Rechtslupe | 11. Mai 2011 — Zu einem Ausnahmefall, in dem für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis die Sicherung des Lebensunterhalts nicht vorausgesetzt ist, findet sich aktuell ein Urteil des Ve…
USA Recht | 22. Mai 2011 — Brix + Partners LLC . U.S. STEUERBERATUNG / Extrablatt Mai 2011 . New York Dominique Strauss-Kahn, ehemaliger Chef des Internationalen Währungsfonds, muss nicht nur mit einem…
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Rechtslupe | vor 27 Stunden — Die förmliche Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts ist eine Ermessensentscheidung und muss daher einzelfallbezogen begründet werden. Der bloße Hinweis auf den materiellen Wegfall des Freizügigkeitsrechts genügt jedenfalls bei einem Unionsbürger, die sich seit über vierJahren un…
Rechtslupe | vor 2 Tagen — ... für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge vom 22.07.1980, HumHAG, unbefristete Aufenthaltserlaubnisse erteilt wurden, die gemäß § 101 Abs. 1 Satz 2 AufenthG als ... der jüdischen Einwanderer, denen in entsprechender Anwendung des § 1 Abs. 3 HumHAG unbefristete Auf…
Rechtslupe | 2. Februar 2012 — Die Bundesregierung hat für den den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet. Mit diesem Gesetz soll die im Mai 2009 erlassene EU-Richtlinie, die die Bedingung…
Rechtslupe | 18. Januar 2012 — ... kosovarischen Staatsangehörigen zugrunde, der 1992 nach Deutschland kam, 1996 eine Deutsche heiratete, mit der er drei Kinder hat, und dem 2002 eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis (jetzt: Niederlassungserlaubnis) erteilt wurde. 2005 wurde er aufgrund eines Europäischen Haftbefehls wegen…
beck-blog | 10. Januar 2012 — Wird ein ausländischer Ehegatte im Wege der Familienzusammenführung nach Deutschland geholt und trennen sich die Eheleute dann, so erhält der nachgezogene Ehegatte ein eigenständiges (auf 1 Jahr befristetes) eigenständiges Aufenthaltsrecht, wenn die eheliche Lebensgemeinschaft zuvor seit mind…
Rechtslupe | 28. Dezember 2011 — ... , beide polnische Staatsangehörige, reisten vor dem Beitritt Polens zur Europäischen Union – in den Jahren 1988 bzw. 1989 – nach Deutschland ein und erhielten eine regelmäßig verlängerte Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach deutschem Recht. Im Jahr 2005, nach dem Beitritt Polen…
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — ... Am 9.7.2008 wurde ihr eine Aufenthaltserlaubnis nach § 104a Abs 1 Satz 1 ... .2010 ist die Klägerin im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 AufenthG. Im Dezember 2008 ... GG vereinbar als danach Ausländer, denen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 104a AufenthG erteilt worden ist, .…
Bundesverwaltungsgericht | 24. November 2011 —Anspruchseinbürgerung; Amtsermittlungsgrundsatz; Asylberechtigte; Aufenthaltserlaubnis; Auskunft ausländischer Behörden; Bindungswirkung; Beweisschwierigkeiten; Einbürgerung; Flüchtling; Gruppenverfolgung; Identität; Identitätsprüfung; Identitätsmerkmal; Identitätsnachweis; Mitwirkungspflicht; Nachw…
Rechtslupe | 20. Oktober 2011 — ... AFBG gefördert wird und er über eine Aufenthaltserlaubnis verfügt, kann er Kindergeld beanspruchen wie ... 30 Abs. 4 AuslG 1990 bzw. eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG verfügen ... Meister-BAFöG erhalten, wenn sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG hab…
STEUERRECHT | 19. Oktober 2011 — ... Betrieb – Zeitraum bis zur Aufnahme der Eigenbewirtschaftung); - BFH-Urteil vom 04.08.2011 – III R 62/09 (Kindergeld für eine “Meister-BAföG” beziehende Ausländerin mit Aufenthaltserlaubnis – Benachteiligung gegenüber Geldleistungen nach dem SGB III beziehenden Ausländern); - BFH-Urteil …
Rechtslupe | 27. September 2011 — ... 2 AufenthG, wonach die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ausgeschlossen ist, wenn der Ausländer „ ... dafür sprechen, dass die Erteilung dieser Aufenthaltserlaubnis nach einer entsprechenden Ausweisung für ... regelmäßig anstelle der sonst einschlägigen Aufenthaltserlaubnis (hier e…
Rechtslupe | 16. August 2011 — ... . 1 AufenthG angeordneten Rechtsfolge, wonach eine Aufenthaltserlaubnis mit Ablauf ihrer Geltungsdauer erlischt, ... einem engen zeitlichen Zusammenhang zwischen ehebezogener Aufenthaltserlaubnis und deren Verlängerung zum eigenständigen Aufenthaltsrecht ... aufenthaltsrechtlichen Ans…
Rechtslupe | 10. August 2011 — ... für den Ausländer die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis in entsprechender Anwendung der Regelung ... Kläger einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nicht unmittelbar auf die Bestimmung ... Aufenthalt der erneuten Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis der Ausweisungsgrund…
Bundesverwaltungsgericht | 7. Juni 2011 —Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Einbürgerung; Täuschung; Rücknahme; Staatenloser; Unmöglichkeit der Ausreise; Ausreisehindernis; Verschulden; Sicherung des Lebensunterhalts; Herbeiführung der Spruchreife; Ausweisungsgrund; beschränkte Zulassung der Revision.;…
Rechtslupe | 25. Mai 2011 — ... Ein nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis erhält nach § 62 Abs. 2 ... 2 EStG Kindergeld nur, wenn die Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt ... waren. Diese Aufenthaltsbefugnis entspricht einer Aufenthaltserlaubnis nach § …
Rechtslupe | 9. Oktober 2009 — Auch wenn die Identität eines Ausländers nicht geklärt ist und er die Passpflicht nicht erfüllt, kann gem. § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG eine Aufent…
Rechtslupe | 15. Februar 2010 — Einem geduldeten Ausländer soll – unter bestimmten weiteren Voraussetzungen – eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn er sich am 1. Juli 2…
STEUERRECHT | 20. November 2009 — BVerfG-Beschluss vom 06.11.2009 – 2 BvL 4/07 Pressemitteilung Nr. 132/2009 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): “Die Klägerin des Ausgangsve…
Rechtslupe | 27. Januar 2010 — Das Abzugsverbot für negative Aktiengewinne einer Kapitalgesellschaft aus der Rückgabe von Anteilen an inländischen Investmentfonds (§ 40a Abs. 1…
Rechtslupe | 23. März 2011 — Die Verlängerung einer nach der Altfallregelung (hier: § 104 a Abs. 2 Satz 2 AufenthG) erteilten Aufenthaltserlaubnis, richtet sich nach der absc…
Rechtslupe | 6. November 2009 — Nach § 62 Abs. 2 Nr. 2 EStG erhält ein nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer Kindergeld, wenn er eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, die zur …
Weblog Kosmidis & Partner | 12. Oktober 2009 — Eine Immobilie in Griechenland zu besitzen ist schon lange Ihr Traum? Warum verwirklichen Sie Ihn dann nicht? Sie sagen, der Weg von Deutschland …
Weblog Kosmidis & Partner | 25. September 2009 —1. Aufenthaltsrecht allgemein Angehörige der Staaten der EU können mit ihrem Reisepass oder Personalausweis visumfrei einreisen und sich bis zu drei…
Rechtslupe | 6. Januar 2010 — Nach einem aktuellen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts begründet das Diskriminierungsverbot im Europa-Mittelmeer-Abkommen/Tunesien kein Aufent…
Rechtslupe | 8. März 2010 — Wird eine Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Führung einer ehelichen Lebensgemeinschaft begehrt, greift die Vergünstigung des § 39 Nr. 3 2. Alt. A…
