NEBGEN | 21. Februar 2011 — Gestern war bekanntlich Wahl in Hamburg. Beim Gang zur Wahlurne hatte ich aus familiären und logistischen Gründen meine fünfjährige Tochter dabei. Als ich ihr die Wahlkabine zeigen…
Verfassungsblog | 14. Februar 2011 — Von MATTHIAS KÖTTER (Gastautor) Ende letzter Woche hat das Bundesverfassungsgericht den BGH in punkto nachehelicher Unterhalt in die Schranken gewiesen. Die Entscheidung dür…
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Juraexamen.info | 13. Januar 2012 — ... verschiedenen Auslegungsmethoden (siehe hierzu bereits unseren Beitrag). Legt man diese als Maßstab der Auslegung zugrunde, so sollte das ermittelte Ergebnis stets zumindest vertretbar sein. Man sollte keine ... der blühenden Phantasie eines Juristen, sondern beruhen auf nichts anderem,…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. November 2011 —BGH Urteil vom 27.11.2011 II ZR 279/09 BGB § 133 B, § 157 C; GmbHG § 3 Leitsatz des BGH: Bei der Auslegung der Bestimmungen über die Abfindung eines ausscheidenden Gesellschafters im Gesellschaftsvertrag einer GmbH ist zu berücksichtigen, dass die am Gesellschaftsvertrag beteiligten Personen im Zwei…
Juraexamen.info | 2. November 2011 — Die Zeit-online hat ein sehr ausführliches Portriat des berühmten Rechtswissenschaftlers Friedrich Carl von Savigny anlässlich seines 150. Todestages erstellt. Die Details des umfassenden Artikels sind für juristische Prüfungen nicht relevant. Dennoch sollte für die mündliche Prüfung zumindes…
BERLIN BLAWG | 10. Oktober 2011 — ... 98/11/EG vom 27.01.1998 betreffend die Etikettierung für Haushaltslampen zur Auslegung heranzogen, war, dass nur für solche Haushaltslampen eine Kennzeichnungspflicht nach der EnVKV ... (aus dem Stromnetz) betrieben, weshalb die Kennzeichnungspflichten nicht einschlägig sind. Schlagworte: A…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. Oktober 2011 — ... Ist im Gesellschaftsvertrag einer Publikumsgesellschaft geregelt, dass über bestimmte Beschlussgegenstände nicht die Mehrheit der abgegebenen, sondern die Mehrheit der anwesenden Stimmen entscheidet, und ergibt die Auslegung des Gesellschaftsvertrags, dass die Mehrheit der anwesenden Stimmen a…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. Oktober 2011 — ... Ist im Gesellschaftsvertrag einer Publikumsgesellschaft geregelt, dass über bestimmte Beschlussgegenstände nicht die Mehrheit der abgegebenen, sondern die Mehrheit der anwesenden Stimmen entscheidet, und ergibt die Auslegung des Gesellschaftsvertrags, dass die Mehrheit der anwesenden Stimmen a…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. September 2011 — ... Fall ist nach ständiger Rechtsprechung das Angriffsziel des Rechtsmittels durch Auslegung zu ermitteln. Nach dem insoweit maßgeblichen und hier eindeutigen ... unnötig belastet, wenn der Umfang der Anfechtung erst durch Auslegung ermittelt werden muss (BGH, Urteil vom 7. Mai 2009 ... hat…
beck-blog | 5. September 2011 — ... . In einem solchen Fall ist nach ständiger Rechtsprechung das Angriffsziel des Rechtsmittels durch Auslegung zu ermitteln. Nach dem insoweit maßgeblichen und hier eindeutigen Sinn der Revisionsbegründung ist deshalb ... sollte. Das Revisionsverfahren wird unnötig belastet, wenn de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. August 2011 — ... , zitiert nach juris; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Auf!., § 12 Rn. 6a). Ist das begehrte Verbot aber eng auf die konkrete Verletzungshandlung beschränkt, sind einer erweiternden Auslegung des Unterlassungsantrags und dem entsprechend auch derUrteilsformel im Hinblick auf den Sanktion…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Juli 2011 — LG München, Beschluss vom 12.07.2011, Az. 7 O 1310/11 § 101 UrhG Das LG München hat entschieden, dass das Merkmal des “gewerblichen Ausmaßes” als Grundlage für den Auskunftsanspruch von Rechteinhaber weit auszulegen ist - erheblich weiter, als dies das OLG Köln in seiner Rechtsprechung ausü…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Mai 2011 — ... 3 d) von der “Aussetzung des Gesetzes” gesprochen. Gemeint war aber die “Auslegung des Gesetzes”. Ist ja schon was anderes, obwohl man manchmal bei der ein oder anderen “Auslegung des Gesetzes” schon den Eindruck der “Aussetzung des Gesetzes” hat. Der ... BGh hat es gemerkt und den Fehler …
NEBGEN | 21. Februar 2011 —Gestern war bekanntlich Wahl in Hamburg. Beim Gang zur Wahlurne hatte ich aus familiären und logistischen Gründen meine fünfjährige Tochter dabei. Als ich ihr die Wahlkabine zeigen und ihr das Prinzip einer demokratischen Wahl erklären wollte, wurde ich von der Wahlhelferin jäh zurückbeordert. Kin…
Verfassungsblog | 14. Februar 2011 — ... verletzt sei, soweit die „Grenzen vertretbarer Auslegung“ und der „Zulässigkeit richterlicher Rechtsfortbildung“ ... einen „krassen Widerspruch“ der fachgerichtlichen Auslegung zu den zur Anwendung gebrachten ... Kontrolle darauf, ob die rechtsfortbildende Auslegung durch die Fachgerichte…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 8. Februar 2011 — ... Erklärung von einem Laien oder z.B. von einem Rechtsanwalt stammt. Eine solche Auslegung ist häufig auch bei Erklärungen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Rahmen eines Kündigungsrechtsstreits erforderlich. Das Landesarbeitsgericht Köln hatte sich mit der Auslegung einer Kündigungsbestäti…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2011 — ... bei Verkauf einer Ware auf einer Auktionsplattform auf die Auslegung dieses Angebots nach dem Horizont des Empfängers ankomme. ... - Rechtsansicht folgte das AG München jedoch nicht. Nach Auslegung des Angebots des Beklagten sei eindeutig, dass die ... Unabhängig von der genauen Rechtsn…
§§ Jur-Blog.de §§ | 29. Oktober 2009 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.09.2009, Az.I-20 U 220/08 – Red Leitsätze: Der Unterlassungsvertrag ist nach allgemeinen Grundsätzen auszulegen und…