The Business of Law | 1. Februar 2012 — Die Geschichte ist schnell erzählt: Die beiden Briten Leigh und Emily kündigen per Twitter an, Amerika zu zerstören und Marilyn Monroe auszugraben und werden hierauf flugs bei…
beck-blog | 17. Oktober 2011 — Eigentlich gibt es im Gesetz keine Verpflichtung der Arbeitgeber, freie Stellen der Bundesagentur für Arbeit zu melden. Eine Ausschreibung nur über Internet, Zeitungen usw. is…
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The Business of Law | 1. Februar 2012 — ... der ganzen Welt übernommen wurde. Die Zeit gibt Daily Mail als Quelle an und benutzt die Meldung um darauf hinzuweisen, dass das FBI kürzlich versehentlich eine Ausschreibung veröffentlicht hat, mit der nach einer Web-App gesucht wird, die soziale Netzwerke nach Schlüsselwörtern dur…
LEXEGESE | 17. Januar 2012 — ... geschaffen werden sollen, hat der nationale Energieversorger, ONE (Office Nationale d’Electricité) eine Ausschreibung für die Entwicklung, die Konzeption, die Finanzierung, den Betrieb und die Wartung eines ... von 850 MW. Interessierte Unternehmen können sich bis zum 2. März 201…
Rechtslupe | 17. Januar 2012 — ... Ausschreibungsgrundsätzen der öffentlichen Hand konforme Ausschreibung erwarten darf. Deshalb darf der ... ausdrücklich beschrieben sei. Inwieweit eine Ausschreibung den Anforderungen des § 9 VOB/ ... Klägerin ausgehobene Boden Gegenstand der Ausschreibung und Vergütungsvereinbarung. Ei…
CMS Hasche Sigle | 15. Dezember 2011 — Gestern ist mit erheblicher Verspätung das Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit vom 07.12.2011 in Kraft getreten. Damit ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Verteidigungsvergaberichtlinie getan. Die Verteidigungsvergaberichtlinie ist Teil…
LEXEGESE | 10. Dezember 2011 — ... der Regierung Senegals und der KfW bei 98,4 Millionen Euro. Der in der Ausschreibung formulierte Auftrag umfasst projektbegleitende beratende Ingenieursleistungen, die von der ersten Projektprüfung und -planung über die Vorbereitung der Ausschreibung zum Bau, Netzanschluss und zum Betri…
Rechtslupe | 17. November 2011 — Zur Beurteilung der Frage, ob an einem öffentlichen Auftrag ein grenzüberschreitendes Interesse besteht, ist eine Prognose darüber anzustellen, ob der Auftrag nach den konkreten Marktverhältnissen, das heißt mit Blick auf die angesprochenen Branchenkreise und ihre Bereitschaft, Aufträge gegeb…
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 16. November 2011 — ... Befugnisse erforderlich seien, damit das Internet und auch die Rechner der Bürger durchsucht werden können. Aus diesem Grund hat es auch in den Rahmen einer Ausschreibung zum Thema Staatssicherheit die Erstellung von entsprechenden Ermittlungswerkzeugen in Auftrag gegeben. Daraufhin hat …
beck-blog | 17. Oktober 2011 — Eigentlich gibt es im Gesetz keine Verpflichtung der Arbeitgeber, freie Stellen der Bundesagentur für Arbeit zu melden. Eine Ausschreibung nur über Internet, Zeitungen usw. ist zulässig. Fehlende Meldung freier Stellen bei der Arbeitsagentur indiziert Benachteiligung wegen einer Behinderung …
SPIEGEL ONLINE | 10. Oktober 2011 —Der SPIEGEL-Verlag vergibt im Schuljahr 2011/2012 zum 16. Mal einen Preis für die besten Leistungen des journalistischen Nachwuchses. Schüler aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und deutschen Schulen im Ausland können mit ihren Schülerzeitungen sowie mit Beiträgen für die Schülerzeitung teilneh…
Der Energieblog | 5. Oktober 2011 — ... für oberschwellige Vergaben gelten. Tariftreuepflicht und Mindestlohn Kernelemente des Gesetzentwurfs sind die Tariftreuepflicht bzw. der Mindestlohn. Bereits im Rahmen der Ausschreibung müssen öffentliche Auftraggeber Mindestentgeltvorgaben und Mindestarbeitsbedingungen beachten. Insbes…
CMS Hasche Sigle | 4. Oktober 2011 — ... öffentlichen Auftrags, welche nach der Rechtsprechung des EuGH zwangsläufig eine erneute Ausschreibung des Auftrags erforderlich mache. Im Jahr 2004 hatte das Abfallentsorgungsunternehmen im ... . Diese Beteiligungsveräußerung hätte nach Ansicht der Kommission zu einer erneuten Ausschre…
Vergabeblog | 25. September 2011 — ... die komplette Umrüstung der Softwarelandschaft der europäischen Institutionen teurer käme. Leitfäden zur produktneutralen Ausschreibung Im diesem Zusammenhang sei noch einmal auf die Leitfäden zur produktneutralen Ausschreibung von ITK hingewiesen, die gemeinsam von ITK-Anbietern und öf…
Vergabeblog | 22. September 2011 — ... , die ihre kommunalen Entsorgungsunternehmen ohne Ausschreibung mit dem Erfassen „stoffgleicher Nichtverpackungen“ ... Tochterunternehmen dieses städtischen Entsorgers die Ausschreibung der „Gelben Tonne“ für diesen ... “ abhängig mache. Da bei der Ausschreibung der „Gelben Tonne“ kein eine…
SPIEGEL ONLINE | 21. September 2011 —Ab der Bundesligasaison 2013/14 droht den Fans zur gewohnten Zeit der Blick in die Röhre. Künftig könne es keine Highlight-Berichterstattung mehr vor 20 Uhr geben, so die DFL im Zusammenhang mit der Ausschreibung der TV-Rechte. Die 50+1-Regel wird hingegen geändert.…
LEXEGESE | 15. September 2011 — ... die von der Energiebehörde Osinergmin organisiert wurde, konnte sich Solarpack gemeinsam mit einem weiteren spanischen Unternehmen erfolgreich gegenüber Mitbewerbern durchsetzen. Im Rahmen dieser Ausschreibung wurden bereits insgesamt 411 MW an Erneuerbare-Energien-Kapazitäten vergeben…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 26. November 2009 — Das OLG München hatte in seinem Beschluss (vom 10.09.2009; Az.: Verg 10/09) über die Zulässigkeit der Nachreichung von Eignungsunterlagen in eine…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 2. Februar 2010 — Das Oberlandesgericht Thüringen (Beschluss vom 23.06.2009; Az.: 1 Ws 222/09) hatte im Rahmen einer Strafsache zu entscheiden, ob die nachträglich…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. Januar 2009 — Am 13.01.2009 einigte sich der Koalitionsausschuss im Kanzleramt auf das Konjunkturpaket II. Weniger bekannt ist, dass das Paket auch Auswirkunge…
Vergabeblog | 25. November 2009 — Auf der heute und morgen in Berlin stattfindenden Public Sector Messe “Moderner Staat” ist mir vorhin Uli Norf begegnet. Herr Norf von der Firm…
Vergabeblog | 2. Februar 2010 — Wenn man etwas sucht, ist es gut zu wissen, wie es aussieht. Was aber, wenn das, was Sie suchen, gar nicht so aussieht, wie es aussehen müsste? D…
JuracityBlog | 28. August 2006 — Nach Ansicht des Landesarbeitsgericht Köln stellt die Übernahme des Lagerbetriebs einer Molkerei durch ein anderes Unternehmen einen Betriebsüber…