Verstößt der Atomausstieg gegen internationale Investitionsschutzabkommen?
Verstößt der Atomausstieg gegen internationale Investitionsschutzabkommen?

Der Energieblog | 21. März 2012 — ... (c) BBH Verletzt der deutsche Atomausstieg das Völkerrecht? Das behauptet der ... Anlagenbetreiber keine selbstständig wehrfähigen Eigentumsrechte. Der Atomausstieg ist folglich eine Inhalts- und ... nicht im völkerrechtlichen Sinne. Ist der Atomausstieg „fair und gerecht“? Nach Artik…

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Fukushima und die Folgen: Deutsche Atompolitik schafft neue Rechtsfragen
Fukushima und die Folgen: Deutsche Atompolitik schafft neue Rechtsfragen

Der Energieblog | 11. März 2012 — ... im Jahr 2022 wird kein Strom in Kernkraftwerken mehr produziert. Anders als beim rot-grünen Atomausstieg aus dem Jahr 2002 stellt auch keine politisch relevante Partei den Ausstieg mehr in ... von Kernkraftwerken finanziell zu viel zu verlieren. Zwar akzeptieren sie offensichtlich nun den…

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Sechs Monate AKW-Ausstieg: Wie Deutschland ohne Atomkraft funktioniert
Sechs Monate AKW-Ausstieg: Wie Deutschland ohne Atomkraft funktioniert

sueddeutsche.de | 6. Februar 2012 — Nach Fukushima kam der Kurswechsel: Vor einem halben Jahr trat das novellierte Gesetz zum Atomausstieg in Kraft, den die Regierung nach der japanischen Atomkatastrophe beschloss. Doch was ist bisher passiert? Gibt es genug Strom oder importiert Deutschland? Drohen Blackouts? Was kostet …

Schwedische Gardinen sind nicht blickdicht: Atomkraftbetreiber will es genau wissen
Schwedische Gardinen sind nicht blickdicht: Atomkraftbetreiber will es genau wissen

Der Energieblog | 30. Januar 2012 — ... hören, dass in Deutschland ein Atomkonzern mit Hilfe des UIG an Unterlagen in Bezug auf den Atomausstieg kommen will. Die Bundesländer und andere wurden zur Aktenfreigabe aller Unterlagen mit Bezug auf die 13. Atomnovelle (die als Teil des „Energiewende-Pakets“ den Atomausstieg regelt) auf…

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Auf der Suche nach dem Endlager – (k)ein Ende in Sicht?
Auf der Suche nach dem Endlager – (k)ein Ende in Sicht?

Der Energieblog | 17. November 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Bis 2022, dem Jahr des endgültigen Atomausstiegs, ist es nicht mehr allzu lange hin. Umso erstaunlicher ist es, dass die Frage der Endlagerung immer noch nicht ausreichend geklärt ist. Natürlich hätte niemand gerne ein Endlager für Atommüll in sei…

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Atomausstieg: Vattenfall erhebt Klage gegen Deutschland vor internationalem Schiedsgericht
Atomausstieg: Vattenfall erhebt Klage gegen Deutschland vor internationalem Schiedsgericht

Der Energieblog | 5. November 2011 — ... sieht sich nun durch den im Sommer beschlossenen Atomausstieg wirtschaftlich massiv beeinträchtigt. Durch den sofortigen Entzug ... Auf mögliche Klagen der deutschen Kernkraftwerksbetreiber wegen des Atomausstiegs hätte die Klage von Vattenfall jedenfalls keine ... RWE ihre Ankündigungen …

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Großbritannien: E.on und RWE treiben AKW-Neubau voran

SPIEGEL ONLINE | 28. Oktober 2011 —Mindestens fünf oder sechs neue Kernkraftwerke wollen E.on und RWE in Großbritannien bauen - doch seit Deutschland seinen Atomausstieg beschleunigt, gibt es Zweifel, ob sich das noch finanzieren lässt. Die Konzerne machen dennoch weiter wie gehabt - und kaufen ein Grundstück in Wales.…

Besuch in Japan - Wulff vergleicht den Atomausstieg mit der Mondlandung

FOCUS Online | 25. Oktober 2011 —Bundespräsident Wulff traf in Fukushima die Opfer der Atomkatastrophe. In seiner Rede an der Universität in Tokio hatte er zuvor auf die Gefahren von Kernenergie aufmerksam gemacht. Das "Undenkbare" dürfe nie außer Acht gelassen werden. …

Brüssel: Konferenz zur Vereinbarung eines integrierten europäischen Energiemarktes
Brüssel: Konferenz zur Vereinbarung eines integrierten europäischen Energiemarktes

Jus@Publicum | 19. September 2011 — In Gegenwart von EU- Energieminister Oettinger kommen am Donnerstag, 29. September 2011 europaweit Vertreter aus Politik und Wirtschaft zusammen, um die gemeinsame Strategie „Getting to 2014“ zur Integration des europäischen Energie- und Gasmarktes zu festzulegen. Nähere Informationen zur Ko…

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Little Consumer’s World ~ Consumer’s Little World
Little Consumer’s World ~ Consumer’s Little World

Jus@Publicum | 13. September 2011 — Little Consumer’s World, Consumer’s Little World – die Welt des „Kleinen Mannes“, des Kunden, Verbrauchers, Geniessers, Gastes, Konsumenten. In und zwischen den Herausforderungen des Alltags und einer schier unübersehbaren, obgleich doch global so nahe rückenden Welt. In der Fragen selbst ban…

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Entscheidungssouverän in Sachen Energiewende?
Entscheidungssouverän in Sachen Energiewende?

Jus@Publicum | 12. September 2011 — Flagging for Winds of Change on Energy Markets? Durchgeblättert hier und dort: Atomunfall in Japan – Fukushima von innen : Innenansichten des Atomkraftwerks in der Provinz Fukushima, die der Fotograf Kazuma Obara zuerst in der britischen Zeitung Guardian veröffentlichte. Windkraft in d…

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Vor seinem Amtsjubiläum als Bundespräsident: Wulff geißelt Merkels Atomwende
Vor seinem Amtsjubiläum als Bundespräsident: Wulff geißelt Merkels Atomwende

sueddeutsche.de | 29. Juni 2011 — 80 Prozent der Deutschen vermissen Umfragen zufolge ein Wort des Bundespräsidenten zu aktuellen Fragen. Pünktlich zum einjährigen Dienstjubiläum holt Christian Wulff das nach - und kritisiert das Vorgehen der schwarz-gelben Bundesregierung beim Atomausstieg. …

German Unfug

Internet-Law | 13. Juni 2011 — ... in der Rubrik “Zeitgeist” regelmäßig das Zeitgeschehen. In der aktuellen Ausgabe (Nr. 24 vom 09.06.2011, S. 12) hat er sich unter dem Titel “German angst” mit dem Atomausstieg befasst und die These aufgestellt, der deutsche Sonderweg in der Atompolitik wäre maßgeblich auf ein Phänomen zu…

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Atomausstieg: Seehofers Endlagerwende empört CSU-Politiker
Atomausstieg: Seehofers Endlagerwende empört CSU-Politiker

SPIEGEL ONLINE | 5. Juni 2011 —"Unnötig wie ein Kropf": Weil CSU-Chef Seehofer in ganz Deutschland nach einem Atom-Endlager fahnden lassen will, rumort es in seiner Partei. Christsoziale üben im SPIEGEL harsche Kritik. SPD-Chef Gabriel fordert Schwarz-Gelb zu Verhandlungen über die Energiewende auf.…

Energiewende: Grüne und Atombosse torpedieren Merkels Ausstiegsplan

SPIEGEL ONLINE | 1. Juni 2011 —Schwarz-Gelb hat die Weichen für den historischen Atomausstieg gestellt, auch die SPD macht mit - doch nun wird die Kritik immer schärfer: Die Grünen verlangen massive Nachbesserungen. RWE-Chef Großmann fühlt sich von der Kanzlerin unfair behandelt und warnt vor Risiken für die deutsche Wirtschaft.…

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