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Statt aller | 23. März 2010 —Ich habe Gelegenheit erhalten, einer Musikbusiness-Vorlesung an einem New Yorker College beizuwohnen. Diese Vorlesung war die letzte vor den "Midterm"-Prüfungen. Also wurde den Studenten kurz erklärt, worauf sie sich ungefähr vorbereiten müssen, da es nicht beabsichtigt ist, allen schlechte Noten zu…
Schlosser Aktuell | 12. März 2010 — Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte über die Frage zu entscheiden, ob Kinder, welche bei ihrer sorgeberechtigten deutschen Mutter auf Mallorca/Spanien leben, gegenüber der zuständigen deutschen Behörde einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss haben. Das Oberverwaltungsgericht Rhein…
Statt aller | 9. März 2010 —Mancher Gast in meiner Wahlstation in NYC wird vom Chef durch die Räume geführt. Ich dachte zunächst, dies sei einfach ein Teil der Gastfreundschaft und gleichzeitig die Möglichkeit für den Chef, sein Team vorzustellen. Da steckt aber viel mehr hinter, nämlich die Chance für das Team, "social networ…
Statt aller | 6. März 2010 —Heute war die Feierabend-Party, die der CEO schon an meinem ersten Tag ankündigte. Ungefähr zwei Stunden zuvor war noch ein Meeting. Zunächst habe ich mir nichts dabei gedacht. Die einzelnen Teams machen hier andauernd irgendwelche Meetings, in denen sie sich kurzschließen. Dieses Meeting war aber e…
Statt aller | 5. März 2010 —Für Leute, die kuriose Gesetze sammeln, habe ich heute ein Schmankerl aus meiner Station in NYC anzubieten. Denn heute habe ich einmal etwas "off topic" einen Mietvertrag gecheckt. Die Mietverträge hier sind offensichtlich noch länger als unsere deutschen. Da wird alles mögliche bedacht, z.B. was mi…
Statt aller | 3. März 2010 —Nachdem ich schon gestern davon berichtete, wie sehr mein Job hier in NYC an ein Schlaraffenland erinnert, kann ich heute völlig entgeistert nahtlos an die Berichte anschließen. In der Kanzlei, in der ich zuletzt arbeitete, wurde mir im Bewerbungsgespräch das Blaue vom Himmel versprochen: Ich werde …
Jus@Publicum | 19. Februar 2010 — ... 2010 vorinstanzliche Urteile bestätigt, dass höhere Kosten einer Behandlung mit einer Spenderherzklappe im Ausland, als sie im Inland angefallen wären, nicht zu erstatten sind. Einem 1939 ... Baden-Württemberg - musste auch nicht das Sterblichkeitsrisiko bei derartigen Operationen im In-…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Februar 2010 — Die Europäische Kommission hat am 5.2.2010 die so genannten „Standardvertragsklauseln“ aktualisiert, die seit heute im Volltext abgerufen werden können. Diese Standardvertragsklauseln finden Anwendung, wenn personenbezogene Daten außerhalb der Europäischen Union verarbeitet werden sollen (mit…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Februar 2010 — LG Köln, Urteil vom 26.08.2009, Az. 28 O 478/08 § 32 ZPO, § 823 BGB Das LG Köln hat entschieden, dass ein Deutscher, der auf einer russischen Internetseite einen in russischer Sprache gehaltenen rechtswidrigen Eingriff in sein Persönlichkeitsrecht entdeckt, gegen diesen nicht vor einem deut…
Schlosser Aktuell | 8. Februar 2010 — Eine berufliche Qualifikation kann in dem Land, in dem sie erworben wurde, nicht durch eine so genannte Gleichwertigkeitsanerkennung im Ausland aufgewertet werden. Die Bewertung der Qualifikation richtet sich vielmehr nach nationalem Recht, so das Hessische Landessozialgericht in einer aktuel…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 2. Februar 2010 — ... Vollzug von Bußgeldsachen aus dem europäischen Ausland. Und in der Tat, ab Oktober ... für Raser und notorische Falschparker im Ausland recht entspannt. Wurde man nicht vor ... eintreiben. Wer schon einmal Bekanntschaft mit ausländischen Geschwindigkeitskontrollen gemacht hat und die dor…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2010 — ... (hier: CD-Rs) nach Deutschland mit dem Ziel der anschließenden Durchfuhr der Waren ins Ausland keine Patentverletzung (in Deutschland) und damit keinen Anspruch auf Vernichtung auf der Grundlage von § ... Einfuhr oder ein Inverkehrbringen im Inland allein daraus gewinnen zu wollen, das…
Schlosser Aktuell | 16. Dezember 2009 — Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine Antragstellerin abschlägig beschieden, die im Wege einer einstweiligen Anordnung durchsetzen wollte, dass es ihr vorläufig (das Klageverfahren – Verwaltungsgericht Berlin – 1 K 913.09 – ist bereits rechtshängig) erlaubt ist, ihren American Staffordshire …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Dezember 2009 —BGH Beschluss vom 10. November 2009 VI ZR 217/08 Der BGH musste sich in diesem Fall mit der internationelen Zuständigkeit und der Frage nach dem anwendbaren Recht bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet befassen, wenn der Anbieter der streitgegenständlilchen Internetseite seinen Sitz in ei…
Schlosser Aktuell | 7. November 2009 — Hat ein Antragsteller Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn er zuvor in Deutschland in Deutschland wohnhaft und beitragspflichtig war, die übrigen Leistungsvoraussetzungen erfüllt und nun im grenznahen Ausland wohnt? Das Bundessozialgericht urteilte – anders als die Vorinstanzen – zugunsten des…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 13. Juli 2009 — Mit Urteil vom 10.6.2009 (AZ: VIII ZR 108/07) hat der Bundesgerichtshof entschieden: Bei einem grenzüberschreitenden Versendungskauf in das Ausla…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Februar 2010 — Die Europäische Kommission hat am 5.2.2010 die so genannten „Standardvertragsklauseln“ aktualisiert, die seit heute im Volltext abgerufen werden …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 2. Februar 2010 — Die Mitteldeutsche Zeitung online berichtet heute von anstehenden Änderungen im Vollzug von Bußgeldsachen aus dem europäischen Ausland. Und in de…
Unterhalt24 Blog | 13. Februar 2011 — Seit Beginn des Jahres 2011 ist das Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) auch in Deutschland in Kraft. Die richtige Bezeichung des KSÜ lautet: Haag…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Mai 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 25.03.2010, Az. 3 U 126/09 §§ 4 Nr. 11, 8 UWG; 7 HWG; 78 AMG; 1, 3 AMPreisV; Art. 34 EGBGB Das OLG Hamburg hat ents…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Februar 2010 — LG Köln, Urteil vom 26.08.2009, Az. 28 O 478/08 § 32 ZPO, § 823 BGB Das LG Köln hat entschieden, dass ein Deutscher, der auf einer russischen I…
Schlosser Aktuell | 9. Juni 2009 — Lebt ein Elternteil bei geteiltem Sorgerecht in Deutschland, stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Kind nach Umsetzung der Ric…
Schlosser Aktuell | 7. November 2009 — Hat ein Antragsteller Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn er zuvor in Deutschland in Deutschland wohnhaft und beitragspflichtig war, die übrigen …
RA Scheidung - Das Scheidungsblog | 10. Juni 2010 — Frauen in Burka Foto: Steve Evans Der Kachelmann Prozess (ihm wird vorgeworfen seine Freundin vergewaltigt zu haben) veranlasste mich kürzlic…