Bank- und Kapitalmarktrecht | 2. September 2011 — Nochmals: Aufklärungspflicht der beratenden Bank über Provisionen (BGH, Beschluss v. 19.7.2011 – XI ZR 191/10) Mit Hinweisbeschluss vom 9.3.2011 (XI ZR 191/10), den mein Kollege …
Bank- und Kapitalmarktrecht | 1. Juni 2011 — von Rechtsanwalt Martin Wolters, mzs Rechtsanwälte, in ZfIR 10/2011, S. 362 ff. Das aktuelle Mai-Heft der ZfIR enthält nur auf den ersten Blick eine Anmerkung zu einem Urteil des…
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Der Energieblog | 21. Mai 2012 — (c) BBH Müssen Energieversorger Detektivarbeit leisten, ja sogar die geheimen Gedanken Ihrer Kunden lesen können? Diese Frage hatte sich das Amtsgericht (AG) Bad Dürkheim jüngst in einem Streit zu stellen, in dem es um den Umfang der Informationspflichten eines Energieversorgungsunterne…
rechtsanwalt.com | 11. April 2012 — Dass man sich beim Abschließen einer Lebensversicherung die Finger verbrennen kann, wurde erneut unter Beweis gestellt. Im vorliegenden Fall schloss der Kläger am Anfang des Jahres 1999 eine “Investment-Lebensversicherung” bei einem englischen Lebensversicherer ab, der nach eigenen Werbeangab…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. März 2012 — Den Verkäufer treffen regelmäßig Aufklärungspflichten – wobei gerne darum, gestritten wird wie diese zu erfüllen sind. Gerne versuchen Verkäufer unliebsame Informationen, über die sie aufklären müssen, durch versteckte Unterlagen zu übergeben. So auch beim BGH (V ZR 245/10), als darum gestritte…
Rechtslupe | 27. Februar 2012 — Besteht die Pflichtverletzung in einer Unterlassung, ist diese für den Schaden nur dann kausal, wenn pflichtgemäßes Handeln den Eintritt des Schadens verhindert hätte. Die Darlegungs- und Beweislast hierfür trägt regelmäßig der Geschädigte. Die haftungsbegrenzende Rechtsfigur des hypothetisch…
Rechtslupe | 20. Januar 2012 — Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Aufklärungspflichten der Bank (insb. über erhaltene Rückvergütungen) in der Anlageberatung verletzt die Bank – auch eingedenk des rechtsstaatlich gebotenen Vertrauensschutzes – nicht in ihrer Berufsausübungsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG). Die mit dem…
Rechtslupe | 18. Januar 2012 — Mit der Übergabe von Unterlagen erfüllt ein Verkäufer seine Aufklärungspflicht nur dann, wenn er aufgrund der Umstände die berechtigte Erwartung haben kann, dass der Käufer die Unterlagen nicht nur zum Zwecke allgemeiner Information, sondern unter einem bestimmten Gesichtspunkt gezielt durchs…
Vergabeblog | 1. Januar 2012 — Ein Gastbeitrag von Jan-Michael Dierkes § 15 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 VOB/A Es gehört zu den originären Pflichten des Bieters, sein Angebot so eindeutig zu gestalten, dass es möglichst keine Fragen offen lässt. Die Angebotsinhalte müssen klar, vollständig und in jeder Hinsicht zweifelsfrei sein…
Rechtslupe | 12. Dezember 2011 — Zur Aufklärungspflicht des Anlageberaters über ein ihm bekanntes strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Fondsverantwortliche hat jetzt der Bundesgerichtshof Stellung genommen: Ein Anlageberater hat die Pflicht, seinen Kunden über alle Eigenschaften und Risiken richtig und vollständig zu …
Bank- und Kapitalmarktrecht | 25. November 2011 —Am 17. und 18.11.2011 besuchte ich den 8. Tag des Bank- und Kapitalmarktrechts in Frankfurt/M. Veranstalter ist die Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht des Deutschen Anwaltvereins, deren Mitglied ich auch bin. Mit über 400 Teilnehmern war die Veranstaltung noch einmal besser besucht als …
Bank- und Kapitalmarktrecht | 22. September 2011 — Die Banken kommen nicht aus der öffentlichen Kritik. Darüber muss sich niemand wundern, wenn weiter solche Meldungen wie jüngst im Handelsblatt zu lesen sind: Laut einer Verbraucherstudie wimmeln Banken ihre Kunden ab, wenn diese nach Provisionen fragen (Link zum Meldung). Die Verbraucherzent…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 22. September 2011 —Die Banken kommen nicht aus der öffentlichen Kritik. Darüber muss sich niemand wundern, wenn weiter solche Meldungen wie jüngst im Handelsblatt zu lesen sind: Laut einer Verbraucherstudie wimmeln Banken ihre Kunden ab, wenn diese nach Provisionen fragen (Link zur Meldung). Die Verbraucherzentralen h…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 2. September 2011 —Nochmals: Aufklärungspflicht der beratenden Bank über Provisionen (BGH, Beschluss v. 19.7.2011 – XI ZR 191/10) Mit Hinweisbeschluss vom 9.3.2011 (XI ZR 191/10), den mein Kollege Dr. Thomas Meschede in diesem Blog bereits am 6.7.2011 besprochen hat, hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs F…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 2. September 2011 —Nochmals: Aufklärungspflicht der beratenden Bank über Provisionen (BGH, Beschluss v. 19.7.2011 – XI ZR 191/10) Mit Hinweisbeschluss vom 9.3.2011 (XI ZR 191/10), den mein Kollege Dr. Thomas Meschede in diesem Blog bereits am 6.7.2011 besprochen hat, hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs Folge…
Rechtslupe | 3. August 2011 — Muss ein Auftragnehmer erkennen, dass die von ihm vertragsgemäß errichtete Bodenplatte wegen einer Bauzeitverzögerung im Winter der Gefahr von Rissebildung ausgesetzt sein wird, kann er verpflichtet sein, den Auftraggeber entsprechend zu informieren. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, löst d…
Rechtslupe | 29. Juli 2011 — Vor Durchführung einer medizinisch indizierten Blutentnahme bedarf es – anders als im Fall einer fremdnützigen Blutspende – keiner Aufklärung des Patienten über das Risiko einer Nervenirritation durch die eingeführte Nadel. Zwar hat ein Patient grundsätzlich seine Einwilligung in den Eingriff…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 12. Oktober 2010 — Ob eine Bank im Rahmen der Anlageberatung verpflichtet ist, ihre Kunden über die Vertriebsvergütung, die sie für den Verkauf empfohlener Zertifik…
Bank- und Kapitalmarktrecht | 16. Juli 2010 —Der Beschluss vom 29.6.2010 (Aktenzeichen XI ZR 308/09) könnte für viele sog. „Lehman-Fälle“ von Bedeutung sein Den beratenden Banken ist, sofern …