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Datenschutzbeauftragter | 8. Februar 2011 — ... die „erforderliche Sorgfalt“ zu beachten. Die Geschäftsleitung trifft im Zusammenhang mit der Delegation eine Aufsichtspflicht (§130 I i.V.m. §9 I Nr. 1 OWiG). Wird eine ... , im Falle der gesetzlichen Verpflichtung also auch die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten, ist Teil dieser A…
Datenschutzbeauftragter | 8. Februar 2011 — ... die „erforderliche Sorgfalt“ zu beachten. Die Geschäftsleitung trifft im Zusammenhang mit der Delegation eine Aufsichtspflicht (§130 I i.V.m. §9 I Nr. 1 OWiG). Wird eine ... , im Falle der gesetzlichen Verpflichtung also auch die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten, ist Teil dieser A…
Arbeitsrecht Chemnitz | 11. November 2010 —Eine interessante Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes betrifft einen tragischen Fall. Letztlich wird dem Vater geholfen - zu Recht? Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@an…
Rechtslupe | 8. November 2010 — ... die Kinder selbst zu schützen. Das Ausmaß der Aufsichtspflicht richtet sich nach dem Alter und der Verständigkeit ... mit Gefahren und einer Verselbständigung gesehen, weshalb die Aufsichtspflicht nicht „ängstlich und engherzig“ aufgefasst werden soll. ... dem von und Geschäftsherr …
Rechtslupe | 3. September 2010 — ... erkennen konnten und trotzdem nichts unternehmen, die Verunreinigung zu vermeiden. Eltern haften nicht immer für ihre minderjährigen Kinder. Eine Haftung kommt zum einen in Betracht, wenn die Aufsichtspflicht verletzt wurde. Hier ist auf das Alter, die Eigenart und den Charakter des Kindes…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 14. Mai 2010 — ... sondern auf einer gröblichen Vernachlässigung der Aufsichtspflicht der Mutter des Klägers. Ein ... Gefahren für Kleinkinder ist zuallererst der Aufsichtspflichtige verantwortlich, weil ein umfassender Schutz ... Verkehrssicherungspflichtiger in die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht durc…
examensrelevant.de | 16. Dezember 2009 — ... Abwehr von Gefahren für Kleinkinder ist zuallererst der Aufsichtspflichtige verantwortlich, weil ein umfassender Schutz von Kleinkindern ... , das ein Verkehrssicherungspflichtiger in die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht durch die Eltern setzen kann, wirkt zurück ... hier die Verkehrssi…
examensrelevant.de | 16. Dezember 2009 — ... Abwehr von Gefahren für Kleinkinder ist zuallererst der Aufsichtspflichtige verantwortlich, weil ein umfassender Schutz von Kleinkindern ... , das ein Verkehrssicherungspflichtiger in die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht durch die Eltern setzen kann, wirkt zurück ... hier die Verkehrssi…
Rechtslupe | 26. Oktober 2009 — ... einen Schaden an dem Auto, haftet dieses nicht. Auch die Eltern haben keine Aufsichtspflicht verletzt, insbesondere müssen sie ihr Kind nicht zum Absteigen auffordern. Dieses kinderfreundliche ... die Regelung hier anzuwenden sei. Auch die Eltern haften nicht, da sie ihre Aufsichtspf…
Handakte WebLAWg | 15. September 2009 — Verstößt ein Klinikum für Psychiatrie gegen Sorgfaltspflichten gegenüber einer seit Jahren an einer Psychose leidenden Patientin, wenn diese ohne Überwachung in einem Zimmer mit ungesichertem Fenster untergebracht wird? Diese Frage hat die für Arzthaftung zuständige 9. Zivilkammer des Landger…
Rechtslupe | 5. Mai 2009 — ... Haftung wegen Verletzung der elterlichen Aufsichtspflicht befassen müssen. Sein Urteil bei ... , ob der Erziehungsberechtigte allgemein seiner Aufsichtspflicht genügt hat; entscheidend ist vielmehr, ... Berufungsgericht die Erfüllung der elterlichen Aufsichtspflicht seitens der Beklagten…
Rechtslupe | 5. Mai 2009 — ... wird. Diesen Maßstab zur (elterlichen) Aufsichtspflicht setzt der Bundesgerichtshof in einem ... streitgegenständlichen Handlung selbst eine erhöhte Aufsichtspflicht ableiten will, sondern dies nur ... der konkret vorgeworfenen Verletzung der Aufsichtspflicht auffällig geworden sein müs…
Handakte WebLAWg | 9. April 2009 — ... Klassenfahrten ist der Lehrer verantwortlich für seine Schüler. Doch einfach ist es mit der Aufsichtspflicht nicht, sagt ein Rechtsanwalt. Nach dem Tod dreier Lübecker Schüler (17, 19 und ... wissen, wer den gepanschten Wodka verkauft hat, sondern auch geklärt haben, ob die Schule Aufsic…
beck-blog | 16. Dezember 2008 — ... in Höhe von 395 Millionen € erlassen. Der Bescheid ahndet die Verletzung der Aufsichtspflicht des Gesamtvorstands durch die mangelhafte Compliancestruktur des Konzerns. Dadurch kam es in ... Straftaten, sondern an das Aufsichtsverschulden des Gesamtvorstandes des Konzerns an. Die Verletz…
Recht und Alltag | 23. November 2008 — ... schloss sich das Landgericht Coburg in seinem Urteil vom 17.06.2008 (Az.: 22 O 763/07; rechtskräftig) an. Nach Beweisaufnahme stellte es fest, dass die Eltern ihre Aufsichtspflicht nicht verletzt hatten. Sie hatten das Kind eingehend über die Gefahren von Feuer aufgeklärt, regelmäßig das K…
Recht und Alltag | 27. Februar 2007 — Kinder im Straßenverkehr gemahnen stets zur äußersten Vorsicht und Konzentration. Weil die Kleinen Geschwindigkeiten und Entfernungen oft noch ni…
Recht und Alltag | 23. November 2008 — Wenn Kinder etwas angestellt haben, sind nicht immer die Eltern Schuld. Haben sie alles ihnen Zumutbare unternommen, um Schäden durch ihre Kinder…