RSS
Rechtslupe | 17. November 2011 — ... dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall war die Ausgleichsklausel eine Allgemeine Geschäftsbedingung im Sinne von § 305 ... ist. Als Teil eines Aufhebungsvertrags ist die Ausgleichsklausel nur Nebenabrede zur kontrollfreien Aufhebungsvereinbarung und ... dass der Anspruch oh…
Arbeitsrecht Chemnitz | 27. Mai 2011 —Bereits in unserem Eintrag vom 18.01.2011 haben wir über ein bemerkenswertes Urteil des Arbeitsgerichtes Chemnitz zu Ansprüchen auf Urlaubsabgeltung berichtet. Dieses ging davon aus, dass Urlaubsabgeltungsansprüche nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses - wegen Aufgabe der Surrogatstheorie durch …
Rechtslupe | 24. Mai 2011 — ... dem Arbeitsvertrag selbst ergebenden Ansprüche von der Ausgleichsklausel erfasst, sondern beispielsweise auch wechselseitige Ansprüche ... dem Arbeitsvertrag abgeschlossenen zivilrechtlichen Vertrag. Auslegung der Ausgleichsklausel Im Übrigen lassen sich aus der ... die Ansprüche aus…
Arbeitsrecht Chemnitz | 19. Januar 2011 — ... noch Ansprüche des Arbeitnehmers auf Arbeitsvergütung für die Dauer der Kündigungsfrist, wird ein in dieser Zeit fällig werdender Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung mit Mischcharakter von einer Ausgleichsklausel als negativem Schuldanerkenntnis erfasst. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan …
Rechtslupe | 22. Juli 2010 — ... . Die große Bedeutung von Versorgungsansprüchen erfordert eine unmissverständliche Erklärung; ein Verzicht muss eindeutig und zweifelsfrei zum Ausdruck gebracht werden. Welche Rechtsqualität und welchen Umfang eine Ausgleichsklausel hat, ist durch Auslegung nach den Regeln der §§ 133, 157…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 3. Juli 2009 — ... diese leichtfertig unterschreibt, gefährlich werden kann. Ausgleichsquittung und Ausgleichsklausel- ist das nicht dasselbe? Nein, die Ausgleichsklausel ist etwas anderes. Diese findet sich häufig am Ende von Vergleichen ... Der Hauptunterschied besteht aber darin, dass die Ausglei…
Rechtslupe | 22. Januar 2009 — ... aufhebbar. Dies kann auch in einer Ausgleichsklausel, in einem Aufhebungsvertrag oder in ... Welche Rechtsqualität und welchen Umfang eine Ausgleichsklausel hat, ist durch Auslegung nach ... Vergleichs vorliegende Interessenlage. Der Wortlaut einer Ausgleichsklausel, wonach „alle beiderse…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 3. Juli 2009 — Ausgleichsquittung im Arbeitsrecht – welche Gefahren bestehen? Was eine Quittung ist, weiß jeder, aber was ist eine Ausgleichsquittung im Arb…
Rechtslupe | 22. Juli 2010 — Gesamterledigungsklauseln sind im Regelfall dahin auszulegen, dass sie Betriebsrentenansprüche nicht erfassen. Die große Bedeutung von Versorgung…