Aufenthalt

Rechtslupe | 16. Mai 2012 — ... sind Personen ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland unbeschränkt einkommensteuerpflichtig, wenn ... bleiben, als hätten sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt weiterhin im Staatsgebiet des entsendenden ... persönlichen Bindungen und ihres langjährigen Aufenthalts in der Dominika…

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Rechtslupe | 14. Mai 2012 — ... eines Sorge- oder Umgangsverfahren seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einen anderen Staat verlegt ... Kindschaftsrecht definiert den Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts nicht. Da sämtliche internationale Abkommen ... Umgebung gewöhnen, lässt diese Dauer des Aufenthalts auf eine gewis…

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Rechtslupe | 4. Mai 2012 — ... Inland über einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt verfügt, einen Kindergeldanspruch nur für diejenigen ... Anwendung findet, einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt innehaben. Die Türkei zählt nicht ... reichen kurzzeitige Besuche und sonstige kurzfristige Aufenthalte zu Urlau…

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sueddeutsche.de | 24. April 2012 — Diese Wimpern, dieser Mund, diese Kopfbedeckung - daran muss sich doch jemand erinnern! Mit einem - sagen wir: minimal - bearbeiteten Fahndungsbild wird in Großbritannien nach einer Trickbetrügerin gesucht. Vielleicht sollten die britischen Beamten mal Scarlett Johansson nach ihrem letz…

rechtsanwalt.com | 23. April 2012 — Kann ein Sexualstraftäter auch nach einem längeren Aufenthalt in einem der EU zugehörigen Land ausgewiesen werden? Nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs ist dies möglich. Insbesondere dann, wenn die Straftat so gravierend ist, dass von einer fehlenden bzw. gescheiterten Integration des T…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 17. April 2012 — Die Höhe des Bußgeldes für den Aufenthalt in einer Ausnüchterungszelle darf nicht variabel sein, so das polnische Verfassungstribunal. Das Tribunal ... einer Gebühr frei zu bestimmen. Das polnische Gesundheitsministerium möchte daher den Tagessatz für den Aufenthalt in einer Ausnüchterungsz…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. April 2012 — ... , etwa eines Einwohnermeldeamtes mindestens gleichwertig. Denn nur der Angeklagte selbst weiß mit Bestimmtheit, ob er das für die Ausstellung eines EU-Führerscheins erforderliche Wohnsitzerfordernis mit einem Aufenthalt von mindestens 180 Tagen erfüllt.2 Dem wird man m.E. kaum etwas entge…

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Rechtslupe | 11. April 2012 — ... Bahnfahrkarte nicht vorlegen konnte, steht der Erstattung nicht entgegen. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass seine Angaben, er habe die Bahn benutzt, könne aber seine Fahrkarte nicht mehr finden, nicht zutreffen. Den Aufenthalt in Leipzig ab dem 7. November 2010 hat der Kläger dur…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 10. April 2012 — ... hat auf Antrag der polnischen Bürgerrechtsbeauftragten die Vorschriften über Gebühren für den Aufenthalt in einer Ausnüchterungszelle für verfassungswidrig erklärt. Bei den problematischen Vorschriften handelt es ... in einem Gesetz und nicht in einer Verordnung geregelt werden, weil der…

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FOCUS Online | 2. April 2012 — ... - „Deutsche Politikerkaste im Reich der Klischees“ Nach Verlust des Doktortitels - Ungarns Präsident Pal Schmitt tritt nach Plagiatsskandal zurück Wegen illegalem Aufenthalt in Pakistan - Osama Bin Ladens Witwen müssen ins Gefängnis Russische Opposition erob…

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FOCUS Online | 2. April 2012 — ... - „Deutsche Politikerkaste im Reich der Klischees“ Nach Verlust des Doktortitels - Ungarns Präsident Pal Schmitt tritt nach Plagiatsskandal zurück Wegen illegalem Aufenthalt in Pakistan - Osama Bin Ladens Witwen müssen ins Gefängnis Haftbefehl gegen drei Steuerfah…

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FOCUS Online | 2. April 2012 —Osama bin Ladens Witwen sind zu je anderthalb Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe verurteilt worden, weil sie sich illegal in Pakistan aufhielten. Die Frauen waren nach der Tötung Bin Landes im Mai 2011 festgenommen worden. Mehr zum Thema Streit um die Pendlerpauschale und das Bet…

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Andere Ansicht | 30. März 2012 — Das Amtsgericht Rheinbach hat mit Beschluss von Donnerstag, dem 29.03.2012, die Verschollene Frau Gertrude (Trudel) U. mit letztem Aufenthalt in Rheinbach auf einen von Angehörigen gestellten Antrag hin für tot erklärt. Mit dem Beschluss über die Todeserklärung gilt die Verschollene als in de…

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rechtsanwalt-karlsruhe.com | 29. März 2012 — ... Mitarbeiter während seines 6-monatigen Verbleibes in der Transfergesellschaft nicht in ein neues Arbeitsverhältnis vermittelt, sondern muss sich im Anschluss an seinen 6-monatigen Aufenthalt in der Transfergesellschaft arbeitslos melden, erhält er Arbeitslosengeld lediglich auf der Berec…

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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 28. März 2012 — ... Ausländer, der sich illegal in Polen aufhält, seinen Aufenthalt legalisieren, sofern er die entsprechenden Abolitionsvoraussetzungen erfüllt. In ... 01.01.2012 in Polen illegal aufhielten und dieser Aufenthalt mindestens seit dem 20.12.2007 ununterbrochen andauert. ... Die Abolition ermög…

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