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Hamburger Mietrechtsblog | 13. Februar 2011 —Ich hatte hier bereits über die unter Vermietern verbreiteten Rechtsirrtümer berichtet. Der Blogbeitrag hatte auch eine große Leserschaft. Allerdings erweckt der Beitrag natürlich den Eindruck, dass der “böse Vermieter” mit seinen irrigen Rechtsansichten den “armen Mieter” unterdrückt. Tatsächlich s…
Rechtslupe | 28. Januar 2011 — ... in der Aufrechnungserklärung ausdrücklich heiße, dass die Aufrechnung durch Einbehaltung an den Versorgungsbezügen durchgeführt ... die Billigkeitsentscheidung des Beklagten, die den – zur Aufrechnung gestellten – Rückforderungsanspruch inhaltlich modifiziert, ihr selbst ... des Finanza…
Rechtslupe | 28. Januar 2011 — ... Vorsteuer ausgelöste Möglichkeit des FA zur Aufrechnung seiner vorinsolvenzlich begründeten Forderungen. Die ... nach Schlagabtausch Verschlechterungsverbot und die Aufrechnung in der Berufungsinstanz Der Vergütungsanspruch ... Mindestvergütung des vorläufigen Insolvenzverwa…
Rechtslupe | 10. Dezember 2010 — ... mit dem Schadensersatzanspruch wegen derselben Mängel aufrechnet. Oberlandesgericht Stuttgart, Beschluss vom 25. November 2010 – 10 W 54/10 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Hilfsaufrechnung im Zivilprozess Aufrechnung mit rechtswegfremder Forderung Startup-Co…
RECHTaktuell | 29. November 2010 — Der Vermieter muss nach § 556 Abs. 3 BGB binnen Jahresfrist über Betriebskosten abrechnen. Tut er dies nicht, so kann er im Regelfall keine Nachforderungen mehr an den Mieter richten. Mieter üben in diesem Zusammenhang häufig ein Zurückbehaltungsrecht aus und verweigern für die Zukunft …
Rechtslupe | 1. November 2010 — ... das Berufungsgericht eine vom Beklagten zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung, die das Gericht erster ... des Finanzamts in der Insolvenz Vorsteuervergütung – Aufrechnung in der Insolvenz Insolvenzanfechtung bei ... mit bedingten Forderungen Aufrechnung durch Umbuchungs…
Andere Ansicht | 21. August 2010 — ... Leistungsträger mit Ansprüchen des Berechtigten nur aufrechnen, soweit die Ansprüche des Leistungsempfängers ... streiten um die Zulässigkeit der Aufrechnung einer überzahlten Mehraufwandsentschädigung mit SGB ... durch Zahlung erfolgen oder durch Aufrechnung seitens des Leistungsempfäng…
Rechtslupe | 17. August 2010 — ... Höhe der von dem Schuldner zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung Befriedigung. Seine Forderung ... seines Rechts im Wege der Aufrechnung seitens des Eigentümers mit einer ... Erwerb einer Sicherungsgrundschuld Verjährungshemmung durch Aufrechnung im Prozess Pfändung einer nicht …
Fokus Familienrecht | 15. August 2010 — ... ungerechtfertigter Bereicherung gegen: Er habe in der Vergangenheit zu viel Unterhalt gezahlt. Das räumte die Ehefrau auch ein, sie wandte aber ein, sie sei nicht mehr bereichert. Das OLG ließ die Aufrechnung nicht zu das Prinzip des § 394 S. 1 BGB dürfe nur in Fällen einer unterhaltsbezogenen…
Andere Ansicht | 12. Juni 2010 — ... zuständigen Gerichts über die zur Aufrechnung gestellte Forderung auszusetzen, zum anderen ... Bestehens einer Gegenforderung durch die Aufrechnung die restlichen Vergütungsansprüche voll oder ... einer strafbaren Untreuehandlung, ist die Aufrechnung des Insolvenzverwalters gegen die r…
Rechtslupe | 10. Juni 2010 — ... Gericht zu verweisen. Über die Begründetheit einer Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Gegenforderung kann nicht ... der im Aussetzungsbeschluss genannten Frist die zur Aufrechnung gestellten Ansprüche gerichtlich geltend zu machen ... dürften Sie ebenfalls interessieren: Insolve…
Arbeitsrecht Chemnitz | 8. Juni 2010 —Was passiert, wenn ein Arbeitgeber gegen die Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers mit Forderungen aufrechnet, welche nicht von Arbeitsgerichten geprüft werden? Dieses Prpblem löst das LAG Baden Würtemberg mittels Vorbehaltsurteil. Nach dem Sachverhalt stand dem Arbeitnehmer eine Vergütung zu, gege…
Rechtslupe | 26. März 2010 — ... ist und dem Gläubiger durch die Aufrechnung eine tatsächliche Befriedigung seiner Forderung ... Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Aufrechnung nach Schlagabtausch Aufrechnung innerhalb eines Konkursverfahrens ... Der Insolvenzschulder und seine Gläubiger Au…
anwalt-kiel.com | 23. Februar 2010 — ... ): Die von der Beklagten erklärte Aufrechnung in Höhe von monatlich 35, ... aber nicht das Recht zur Aufrechnung. § 23 Abs. 1 Satz 1 ... II und die dort vorgesehene Aufrechnung. Dies, der Gesamtzusammenhang der Normen ... einer entsprechenden Rechtsgrundlage für die Aufrechnung eines…
WOLF | RECHTSANWALT | 12. Februar 2010 — ... Norm geschaffen hat, die die Aufrechnung während des andauernden Leistungsbezuges abschließend ... während des laufenden Leistungsbezuges eine Aufrechnung überzahlter Leistungsansprüche gegen den Willen ... II nicht erfüllt sind, eine Aufrechnung nur erfolgen, wenn der Leistungsberech…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. November 2008 — LG Wuppertal, Urteil vom 19.08.2008, Az. 1 O 127/08 §§ 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, 677, 683 Satz 1, 670 BGB Das LG Wuppertal hat in diesem Urteil ent…
anwalt-kiel.com | 23. Februar 2010 — Der 6. Senat des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts – L 6 AS 24/09 hat entschieden, dass Darlehensraten für Mietkautionen nicht von Ha…
Hamburger Mietrechtsblog | 26. Juli 2009 —Die hohen Betriebskostennachforderungen sind oft misslich für den Mieter. Dabei gibt es auch eine Vielzahl von Fällen, in denen gar keine Nebenkostena…
Recht und Alltag | 25. April 2007 — Ein Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende darf während des laufenden Leistungsbezuges eine Aufrechnung mit in der Vergangenheit überzahlte…
anwalt-kiel.com | 12. Februar 2010 — Das Sozialgericht Koblenz hat schon am 05.04.2007 (Aktenzeichen: S 11 AS 635/06) entschieden, dass laufende Geldleistungen nach dem SGB 2 nach § …