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Rechtslupe | 11. Januar 2011 — Bestimmungen der Insolvenzordnung über die Erteilung von Auskünften (§§ 97, 101 InsO) sind – ebensowenig wie § 242 BGB – keine “Regelungen in anderen Rechtsvorschriften” im Sinne von § 1 Abs. 3 IFG, die dem Informationsfreiheitsgesetz vorgehen. Der Ausschluss des Anspruchs auf Informationszug…
Datenschutzbeauftragter | 7. Dezember 2010 — Dass es die staatliche Hand mit dem Datenschutz auch nicht immer ganz so ernst nimmt, hat sich hier und da schon mal gezeigt. Doch natürlich ist auch die Polizei an Recht und Gesetz gebunden, was der einzelne Beamte aber nicht immer zu wissen scheint. Gerade wenn es um Auskunftsverlangen ge…
Datenschutzbeauftragter | 15. November 2010 — Man stelle sich vor, ein aufgeklärter Konsument und Nutzer von Internetdiensten (nennen wir ihn X) kommt auf die Idee, sich zu fragen, wer hat eigentlich meine Daten und welche davon genau. Nach ein bisschen googlen trifft X dann schnell auf das BDSG, wo es schön umständlich in § 34 heißt, da…
Datenschutzbeauftragter Online | 2. Juni 2010 — ... Daten zu unterrichten. Die Unterrichtung ist zu dokumentieren. Schaffung des Auskunftsrechtes in § 34 BDSG Eine relevante Neuerung im Zusammenhang mit dem Scoring sind auch die Auskunftsrechte des Betroffenen gemäß § 34 BDSG. Die dort zitierten Auskunftsrechte bestehen sowohl gegenüber…
Datenschutzbeauftragter Online | 5. Mai 2010 — ... § 43 BDSG nun mit einem Bußgeld belegt. Fazit Gerade die Änderungen beim Scoring-Verfahren (u.U. Unterrichtung des Betroffenen vor Durchführung des Scoringverfahrens!) und beim Auskunftsrecht der Betroffenen werden in der Praxis die Anpassung zahlreicher Verfahrensweisen zur Folge haben. …
Datenschutzbeauftragter Online | 4. Juli 2009 — ... es durch erweiterte Dokumentationspflichten in den Griff zu bekommen, wird nicht nur von mir kritisch gesehen. Auf Grund der sehr großzügigen Übergangsfristen (ab April 2010 für die neuen Auskunftsrechte) verbleibt viel Zeit zur Analyse und zum Einstellen auf die neuen Regelungen. Hinw…
Die Rechtsanwäldin | 15. Mai 2008 —Solche Anwältinnen braucht das Land:Auszug aus einer offensichtlichen standardisierten Hasstirade im Rahmen eines (verlorenen) Auskunftserteilungsverfahrens (§ 1686 BGB) bzgl. Zeugniskopien, Gesundheitsberichte etc., der hier unabhängig vo seinm sonstigen Wahrheitsgehalt zitiert wird:"In den folgend…
Datenschutzbeauftragter Online | 5. Mai 2010 — Am 1.4.2010 ist die so genannte „Novelle I“ des Bundesdatenschutzgesetzes („BDSG“) in Kraft getreten. Lesen Sie in diesem Beitrag, was sich geänd…