Auskunft

Andere Ansicht | 24. Juni 2011 — Sollte mir abgewöhnen, meine Mails oder Briefe mit meiner Berufsbezeichnung “Rechtsanwalt” zu unterschreiben. So dauern auch simple Anfragen immer etwas länger, weil das anscheinend immer erst noch über die Rechtsabteilung läuft. Dabei will ich doch gar kein Streit anfangen, nur eine simple A…

Datenschutzbeauftragter | 20. Juni 2011 — ... Betroffene lediglich einmal je Kalenderjahr eine unentgeltliche Auskunft in Textform verlangen. Erst für jede ... dies auch nur, wenn der Betroffene die Auskunft gegenüber Dritten zu wirtschaftlichen Zwecken nutzen ... oder unzulässig gespeichert werden, oder die Auskunft ergibt, dass…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2011 — ... entgegen, dass die Erteilung der begehrten Auskünfte durch sie gegen schweizerisches Datenschutzrecht ... darauf, dass die Erteilung der begehrten Auskünfte durch sie gegen schweizerisches Datenschutzrecht ... der Antragsgegnerin zur Erteilung der begehrten Auskünfte nicht entgegen. …

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markenrecht24.de | 9. Juni 2011 —Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Dienstleistungen “Werbeveranstaltungen, Sponsoring in Form von Werbung, Veranstaltung von Messen zu Werbezwecken” und “Produktion und Veranstaltung von Shows, Musikdarbietungen und Unterhaltungsveranstaltungen” …

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markenrecht24.de | 8. Juni 2011 —Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Waage, die ihre Messungen speichert” und “Datenträger” zumindest ähnlich. In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich wie folgt: Eine Waage, die ihre Messungen speichert (z.B. eine elektronische Wa…

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sueddeutsche.de | 8. Juni 2011 — Die Deutsche Bahn kommuniziert von heute an mit ihren Kunden über Twitter. Neben konkreten Informationen bekommen die Nutzer noch etwas, und das sehr oft: eine Entschuldigung. …

markenrecht24.de | 8. Juni 2011 —Mit Urteil vom 12.05.2010 entschied der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, dass bei Merchandising-Artikeln der Vertrieb einer kleineren Stückzahl – hier mehrere hundert Stück pro Jahr – ausreichend sei, um eine rechtserhaltende Markennutzung bejahen zu können (Hanseatisches …

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markenrecht24.de | 8. Juni 2011 —Mit Urteil vom 12.05.2010 entschied der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, dass bei Merchandising-Artikeln der Vertrieb einer kleineren Stückzahl – hier mehrere hundert Stück pro Jahr – ausreichend sei, um eine rechtserhaltende Markennutzung bejahen zu können (Hanseatisches …

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Mai 2011 — ... dass die Zahlung unter Vorbehalt oder mit einem Zusatz erfolgt. So auch im OVG Münster, Beschl. v. 11. 4. 2011, 8 A 859/10. Dort war das Verwarnungsgeld “vorbehaltlich der Auskunft, welche Handlungsalternative für mich bestanden hätte” gezhalt worden. Das OLVG sagt in seinem Beschluss, …

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Anwalt bloggt | 18. Mai 2011 — ... davon abhängig gemacht werden darf, dass er einem Vollzugsbeamten Auskunft über Art und Umfang der Erkrankung gibt. Der ... unter dem Hinweis, die Sprechstunde sei bereits voll ausgeplant, Auskünfte über den Krankheitszustand des Antragstellers, um beurteilen zu ... Art und Umfang sei…

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Conle§i | 13. Mai 2011 — Ein Kind hat einen Anspruch auf Auskunft über die komplette Anschrift des Inhabers einer Handynummer ... klagte die Kindesmutter. Die Kindesmutter hatte die Deutsche Telekom auf Auskunft verklagt. Inhalt der Auskunft sollte der vollständige Name und die Anschrift des Inhabers der Handynummer …

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SPIEGEL ONLINE | 13. Mai 2011 —In Cannes müssen sich Filmstars Reportern aus aller Welt stellen - und dabei manchmal recht eigentümliche Frage abwehren. Angelina Jolie sollte nun zum Tod Osama Bin Ladens Auskunft geben. Die Hollywood-Schönheit hatte aber anderes im Sinn.…

Datenschutzbeauftragter | 12. Mai 2011 — ... Köpenickiade. Eine Behörde fordert Informationen – muss ich antworten? Wer eine Anfrage auf Auskunft von einer Behörde erhält, sollte zunächst den Absender so gut als möglich verifizieren. Hierbei ist zu beachten: Behörden (auch Polizei oder Staatsanwaltschaft) stellen Anfragen auf Aus…

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SPIEGEL ONLINE | 9. Mai 2011 —Der Staat macht Inventur: Für den Zensus soll jeder Zehnte in Deutschland detailliert Auskunft geben, außerdem jeder Hausbesitzer. Für Politik und Forschung ist das dringend nötig, urteilt die Soziologin Heike Wirth. Der Informatiker Werner Hülsmann hält dagegen: "Die Datensammlung ist gefährlich."…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Mai 2011 —EuGH Urteil vom 05.05.2011 C‑543/09 Der EuGH hat entschieden, dass die Deutsche Telekom AG die ihr bekannten Teilnehmerdaten ihren Mitbewerbern für Auskunftsdienste zur Verfügung stellen muss. Entscheidung des Gerichts: 1. Art. 25 Abs. 2 der Richtlinie 2002/22/EG des Europäischen Parlaments und des …

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