Rechthaber | 7. September 2011 — Bei (möglichen) ärztlichen Behandlungsfehlern muss man zunächst unterscheiden, in welchem Bereich dem Arzt ein Fehler unterlaufen ist: Bei der Diagnose (Befunderhebung), bei d…
Rechthaber | 6. Juni 2011 — Die Regierungskoalition hat vereinbart, den Schutz der Patienten zu verbessern und Patientenrechte durch eine gesetzliche Regelung verständlich und nachvollziehbar zu machen. …
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Rechthaber | 19. Dezember 2011 — Die Gesundheitsminister aus zehn Bundesländern haben die aus ihrer Sicht nötigen Inhalte eines Patientenrechtegesetzes in einem Eckpunktepapier zusammengefasst (PDF-Download). Die Rechte der Patienten sollen durch Kodifikation (also durch Zusammenfassen aller einschlägigen Regeln in einem einhe…
Jus@Publicum | 14. November 2011 — Für Grossansicht click und @Quelle: Screenshot der Website des TPZ Regensburg, Menüpunkt „Transplantationszentrum – Informationen für Patienten“, Stand/Abrufzeit: 11.11.2011 Schnell geschaltet. In diesem Fall: Ein neuer Text im Menüpunkt des Webauftritts. Schnell online geschaltet. Oder – …
Jus@Publicum | 3. November 2011 — Für Grossansicht click @Quelle: Screenshot der Website des TPZ Regensburg, Menüpunkt „Transplantationszentrum – Informationen für Patienten“, Stand/Abrufzeit: 3.11.2011 Kennt das Transplantationszentrum (TPZ) Regensburg eigentlich das Transplantationsgesetz (TPG)? Es SOLLTE es zumindest ken…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Oktober 2011 — Ein Kollege hat mir den von ihm “erstrittenen” OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.2011 -IV 4 RBs 170/11 – zukommen lassen. Der Beschluss behandelt zwei interessante Fragen, von denen die eine die Sondermeldung ) wert ist. Das AG hatte den Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung …
Rechthaber | 7. September 2011 — Bei (möglichen) ärztlichen Behandlungsfehlern muss man zunächst unterscheiden, in welchem Bereich dem Arzt ein Fehler unterlaufen ist: Bei der Diagnose (Befunderhebung), bei der Risikoaufklärung, bei der Therapiewahl, bei der Therapiedurchführung oder bei der Nachsorge. Die Beweislastregeln s…
Rechthaber | 17. August 2011 — Die Süddeutsche Zeitung berichtete am 4.8.2011 (“Der ahnungslose Patient”), dass Patienten nur schwer an verlässliche medizinische Informationen kommen. Bekanntlich hat nicht nur die Pharmaindustrie ein kommerzielles Interesse, sondern es häuft sich auch die Kritik an Ärzten, die Operatione…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. August 2011 — Man kann zwischen den Zeilen lesen, was man in Karlsruhe von der Revision der Staatsanwaltschaft Ulm gegen ein Urteil des Landgerichts Ulm gehalten hat. Nämlich gar nichts. Das folgt m.E. schon daraus, dass der GBA die Revision der Staatsanwaltschaft nicht vertreten hat. Deshalb musste es die…
Rechthaber | 6. Juni 2011 — Die Regierungskoalition hat vereinbart, den Schutz der Patienten zu verbessern und Patientenrechte durch eine gesetzliche Regelung verständlich und nachvollziehbar zu machen. Das Gesetz wird gemeinsam vom Bundesministerium der Justiz und vom Bundesministerium der Gesundheit unter Beteiligung …
Rechthaber | 3. Mai 2011 — Ein angehender Profifußballer erlitt im Spiel am vorderen Oberschenkelmuskel eine Zerrung der Leiste mit Sehnenriss. Am 05.11.2009 wurde er deswegen im Osnabrücker Krankenhaus am linken Bein operiert, allerdings auf der falschen Seite, nämlich am (gesunden) hinteren Oberschenkelmuskel. Der Fu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. März 2011 — Liest man ja nicht so häufig, gibt es aber auch (und beruhigt dann doch ). Auch Staatsanwälte haben Manchmla Probleme mit der ausreichenden Begründung der Aufklärungsrüge. Folge: Der BGH verwirft die Rüge als unzulässig; vgl. BGH, Beschl. v. 13.01.2011 – 3 StR 337/10. …
beck-blog | 3. Dezember 2010 — Wer auspackt und MIttäter nennt wird regelmäßig milder bestraft. Findet der BGH auch (BGH, Beschluss vom 10.11.2010 - 2 StR 523/10 -): "...Die Revision macht zu Recht geltend, das Landgericht hätte sich in Erfüllung seiner Aufklärungspflicht nach § 244 Abs. 2 StPO dazu gedrängt sehen mü…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. August 2010 — So jetzt z.B. das OLG Bamberg in seinem Beschl. v. 30.06.2010 – 3 Ss OWi 854/109, wo der Verteidiger der Rechtsbeschwerde auch mal wieder (vgl. auch hier) “eine ausschließlich eine den gesetzlichen Begründungsanforderungen des § 344 II 2 StPO i.V.m. § 79 III 1 OWiG nicht genügende ‚Aufk…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Juli 2010 — Wir hatten gestern über den Beschl. des OLG Bamberg v. 30.06.2010 – 3 Ss OWi 854/109 und die Auslegung der Aufklärungsrüge auch als Sachrüge berichtet (vgl. hier). Der Beschluss ist nicht nur wegen der verfahrensrechtlichen Frage von Interesse, sondern auch wegen der Ausführungen des OLG zur …
Rechthaber | 23. Januar 2009 — Anwälte schenken sich nichts? Von wegen! Hier ein besonderer Leckerbissen: Die auf Arzthaftungsrecht spezialisierte Kanzlei Graf & Partner (München) stellt eine Musterklage für einen Arzthaftungsprozess gegen ein Krankenhaus zur Verfügung. Arzthaftungsklagen gehören bekanntlich zu den schwier…
Rechthaber | 21. Januar 2009 — Ein besonderer Leckerbissen steht an: Die auf Arzthaftungsrecht spezialisierte Kanzlei Graf & Partner (München) hat sich bereit erklärt, Rechthaber eine Musterklage für einen Arzthaftungsprozess gegen ein Krankenhaus zur Verfügung zu stellen. Arzthaftungsklagen gehören bekanntlich zu den schw…
Rechthaber | 23. Januar 2009 — Anwälte schenken sich nichts? Von wegen! Hier ein besonderer Leckerbissen: Die auf Arzthaftungsrecht spezialisierte Kanzlei Graf & Partner (M…