BGH: Zu den Hinweispflichten von Mobilfunkanbietern für die Abrechnung von Leistungen, die ursprünglich nicht
Vertragsbestandteil waren
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 18 Stunden — BGH, Urteil
vom 15.03.2012, Az. III ZR 190/11 § 241 Abs. 2 BGB, § 276 Ci BGB Der BGH hat entschieden, dass ein Anbieter von
Telekommunikationsdiensten, der nach Vertragsbeginn zusätzliche Leistungen anbietet, die bei Vertragsschluss nicht
Vertragsgegenstand waren (hier: mobile Internetn…
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Das Patientenrechtegesetz – alles geregelt und gelöst?
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet Das vom
Bundeskabinett jetzt beschlossene Patientenrechtegesetz soll den Schutz von Patientinnen und Patienten verbessern deren Rechte
gut sichtbar und verständlich machen. Das BMJ hat zu den wesentlichen Grundpunkten zusammengefasst, wo Patienten ihr…
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Das Patientenrechtegesetz – alles geregelt und gelöst?
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet Das vom
Bundeskabinett jetzt beschlossene Patientenrechtegesetz soll den Schutz von Patientinnen und Patienten verbessern deren Rechte
gut sichtbar und verständlich machen. Das BMJ hat zu den wesentlichen Grundpunkten zusammengefasst, wo Patienten…
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Frage nach der Konfession bei Anmeldung zur Geburtsstation
Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und
Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines
Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
Frage nach der Konfession bei Anmeldung zur Geburtsstation
Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und
Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines
Krankenhauses bei der Aufnahme zu den Fragen eines Fragebogens an die Frauen auf der Frage nach der Konfession regelmäßig…
BGH: “Pharming” beim Online-Banking? - Kein Schadensersatz für Bankkunden!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. April 2012 — BGH, Urteil
vom 24.04.2012, Az. XI ZR 96/11§ 280 Abs. 1 BGB Der BGH hat entschieden, dass Bankkunden, die beim Online-Banking einem
Pharming-Angriff zum Opfer fielen, u.U. zu Unrecht überwiesene Beträge nicht von der Bank erstattet erhalten. Ist die Bank ihrer
Pflicht zur Bereitstellung e…
BGH: “Pharming” beim Online-Banking? - Kein Schadensersatz für Bankkunden bei grob fahrlässigem Verhalten!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. April 2012 — BGH, Urteil
vom 24.04.2012, Az. XI ZR 96/11§ 280 Abs. 1 BGB Der BGH hat entschieden, dass Bankkunden, die beim Online-Banking einem
Pharming-Angriff zum Opfer fielen, u.U. zu Unrecht überwiesene Beträge nicht von der Bank erstattet erhalten. Ist die Bank ihrer
Pflicht zur Bereitstellung e…
Klischees Folge: XXXIII
Andere Ansicht | 30. März 2012 — Arzthaftung. Über was hat der als Zeuge geladene
Arzt seinerzeit aufgeklärt? Der Zeuge ist sich nicht mehr sicher, aber er hat es auf dem Aufklärungsbogen vermerkt. Das Gericht
ruft den Zeugen zu sich nach vorne und hält ihm den Aufklärungsbogen hin. Ja, das da unten, das sei seine Schrift. …
ArbG Mönchengladbach: Zur Frage der Wirksamkeit geschlossenen Aufhebungsvertrages durch Analphabet
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — Geistige Mobilität Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach
geht es um die Frage der Wirksamkeit eines vom Arbeitnehmer angefochtenen Aufhebungsvertrages mit der Begründung, dass er
Analphabet sei. (Bericht dazu hier). Der 51jährige Kläger ist seit mehr als 30 Jahren bei der Beklagten als gew…
Wirksam geschlossener Aufhebungsvertrag durch Analphabet?
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität
müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen
Sachverhalts wundert man sich, ob es keinen Arbeitsvertrag damals gab, als das Arbeitsverhältnis eingegangen worden w…
14. November 2011: Weltdiabetes-Tag
Jus@Publicum | 8. November 2011 — Nach Aids ist Diabetes erst die zweite Erkrankung,
der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein eigener Tag zur Aufklärung gewidmet wurde. Am 14. November werden in Berlin und
vielen anderen Städten Informationsveranstaltungen im Zeichen des blauen Rings stattfinden. Als besonderes Highl…
BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter
Andere Ansicht | 24. Oktober 2011 — Das Jobcenter versäumt eine ihm obliegende
Aufklärungspflicht, wenn es – nachdem es nach Ablauf des ersten Bewilligungszeitraums Alg II ohne einen Fortzahlungsantrag
weitergezahlt hat – für den dritten Bewilligungsabschnitt nicht auf das Erfordernis eines Fortzahlungsantrags für die weitere L…
Wettbewerbszentrale mahnt Angebote von Gutscheinen für Brust-OP und Hotelgutscheinen ab
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. September 2011 — Die
Wettbewerbszentrale teilt in einer Pressemitteilung vom 05.09.2011 mit, dass sie Gutscheinangebote auf der Plattform
www.groupon.de für ärztliche Behandlungen (z.B. Botox-Unterspritzungen, Brustvergößerungen, Lasikoperationen oder
Zahnreinigungenwegen) wegen Verstoßes gegen die ärztliche …
LG Osnabrück: Kein Anspruch nach schwerwiegenden Folgen von Mandeloperationen
Jus@Publicum | 31. August 2011 — Das Landgericht Osnabrück hat sich in zwei erst jetzt
veröffentlichten Urteilen mit den schwerwiegenden Folgen von Mandeloperationen befasst und in beiden Fällen die geltend gemachten
Ansprüche der Patienten abgewiesen, da – ungeachtet der schwerwiegenden Folgen für die Patienten – die Aufkl…
Zukunft der Banken: Wir brauchen eine neue Form der Aufklärung zum Wohle der Gesellschaft
Bank- und Kapitalmarktrecht | 8. Juli 2011 —Zum Beitrag von Dr. Johannes
Reich, Partner des Frankfurter Bankhauses Metzler, in der FAZ vom 7.7.2011 Der als Standpunkt im gestrigen Finanzmarktteil der
FAZ veröffentlichte Beitrag von Dr. Johannes Reich „Wir brauchen eine neue Aufklärung“ weist über den Tag hinaus. Fabelhaft
formuliert, außerhal…
