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ArbG Mönchengladbach verhandelt über Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen “arglistiger Täuschung” des Arbeitnehmers (Analphabet)

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 24. Januar 2012 — ... einen ihm von der Beklagten vorgelegten Aufhebungsvertrag unterzeichnet, der eine Beendigung des ... über den Rechtsstreit steht vor der 1. Kammer des Arbeitsgerichts Mönchengladbach am 02. ... werden. Arbeitnehmer sind gut beraten keinen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen, dem kein…

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BAG zu den Voraussetzungen eines wirksamen Rücktritts vom Aufhebungsvertrag

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 14. November 2011 — ... wirksam vom Aufhebungsvertrag zurückgetreten. Die Rücktrittsvoraussetzungen des § 323 Abs. 1 BGB ... zurückgewähren müssen. Gemäß § 130 Abs. 1 Nr. 2 InsO ist ua ... dem mit der Schuldnerin abgeschlossenen Aufhebungsvertrag fortbesteht. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10 ... Insolve…

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LAG Hamm: Uni-Klinikum hat keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen ehemalige Chefärztin, wenn ihr Partner anoyme Anzeigen erstattet hat

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 21. Juli 2011 — ... worden sei, habe das Krankenhaus einen dramatischen Rückgang der Patientenzahlen hinnehmen müssen. Es sei ein Schaden von mindestens 3,7 Millionen Euro entstanden. Einen Teilbetrag von 1,5 Millionen Euro fordert die Arbeitgeberin von beiden Beklagten als Gesamtschuldner ein. Pressemitteil…

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Zeugnis muss ggf. auf dem Repräsentationspapier des Arbeitgebers ausgestellt werden

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 5. Juli 2011 — Der unsägliche Streit um ein Zeugnis hat manchmal bizarre Züge. Da bekommt die Mitarbeitern ein Zeugnis mit der Note “sehr gut”. Inhalt und Beurteilung alles wunderbar! Angebliche wurde alles im bestehn Einvernehmen geregelt. Nun will Sie, dass a) das Zeugnis neu auf dem Repräsentationsbrie…

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Eilmeldung des LAG Düsseldorf: Wiederaufname eines Verfahrens eines gekündigten Kirchenmusikers (kirchliches Arbeitsrecht) nach positiver Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ? +++

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 2. Mai 2011 — Nach der Presseerklärung des LAG Düsseldorf verhandelt das LAG am 04.05.2011 über die Wiederaufnahme eines Klageverfahrens über eine Kündigung eines Kirchenmusikers, der vor Ehescheidung und nach Trennung von seiner Frau eine “außereheliche Beziehung” (kurz: eine Freundin) hatte … eigentli…

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LAG Berlin-Brandenburg 28.4.2011: Kündigung einer Justizangestellten wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses klar unwirksam

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 2. Mai 2011 — Die Kündigung einer Justizangestellten wegen eines bereits zuvor abgemahnten Verstoßes gegen Verschwiegenheit ist klar unwirksam. LAG bestätigt Arbeitsgerichts Neuruppin und ständige Rechtssprechung. Keine Überraschungsentscheidung, sondern Basiswissen jedes Arbeitsrechtlers… da kann man nur …

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Kündigung von 3 Mitarbeitern des Katholischen Klinikums Duisburg unwirksam

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 28. April 2011 — Das Arbeitsgericht Duisburg hat den Klagen von 3 Arbeitnehmern des Katholischen Klinikums Duisburg stattgegeben. In der Pressemitteilung heißte es dazu, dass im Januar 2011 die Beklagte, die in Duisburg u. a. das St. Johannes-Hospital, das St. Barbara-Hospital, das St. Vincenz-Hospital und da…

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Bundesarbeitsgericht: Warenhaus darf gläubigen Moslem nicht in Getränkeabteilung versetzen +++

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 25. Februar 2011 — ... Aufgaben beschäftigt werden konnte. Aus Sicht des “vernünftigen Arbeitgebers” wäre damit nicht die Kündigung, sondern die Beschäftigung des Arbeitnehmers mit anderen Aufgaben der richtige Weg gewesen. 1. Das BAG stellt dazu in dieser Einzelfallentscheidung allgemein fest, dass die Weiger…

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Evangelische Kirche durfte Arbeitnehmerin fristlos kündigen, weil sie aktives Mitglied einer anderen Religionsgemeinschaft ist (Europ. Gerichtshof für Menschenrechte 03.02.2011) +++

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 7. Februar 2011 — ... für Menschenrechte vom 03.02.2011 – Az.: 18136/02 1. Die evangelische Kirche hat mit der fristlosen Entlassung der ... der Mitarbeitervertretung fristlos gekündigt. Die Entscheidungen der deutschen Arbeitsgerichte 1. Das Arbeitsgericht Pforzheim hat seine Entscheidung darauf gestützt,…

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Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe war verfassungsgemäß so das Bundesverfassungsgericht

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 29. Dezember 2010 — ... das Bundesverfassungsgericht am 7. Dezember 2010 beschlossen (1 BvR 2628/07). In seiner Pressemitteilung ... Gericht auf folgende wesentlichen Gründen hin: 1. Die Arbeitslosenhilfe war aus Steuermitteln finanziert ... Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 Abs. 1 GG), da der gesetzliche Ansp…

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BAG+++ Arbeitgeber darf 50 % der gesetzlichen Vollrente auf betriebliche Altersrenten anrechnen +++

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 2. Dezember 2010 — ... gesetzliche Altersrente (wg. Arbeitslosigkeit), jedoch gekürzt um 0,3 % pro Monat für die Zeit vor dem 65. Lebensjahr. Bei Rentenbeginn mit 65 hätte er eine Rente von monatl. 1.486,44 Euro. Der Arbeitgeber hatte nun die Hälfte dieser Vollrente auf die Betriebsrente des Klägers angerechnet …

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LAG Berlin Brandenburg vom 5.11.2010 +++ Arbeitgeber muß den Arbeitnehmer nicht umfassend belehren, wenn ein Aufhebungsvertag geschlossen wird

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 30. November 2010 — ... belehren, dass es schwieriger ist, sich von einem Aufhebungsvertrag zu lösen, als gegen eine fristlose Kündigung vorzugehen ... gestellt, eine fristlose Kündigung zu erhalten oder einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. Konnte der Arbeitgeber als “verständiger ... hinweisen muss, dass er…

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Hier finden Sie ständig aktuelle Informationen zu den Themen Personal, Motivation, Personalführung, Rechtsanwalt, Kündigung und vielen anderen Themen

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 2. November 2010 — Auf dieser Seite finden Sie regelmäßig aktuelle Hinweise zu allen Themen rund um das Arbeitsverhältnis: Die Seite informiert nicht nur über aktuelle #Urteile der Arbeitsgerichte und des Bundesarbeitsgerichts, sondern auch über die Themen #Personal, #Personalführung, #Konfliktschlichtung #Medi…

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Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 30. November 2010 — Die 6. Kammer des LAG Berlin Brandenburg hat in ihrer Entscheidung vom 05.11.2010 (6 Sa 1442/10) darauf hingewiesen, dass der Arbeitgeber nicht v…

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