Glucosamin Naturell
kanzlei.biz | vor 10 Stunden —Amtlicher Leitsatz: a) Im Rahmen des § 1 Abs. 4a Satz 2
DiätV sind bei der Prüfung der Frage, ob für die diätetische Behandlung der Patienten eine Modifizierung der normalen Ernährung
oder andere Lebensmittel für eine besondere Ernährung oder eine Kombination aus beidem ausreichen, auch die auf dem …
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Co-Box als Versandapotheke
kanzlei.biz | vor 10 Stunden — ... Behörden zum Eingreifen ermächtigen, gehört neben
der Missachtung arzneimittelrechtlicher Vorschriften auch die Verletzung apothekenrechtlicher Bestimmungen (vgl. ... gebracht
werden, liegt eine Verletzung apotheken- bzw. arzneimittelrechtlicher Vorschriften vor. Im ersten Fall würde nach .…
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(Arzneimittelrecht) Hess VGH vom 15.3.2012: Co-Box ist Versandhandel nicht Filiale (7 B 371/12)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | vor 7 Tagen — ... Behörden zum Eingreifen
ermächtigen, gehört neben der Missachtung arzneimittelrechtlicher Vorschriften auch die Verletzung apothekenrechtlicher
Bestimmungen (vgl ... gebracht werden, liegt eine Verletzung apotheken- bzw. arzneimittelrechtlicher Vorschriften vor. Im ersten
Fall würde nach .…
iPad als Werbegabe
kanzlei.biz | 30. April 2012 —Eigener Leitsatz: Die kostenlose aber umsatzabhängige
Gabe eines iPad an Augenoptiker durch einen Brillenglashersteller stellt, sofern das iPad zur Kundenberatung eingesetzt wird,
keine unzulässige Werbegabe dar. Es kann angenommen werden, dass die Gewährung des iPad weniger dazu dienen soll, die Op…
Störerhaftung der Medien
kanzlei.biz | 27. April 2012 — Eigener Leitsatz: Die von der Rechtsprechung zur
sogenannten Störerhaftung der Medien entwickelten Kriterien können, obwohl die Rechtsfigur der Störerhaftung für das
Lauterkeitsrecht inzwischen aufgegeben worden ist, für diese Beurteilung weiter herangezogen werden. Danach beschränkt sich die
Pr…
(MPG/AMG) E Zigaretten fallen weder unter das AMG noch das MPG – Warnungen rechtswidrig (PM)
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 23. April 2012 — ... Ministerium die
Bezirksregierungen über die nach seiner Meinung bestehende Rechtslage. Nikotin sei eine pharmakologisch wirkende Substanz und
nikotinhaltige Liquids unterlägen als Funktionsarzneimittel dem Arzneimittelrecht. Die E-Zigarette als Applikator unterliege dem
Medizinproduktegeset…
Oberverwaltungsgericht verbietet Warnung vor E-Zigaretten
DOPATKA | 23. April 2012 — ... Handel mit nicht als Arzneimittel zugelassenen E-Zigaretten
strafbar. Nikotin sei eine pharmakologisch wirkende Substanz und nikotinhaltige Liquids unterlägen als Funktionsarzneimittel dem
Arzneimittelrecht. Die E-Zigarette als Applikator unterliege dem Medizinproduktegesetz Gegen dies…
Batsch des OVG NRW für Gesundheitsministerium in Sachen E-Zigarette
Jus@Publicum | 23. April 2012 — ... Ministerium die Bezirksregierungen über die nach
seiner Meinung bestehende Rechtslage. Nikotin sei eine pharmakologisch wirkende Substanz und nikotinhaltige Liquids unterlägen
als Funktionsarzneimittel dem Arzneimittelrecht. Die E-Zigarette als Applikator unterliege dem Medizinproduktegeset…
Werbung verboten, Information erlaubt
kanzlei.biz | 5. April 2012 — ... auch dann, wenn sie sachlich gehalten und nicht
typisch "reklamehaft" gestaltet seien. Dies gelte auch für diejenigen Angaben zur Indikation, die als Pflichtangaben Teil der
arzneimittelrechtlichen Zulassung des jeweiligen Mittels seien, und insoweit, als die Gebrauchsinformation Pflichtangabe…
(AMG/HWG) Verwaltungsgericht Köln: E-Zigarette ist kein Arzneimittel (7 K 3169/11) PM
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 3. April 2012 — Das Verwaltungsgericht Köln
hat mit einem heute den Beteiligten zugestellten Urteil entschieden, dass die sogenannte „E-Zigarette“ auch dann kein
zulassungsbedürftiges Arzneimittel ist, wenn die enthaltenen Liquid-Depots Nikotin enthalten. Geklagt hatte ein Hersteller sowie
ein Vertriebsunter…
Und auch hier raucht’s sicher weiter……
Jus@Publicum | 3. April 2012 — E-Zigarette © Liz Collet Nach der bisher in NRW
vertretenen Haltung und Entscheidung zum Thema sollte überraschen, wenn das Urteil des VG Köln rechtskräftig würde. Das
Verwaltungsgericht Köln hat mit einem am 2.4.2012 den Beteiligten zugestellten Urteil entschieden, dass die sogenannte „E…
Nicht zugelassene ausländische Arzneimittel und das EU-Recht
Rechtslupe | 2. April 2012 — Es verstößt gegen das Unionsrecht, wenn nach polnischem
Recht ausländische Arzneimittel in Verkehr gebracht werden dürfen, die nicht zugelassen aber billiger sind als gleichartige
Arzneimittel, die bereits genehmigt sind. Auch durch finanzielle Gründe ist das Inverkehrbringen solcher Arzneimi…
OVG Münster: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel, sondern Genussmittel
beck-blog | 28. März 2012 — ... nach Ansicht des OVG nun doch nicht um ein Arzneimittel,
sondern um ein Genussmittel handeln soll. Man kann gespannt sein, wie dass OVG diese Auffassung begründen wird. Im
Arzneimittelrecht gibt es nämlich die Katogorie "Genussmittel" bislang nicht. Es bleibt dabei: Eine höchst umstrit…
Neurodermitis und die Kosten fürs Hautpflegemittel
Rechtslupe | 9. März 2012 — ... . Selbst wenn es sich bei “Linola” um ein Arzneimittel
und nicht lediglich um ein Kosmetikum handelt, scheidet ein Anspruch hierauf ebenso aus wie auf “Anästhesinsalbe 20 %”. Nach
Arzneimittelrecht verkehrsfähig sind diese Mittel allenfalls wegen der verfahrensrechtlichen Aufrechterhaltung …
Werbung für Arzneimittel mit einem Gewinnspiel
kanzlei.biz | 5. März 2012 — Eigener Leitsatz: Die Durchführung eines Gewinnspiels für
ein Arzneimittel, in einer Apotheken-Zeitschrift, die sich an Apothekenpersonal richtet, ist mit dem Heilmittelwerbegesetz
vereinbar, wenn der Teilnehmende im Interesse des Werbenden eine adäquate, wirtschaftliche Gegenleistung erbringt. …
