Anja Neubauer | 10. Juni 2011 — Wie schon neulich berichtet (http://www.neubauerlaw.de/?p=635), gibt es Mahngerichte… die auch gerne “Null”-Forderungen geltend machen. Vom gleichen Gericht kam nun, dass der …
Anja Neubauer | 23. März 2012 — Irgendwann kommt der Punkt, wo man sich – rein bildlich gesprochen – fragt, ob man mit dem Kopf rhytmisch auf die Tischplatte schlagen oder … naja, lassen wir das. Schließlich…
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Anja Neubauer | 21. Mai 2012 — Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden (OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012 – 6 U 239/11), dass eine Frau nicht grundsätzlich für eine durch Filesharing begangene Urheberrechtsverletzung des Ehemannes haftet. Die Anschlussinhaberin wurde abgemahnt, weil sie angeblich ein Computerspiel über …
Anja Neubauer | 13. April 2012 — ... auf ein sehr interessantes Urteil ( 1 BvR 2365/11 ) des Bundesverfassungsgerichtes ... Anschlussinhaber dafür haften, wenn Dritte aus dem Haushalt den Anschluss mitbenutzen ... diese. In seiner nun vor dem BVerfG angegriffenen Entscheidung meinte das ... allerdings anderer Ansicht u…
Anja Neubauer | 11. April 2012 — ... das alles abgemahnt würde, dann kommt man aus dem Zahlen nicht mehr heraus”, “da braucht nur ein Abmahner seine Stunde ... führt in seiner Entscheidung sehr ausführlich aus, dass die Beklagte dort weder als ... diese Fragestellung hat der BGH in dem dort zu entscheidenden Fall vorweggenomm…
Anja Neubauer | 23. März 2012 — ... bildlich gesprochen – fragt, ob man mit dem Kopf rhytmisch auf die Tischplatte ... Jugendschutzbehörden so zertifiziert wurde. Und aus diesem Grunde hat selbst der EuGH für ausländische DVDs auf dem deutschen Markt ein Vertriebsverbot als wirksam bejaht. Denn eine Einschränkung aus juge…
Anja Neubauer | 27. Februar 2012 — ... gleichen Mandanten – in Sachen “Foodies #1″, ebenfalls aus der Reihe “Nahrungsmittelpornos”- nun ... Ergebnis: Kein einziger Film stimmte mit dem angeblich “über eine Tauschbörse verbreiteten ... bezeichnet, hier Unstimmigkeiten auffallen müssen. Insbesondere dem Techniker, der an Eides s…
Anja Neubauer | 25. Februar 2012 — ... BND-Gesetzes oder § 4 Abs. 1 des MAD-Gesetzes zu erteilen; ... , 95 Abs. 1 TKG sei in verfassungskonformer Auslegung mit dem Grundgesetz ... seinen heutigen Beschluss wie folgt: (…) 1. Die angegriffenen Vorschriften greifen nicht ... Einschränkug…
Anja Neubauer | 24. Februar 2012 — ... Musik-CDs als auch DVDs aus ihrer Heimat mitgebracht und lässt ... der Komponisten /Texter / Interpreten enthält. Dem kamen wir gerne nach und ... . Der Gegenanwalt schickte diese Listen aus unserem Schriftsatz an die zuständige ... , dass die GEMA keine Ansprüche aus chinesischen …
Anja Neubauer | 7. Februar 2012 — ... andererseits, wieder angestoßen wird. Jedoch halte ich einen blinden Aktionismus für nicht angebracht. Schließlich wird mangels Umsetzbarkeit vieles nicht umgesetzt werden (können).Und davon gehe ich nach wie vor aus. Um das Projekt “Protect IP” (auch ein alter Hut) sollte man sich eher …
Anja Neubauer | 2. Februar 2012 — Die überarbeitete, kostenlose App ist nun im Ovi-Store erhältlich! Halten Sie sich immer auf dem Laufenden! Aktuelles aus den Rechtsgebieten Software-, Internet-, Urheber-, Wettbewerbs- , Medien- und Markenrecht sowie Alltägliches, Unterhaltsames, Alltagswahnsinn, aktuelle Fälle, Urteile …
Anja Neubauer | 7. Dezember 2011 — ... von rund 90 Millionen Euro, die sich aus 70.000 Abmahnungen mit einer jeweiligen Kostenrechnung ... derart fies war, dass der Normalverbraucher schon aus Scham zur Spontanzahlung veranlasst wurde. Aber ... verbunden und kein einziger Hashwert stimmte mit dem angeblich behaupteten Fil…
Anja Neubauer | 2. Dezember 2011 — ... Auf Youtube kann man sich das Video von Trevor Eckhart , dem zuvor schon rechtliche Schritte angedroht wurden, anschauen. Er ... aussieht. Man hält es für einen Scherz, einen Ausschnitt aus “Bourne”-Filmen oder “Staatsfeind Nr. 1″ – es ist jedoch ein ganz normaler Computer und ein ... d…
Anja Neubauer | 28. November 2011 — Damit das Liedersingen nicht zur Kostenfalle wird, haben die Musikpiraten zum kostenlosen Download ein Liederbuch bereitgestellt, welches ausschließlich GEMA-freie Musikstücke enthält. Diese können gesungen und musiziert werden, ohne dass Lizenzgelder fällig werden, da die Urheberrechte durch…
Anja Neubauer | 25. November 2011 — ... installiert hätte noch sonst wie irgendetwas aus dem Internet heruntergeladen hätte. Auch ... nicht jedoch auf die abgemahnte Nr. 1! Insgesamt 84 (!) angebliche Urheberrechtsverletzungen wurden ... die gem. anliegender Dateiliste (Anlage ASt 1) angebotenen Dateien inhaltlich übereinst…
Anja Neubauer | 22. November 2011 — ... die Telefongesellschaft die Rechtmäßigkeit nachweisen und darf dem Kunden nicht einfach den Anschluss sperren. ... getan hat, seine Position nachzuweisen, um dann aus ungerechtfertigter Bereicherung die zu unrecht gezahlten ... Ihr Auto daher abholen lassen, Kosten iHv. 1.000,00 € tragen S…
Anja Neubauer | 21. November 2011 — ... entschied als Berufungsinstanz über einen Fall, in dem ein Verbraucherverband gegen die Darstellung der ... nicht so gestaltet, dass sie bei dem Durchschnittsverbraucher zwangsläufig zu der Erkenntnis führt, ... geht demnach bei sogenannten Abofallen davon aus, dass schon das Angebot auf…
