamkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung bei Vorsprache des Arbeitslosen ohne Ausweis

sozialrechtsexperte | vor 2 Tagen — ... , damit Identität und Wohnort festgestellt werden können. Immer häufiger kommt es vor, dass Ausweise und Pässe vorgelegt werden, deren Gültigkeit abgelaufen ist. Dann sind Ersatzdokumente notwendig und ... später ausräumen. Um festzustellen, ob die arbeitslos gemeldete Person mit der sich spä…

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Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — click Über 100 Ausweispapiere hat ein Entsorgungsunternehmen beim Ausräumen einer Regensburger Disco gefunden. Personalausweise, Reisepässe, EC-Karten und Führerscheine steckten in einem Müllsack, offenbar hatten sie Discogänger vergessen oder verloren. Die Polizei monierte, dass die …

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6B_277/2011: (Keine strafbare) Beschäftigung eines Ausländers ohne Bewilligung bei unentgeltlicher Probearbeit (amtl. Publ.)

swissblawg | 6. Januar 2012 — ... in einem Urteil vom 3. November 2011 (6B_277/2011), das in der amtlichen Sammlung publiziert werden soll. Der Geschäftsführer eines Restaurants liess einen Ausländer, der lediglich über einen Ausweis N (für Asylsuchende) ohne Arbeitsbewilligung verfügte und sich um eine Stelle als Küchenhilfe …

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Verplant

Andere Ansicht | 22. September 2011 — ... die Fahrt neben den 29 EUR für das unnütze Sparpreisticket mit weiteren 66 EUR zu Buche. 66 EUR hätte der Schaffner also gerne. Soviel hat sie nicht dabei. Ob sie mit Karte zahlen könne? Ja, aber nur mit Kreditkarte. Sie hat nur eine EC-Karte. Dann hätte der Schaffner gerne den Ausweis…

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Haut und Psyche: Spiegel des Ich
Haut und Psyche: Spiegel des Ich

sueddeutsche.de | 4. September 2011 — Die Haut gilt als sichtbarer Ausweis von Identität und Befinden, kaum ein Organ ist so empfindlich für Einflüsse von außen und von innen. Eine reine Haut symbolisiert Vitaliät, Jugendlichkeit und Frische - jeder Pickel verkommt zum Indikator für psychische Probleme. Aber kranke Haut hei…

Das Letzte - Einbrecher lässt Ausweis am Tatort zurück

FOCUS Online | 7. August 2011 —Ein Einbrecher bringt die Polizei selbst auf seine Spur, ein Pilot und eine Stewardess sollen auf unvorschriftsmäßige Weise im Cockpit einer Cathay-Pacific-Maschine gearbeitet haben. "Das Letzte" - täglich bei FOCUS Online. …

Fremde Äußerungen sollten nicht mit eigenen Recherchen belegt werden, findet das OLG Hamburg

Blog zum Medienrecht | 23. Mai 2011 — ... in die mit u.a. Spenden finanzierte Einrichtung musste sie ihre Habseligkeiten und Bargeld in einem „Filzkeller“ einschließen lassen. Andere Patienten berichten davon, man hätte ihnen den Ausweis weggenommen, was kaum mit anerkannten Therapie-Standards zu vereinbaren sein dürfte. Die Ein…

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Ist die Nebenklage entbehrlich?

Terrorismus in Deutschland | 24. Februar 2011 — ... seines Anwalts: Angefangen hatte alles mit dem Wunsch der Verteidigung, Silke Maier-Witt einen Ausweis aus dem Erddepot „Schwimmbad“ zu zeigen. Nach einer Pause brachte der Vorsitzende Richter ... der Öffnung: Keine. Den beteiligten passierte nichts und Silke Maier-Witt konnte mit dem Au…

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LG München I: Mangelhafter Jugendschutz bei staatlicher Lotterie – Verstoß gegen § 4 Abs. 3 GlüStV

Dr. Graf | 11. Februar 2011 — ... ist. So konnten ohne Vorlage eines Ausweises 84% aller Jugendlichen eine Wette ... seien erst gar nicht nach einem Ausweis befragt worden. Von den Befragten ... können. Selbst Kinder (30%) hätten ohne Ausweis Wetten abgeben können; hier seien 26% erst gar nicht nach einem Ausweis befragt …

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Ich habe aufgegeben, ich habe jetzt einen Hausausweis für das Kriminalgericht Moabit

Mit Fug und Recht | 28. Januar 2011 — ... in die Liste der zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Gegen Bezahlung stellt die Kammer auch einen schicken Ausweis im Scheckkartenformat aus, der zeitlich befristet gültig ist und mit dem man sich europaweit als ... Hauses gebeugt und die Notwendigkeit, mich als Berliner Anwalt in…

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Die Datenwoche im Datenschutz (KW3 2011)

Datenschutzbeauftragter Online | 22. Januar 2011 — ... . Mehr… *** Sonntag, 16. Januar 2011 Die Vereinigten Staaten wollen schnell in Sachen Internetausweis vorankommen. Damit das geschieht, wollen die Amerikaner mit ihren Plänen für den Ausweis eine US-National Office for Identity Trust Strategy einrichten. Das Büro soll im Handelsminis…

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Netzwelt-Ticker: 14-Jähriger besiegt wütende iPhone-Vögel

SPIEGEL ONLINE | 18. Januar 2011 —Was für Familienbande: Ein amerikanischer Achtklässler hat mit seiner Mutter ein iPhone-Spiel entwickelt - und damit den bisherigen Top-Seller vom Thron gestoßen. Außerdem im Überblick: Phishing-Trick gegen Ausweis-App, hochauflösende Fotos der Queensland-Flut und Sprach-Ärger bei Facebook.…

„Auskunft! Polizei!“
„Auskunft! Polizei!“

Datenschutzbeauftragter | 7. Dezember 2010 — ... , alle Räumlichkeiten nach dem Mitarbeiter zu durchsuchen oder den Abteilungsleiter, sollte dieser sich wehren, in Beugehaft zu nehmen. Schließlich bekomme er noch Geld vom „begehrten“ Arbeitnehmer. Den Ausweis legte er natürlich nicht vor. Doch trotz all dieser Drohgebärden blieb der Abtei…

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Verleihe nie deinen Ausweis, denn das könnte fatale Folgen haben

Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. November 2010 — ... erschienene und verurteilte Person und habe auch mit dem der Verurteilung zugrunde liegenden Sachverhalt nichts zu tun. Der wahre Täter und Verurteilte sei ein anderer. Er habe diesem zeitweise seinen Ausweis überlassen. Nachdem er, der Verurteilte, zur Hauptverhandlung geladen worden sei,…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Dreist: “Blinder” holt Parkausweis für Begleitperson mit Auto ab

Schlosser Aktuell | 15. Dezember 2009 —Parkausweis für Blinde abholen – und dann mit dem Auto davon fahren- Datum: 08.12.2009 Kurzbeschreibung: PRESSEMITTEILUNG vom 08.12.2009 Eine…

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CeBIT 2010: Der neue Personalausweis

Handakte WebLAWg | 5. Februar 2010 — Am 1. November 2010 ist es soweit: Dann wird der neue Personalausweis mit elektronischer Identitäts- und Signaturfunktion in Deutschland den bish…

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Elektronischer Personalausweis ist durch

Datenschutzbeauftragter Online | 19. Dezember 2008 — Nachdem der Innenausschuss den ePerso abgesegnet hat, wurde er nun auch vom Bundestag durchgewunken. Zu den Fakten aus dem Heise Bericht: D…

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Behindertenparken ohne Ausweis für Behinderte verboten

Lichtenrader Notizen | 6. Februar 2005 —Das Oberverwaltungsgericht Rheinland - Pfalz stellt rechtskräftig fest, dass ein Behinderter, der seinen PKW auf einem Behinderten-Parkplatz abstell…

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Haushaltsnahe Dienstleistungen

RECHTaktuell | 29. Dezember 2009 — Für die Geltendmachung von haushaltsnahen Dienstleistungen benötigen auch Eigentümer von Wohnungseinheiten eine Bescheinigung für die Steuererklä…

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