Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 12. Juni 2011 — Das weibliche trächtige Jungrind war in einer Panikreaktion durch den Weidezaun durchgebrochen und bis zur nächsten Kreisstraße gelaufen, auf der es mit zwei Autos kollidierte…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Mai 2011 — LG Köln, Beschluss vom 13.12.2010, Az. 28 O 515/10§ 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, dass bei dem illegalen Download einer Musikdatei ein Schadensersatz von 200,00 EUR v…
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Schadenfixblog | 26. Dezember 2011 — ... des Unfalles in deutlicher Entfernung befand, wegen Verletzung der Aufsichtspflicht auf Zahlung von Schmerzensgeld in Anspruch. Seine Klage ... dann Schadensersatz nur unter dem Gesichtspunkt der Verletzung der Aufsichtspflicht beanspruchen. Das wurde aber vom OLG im Ergebnis ... zu ers…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Dezember 2011 — ... einem 5-jährigen Kind auf dem Fahrrad beschäftigt – genauer: Der Aufsichtspflicht der Mutter – das auf dem Weg vom Spielplatz nach ... stellte fest, dass die Mutter in Erfüllung ihrer elterlichen Aufsichtspflicht allenfalls gehalten gewesen wäre, ihrem Kind in allgemeiner Sicht- ... ; O…
WK LEGAL Online Blog | 20. Oktober 2011 — ... von Räum- und Streupflichten muss immer klar und eindeutig vereinbart werden. Der Übergang der Verkehrssicherungspflicht entlastet jedoch den Vermieter nicht vollständig. Ihn trifft weiterhin eine Aufsichtspflicht. Er muss also überwachen und kontrollieren, ob der Winterdienst ordnungsgemä…
Der Katzenkönig | 4. Oktober 2011 — ... die Eltern in Anspruch nehmen, wenn diese ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Anknüpfungspunkt der Haftung ist dann aber ... den zwingenden Schluss zu, dass die Eltern ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Die Gleichsetzung von Schaden und Aufsichtspflichtverletzung ... wenn der Schad…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2011 — ... mit erhöhtem Gefährdungspotential besteht eine gesteigerte Aufsichtspflicht (vgl. Palandt. aaO). Der darlegungs- ... ausreichend dargelegt, dass er’ diesen Aufsichtspflichten nachgekommen ist. Vielmehr zeigen die ... und auch im Rahmen seiner bestehenden Aufsichtspflicht erforderlich, dass …
Rechtslupe | 4. Juli 2011 — ... in ihrem Alter hätten erkennen müssen. Der Mutter warf er die Verletzung ihrer Aufsichtspflicht vor. Die Versicherung der Beklagten hatte vorgerichtlich die Hälfte des Schadens reguliert und lehnte ... zu den jüngeren Geschwistern schon hinreichend einsichtsfähig gewesen seien. Die Mutt…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 12. Juni 2011 — ... wenn dieser sorgfältig auf sein Tier aufgepasst hat. Für Nutztiere sieht § 833 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) vor, dass der Tierhalter nicht haftet, wenn er seiner Aufsichtspflicht über das Tier nachgekommen ist oder der Schaden auch bei ausreichender Aufsicht entstanden wäre…
Rechtslupe | 31. Mai 2011 — ... an erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen treffen müssen. Die Aufsichtspflicht kann nicht dahingehend ausgeweitet werden, dass ein ... dem Vater der 5jährigen Radlerin. Dieser habe schließlich seine Aufsichtspflicht verletzt. Das Mädchen sei schon von der Ludwigstraße ... den Schade…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Mai 2011 — ... einem Internetzugang eine “Situationen mit erhöhtem Gefährdungspotential” schaffen, so dass eine eine gesteigerte Aufsichtspflicht der Eltern bestünde. Da letztere zu der konkreten Erfüllung ihrer Aufsichtspflichten nichts vorgetragen hatten, brauchte auf die Intensität der insoweit gesc…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Mai 2011 — ... ” schaffen, so dass eine eine gesteigerte Aufsichtspflicht der Eltern bestünde. Da letztere zu der konkreten Erfüllung ihrer AUfsichtspflichten nichts vorgetragen hatten, brauchte auf die ... mit erhöhtem Gefährdungspotential besteht eine gesteigerte Aufsichtspflicht (vgl. Sprau a.a.O.). …
Rechtslupe | 16. Mai 2011 — Ein Pflegeheimbetreiber verletzt seine Betreuungspflichten, wenn er Demenzkranke mit bekannter Weglauftendenz nicht genügend beaufsichtigt. In einem jetzt vom Thüringer Oberlandesgerichts entschiedenen Fall verließ eine demenzkranke, 73 Jahre alte Dame im Herbst 2008 unbemerkt das Pflegehei…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. März 2011 — ... üblicherweise hinsichtlich ihrer Kinder eine so genannte “Aufsichtspflicht”, bei deren Verletzung sie für den ... und einen Unfall verursacht? Wurde die Aufsichtspflicht verletzt, wenn hier kein Elternteil die ... des Kindes besteht natürlich weiterhin eine Aufsichtspflicht, es geht nur …
Datenschutzbeauftragter | 8. Februar 2011 — ... die „erforderliche Sorgfalt“ zu beachten. Die Geschäftsleitung trifft im Zusammenhang mit der Delegation eine Aufsichtspflicht (§130 I i.V.m. §9 I Nr. 1 OWiG). Wird eine ... , im Falle der gesetzlichen Verpflichtung also auch die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten, ist Teil dieser A…
Datenschutzbeauftragter | 8. Februar 2011 — ... die „erforderliche Sorgfalt“ zu beachten. Die Geschäftsleitung trifft im Zusammenhang mit der Delegation eine Aufsichtspflicht (§130 I i.V.m. §9 I Nr. 1 OWiG). Wird eine ... , im Falle der gesetzlichen Verpflichtung also auch die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten, ist Teil dieser A…
Arbeitsrecht Chemnitz | 11. November 2010 —Eine interessante Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes betrifft einen tragischen Fall. Letztlich wird dem Vater geholfen - zu Recht? Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@an…
Recht und Alltag | 27. Februar 2007 — Kinder im Straßenverkehr gemahnen stets zur äußersten Vorsicht und Konzentration. Weil die Kleinen Geschwindigkeiten und Entfernungen oft noch ni…
Recht und Alltag | 23. November 2008 — Wenn Kinder etwas angestellt haben, sind nicht immer die Eltern Schuld. Haben sie alles ihnen Zumutbare unternommen, um Schäden durch ihre Kinder…