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medien-gerecht | 11. Mai 2010 — Heute morgen begrüßte mich facebook mit folgendem Sicherheitshinweis: Die vorgeschlagenen E-Mail Adressen kommen mir bekannt vor. Drei der vier Vorschläge sind jedoch nicht mehr in Verwendung und teilweise schon seit Jahren deaktiviert. Die Vorschläge sind nicht zufällig gewählt, da unter de…
Internet-Law | 8. Mai 2010 — Die Initiative “Abmahnwahn Dreipage” hat ein Interview mit dem Pressesprecher des Landgerichts Köln zum Thema Filesharing und Auskunftsverfahren gegen Provider zur Ermittlung von Anschlussinhabern geführt. Obwohl mir bewusst war, dass die Zahl der Verfahren beim Landgericht Köln sehr hoch i…
Das Blog für IT-Recht | 7. Mai 2010 — ... Frage, welche Anforderungen an das Merkmal des „gewerblichen Ausmaß“ im Sinne des urheberrechtlichen Auskunftsanspruches gem. §101 UrhG zu stellen sind. Während manche Gerichte davon beispielsweise erst ... : Eine höchstrichterliche Entscheidung des Bundesgerichtshofes, wann ein „gewerbli…
Offene Netze und Recht | 12. April 2010 — Der Jura-Podcast Nr. 79 behandelt Anonmyisierungsdienste und die Haftung hierfür. Dabei werden die Autoren des Artikels “Catch me if you can … Anonymisierungsdienste und die Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen” (K&R 2009, 766) (s. dazu ausführlich hier) befragt, die die Problematik dar…
Offene Netze und Recht | 7. April 2010 — ... die für die Ermittlung der Bestandsdaten von Filesharing-Nutzern verwendet werden, z.B. durch den Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG (s. dazu hier), betroffen seien. Diese Auffassung habe ich im ... durch die Provider gespeichert werden (s. dazu Gietl/Mantz, CR 2008, 810, 812; zum Auskunfts…
Offene Netze und Recht | 6. April 2010 — ... Begehungsweise aus Sicht des Täters beurteilt werden muss (vgl. OLG Köln, MMR 2009, 334 „Die schöne Müllerin“). Die Bedeutung des Begriffs des „gewerblichen Ausmaßes“ im Sinne des Auskunftsanspruchs des § 101 Abs. 1 UrhG muss dagegen aus der Sicht des Rechteinhabers beurteilt werde…
WK LEGAL Online Blog | 1. April 2010 — ... des Unternehmens, wurden die Daten von einem anderen Anbieter zur Verfügung gestellt. Dies würde die Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen bedeuten und dem Verbraucher würden Auskunftsansprüche dergestalt zustehen, dass mitgeteilt wird, von welchem Unternehmen welche Daten mitge…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. März 2010 — ... I ZR 130/08 Der BGH hat sich in diesen zwei Entscheidungen mit dem Umfang des Auskunftsanspruchs bei der unerlaubten Ausstrahlung eines Videos befasst. In der Pressemitteilung des BGH heißt es: ... Beklagten erzielten Werbeeinnahmen nicht auf.[...]" Die Pressemitteilung des BGH finden Sie hier:…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 30. März 2010 — Der BGH hatte sich mit dem Umfang des Auskunftsanspruches über erzielte Werbeeinnahmen, die im Zusammenhang mit der unerlaubten ... . Der BGH schränkte den dem Grunde nach bestehenden Auskunftsanspruch nun ein. In der Pressemitteilung Nr. 65/10 des ... Fall für den Haftungsprozess, nich…
Jus@Publicum | 29. März 2010 — Wenn Sie demnächst wieder mal eine der Tatort-Folgen ansehen, achten Sie mal auf den Vorspann. Dort ist künftig eine Grafikerin und Trickfilmerin Kristina Böttrich-Merdjanowa der Krimiserie «Tatort» als Urheberin zu nennen, nach dem am 25.03.2010 bekannt gewordenen Urteil des Landgerichts …
§§ Jur-Blog.de §§ | 24. März 2010 — ... A und B durch Internetnutzer im Zusammenhang mit der Verfolgung eines Auskunftsanspruchs gem. § 101 Abs. 2 UrhG eine richterliche Anordnung über die Zulässigkeit ... Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, Aus…
WK LEGAL Online Blog | 19. März 2010 — ... machte gegenüber dem Accessprovider ihren urheberrechtlichen Auskunftsanspruch geltend, den ihr die Beklagte ... hingewiesen, dass die Entscheidung ausschließlich den Auskunftsanspruch des Rechteinhabers gegen den Accessprovider ... teilweise die Ansicht vertreten wird, der Auskunftsans…
Offene Netze und Recht | 7. Februar 2010 — Mittlerweile ist der Beitrag mit dem Titel “Die Rechtsprechung zum neuen Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG”, erschienen in Heft 1/2009 der Kommunikation und Recht (K ... online verfügbar. Download hier. S. dazu auch: Übersicht Rechtsprechung und Literatur zum Auskunftsanspruch nach…
Offene Netze und Recht | 24. Januar 2010 — In Heft 1/2010 der c’t hat Holger Bleich unter dem Titel “Die Abmahn-Industrie – Wie mit dem Missbrauch des Urheberrechts Kasse gemacht wird” eine Bestandsaufnahme der Massenabmahnungen in Deutschland veröffentlicht. Interessant sind bereits die Zahlen der Auskunftsbegehren des Landgericht Kö…
Offene Netze und Recht | 13. Januar 2010 — ... bei Filesharingfällen nach § 406e StPO und dessen Verhältnis zu § 101 UrhG geschrieben. Sein Fazit: Eigentlich sollten all diese Probleme durch den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch gelöst werden. Auch wenn sich damit zahlreiche neue Probleme auftaten, schien zumindest eine Entl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2009 — OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.01.2009, I-20 W 130/08 § 101 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 9 Satz 3 UrhG, § 3 Nr. 30 TKG Das OLG Düsseldorf hat darauf hi…
RA Kadelke | 20. Juli 2007 — Der BGH hat entschieden. Auch Verbraucher können neben Verbraucherschutzvereinen und anderen im Unterlassungsklagegesetz genannten Verbänden von …
beck-blog | 22. Dezember 2010 — Nach Ansicht des BGH (II ZR 219/09) steht einem Vereinsmitglied ein Anspruch auf Offenbarung der Namen und Anschriften der anderen Vereinsmitglie…
Dr. Behrmann & Härtel | 6. Oktober 2008 — Im Forum über dieses Thema diskutieren - (1) Beiträge Das Landgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 15.09.2008 (5 O 2421/08) sich der Mehrheit d…
Offene Netze und Recht | 13. Juli 2009 — Prof. Thomas Hoeren hat in der CR 2009, Heft 6, S. 378 ff. einen Aufsatz mit dem Titel “100 € und Musikdownloads – die Begrenzung der Abmahngebüh…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Januar 2009 — Mit der vorliegenden Entscheidung wird dem LG Frankenthal (Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08) widersprochen. Das Problem der Auskunftserteil…
Offene Netze und Recht | 24. Januar 2010 — In Heft 1/2010 der c’t hat Holger Bleich unter dem Titel “Die Abmahn-Industrie – Wie mit dem Missbrauch des Urheberrechts Kasse gemacht wird” ein…
Offene Netze und Recht | 21. April 2008 — Der Bundestag hat mit “nur” zwei Jahren Verspätung das Gesetz zur Umsetzung der Enforcement-Richtlinie 2004/48/EG beschlossen. Wann es ist in Kra…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 20. Oktober 2010 — Das OLG Köln, sonst nicht unbedingt ein Verfechter der Rechte abgemahnter Anschlussinhaber, hat entschieden (Beschluss v. 05.10.2010, Az.: 6 W 82…
Offene Netze und Recht | 3. Juni 2009 — RA Christian Solmecke hat eine Musterklageerwiderung für Filesharing-Verfahren unter einer CC-BY-Lizenz (3.0) online gestellt. Die Klageerwider…