BGH: Basisinsulin mit Gewichtsvorteil - Irreführende Werbung für Arzneimittel mit Aussagen, die nicht ausreichend durch
Studien gestützt werden
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. April 2013
—BGH Urteil vom 06.02.2013 I ZR 62/11 Basisinsulin mit Gewichtsvorteil UWG § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1; HWG § 3 Leitsätze: a)
Eine Werbung für ein Arzneimittel kann irreführend sein, wenn sie auf Studien gestützt wird, die diese Aussage nicht tragen. Ein
solcher Verstoß gegen den Grundsatz der Zitatwahrh…
Wichtige Neuerungen im Heilmittelwerbegesetz (HWG)
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 12. März 2013 — Seit dem 19.10.2012
gelten bedeutende Neuerungen im Heilmittelwerbegesetz (HWG). Das Folgende hat sich geändert: Das Verbot mit Gutachten,
Zeugnissen, wissenschaftlichen oder fachlichen Veröffentlichungen sowie mit Hinweisen darauf zu werben wird aufgehoben (§ 11 I
Nr. 1) das Verbot der fachlichen …
BGH zur Werbung für Diabetesmedikament
Jus@Publicum | 9. Oktober 2012 — Dietary Supplement © Liz Collet In einem
Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof ist die zwischen den Beteiligten streitige Frage zu klären, ob in der Werbung mit einer
geringeren Gewichtszunahme eines Diabetesmedikaments eine irreführende Werbung liege. Die Parteien vertreiben Arzneimittel zur B…
Desitin Arzneimittel GmbH: Negative Feststellungsklage gegen Zwangsabschläge zugunsten PKV
Jus@Publicum | 12. September 2012 — Pillen © Liz Collet Gegen die Zwangsabschläge
zugunsten der Privaten Krankenversicherung (PKV) hat das BPI-Mitgliedsunternehmen Desitin Arzneimittel GmbH eine sog. negative
Feststellungsklage erhoben. Nach Auffassung der pharmazeutischen Industrie handelt es sich bei den Zwangsabschlägen um einen n…
Kassenärzte machen sich nicht wegen Bestechlichkeit (im geschäftlichen Verkehr) strafbar
rechtsanwalt.com | 20. Juli 2012 — Können sich
Kassenärzte wegen Bestechlichkeit im Sinne von § 332 StGB strafbar machen, wenn sie ihren Patienten Medikamente eines
spezifischen Pharma-Unternehmens verordnen und dadurch von diesem als Gegenleistung Vorteile genießen? Dies verneinte der
Bundesgerichtshof im zugrunde liegenden Fall. D…
Arzneimittel-Novelle – geteilte Resonanz
Jus@Publicum | 13. Juni 2012 — Pillencocktail © Liz Collet Wie vorab hier berichtet
fand am 11. Juni 2012 die Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Thema statt. Die von der Bundesregierung geplante
Arzneimittel-Novelle stößt bei Experten auf breite Zustimmung, im Detail jedoch auf zum Teil harsche Kritik. In einer Anhörung
des…
Arzneimittel-Novelle – geteilte Resonanz
Jus@Publicum | 13. Juni 2012 — Pillencocktail © Liz Collet Wie vorab hier berichtet
fand am 11. Juni 2012 die Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Thema statt. Die von der Bundesregierung geplante
Arzneimittel-Novelle stößt bei Experten auf breite Zustimmung, im Detail jedoch auf zum Teil harsche Kritik. In einer Anhörung
des…
Gesundheitsausschuss des Bundestages: Änderung arzneimittelrechtlicher Vorschriften
Jus@Publicum | 24. Mai 2012 — Arzneimittel © Liz Collet Die Änderung
arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (AMG) steht im Fokus einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am
Montag, 11. Juni 2012 unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD). Welche Sachverständigen zu dieser Anhörung und zur Abgabe ihrer
St…
Neurodermitis-Kranke müssen für rezeptfreie Arzneimittel selbst aufkommen
rechtsanwalt.com | 24. April 2012 — Schlechte Nachrichten
für Neurodermitiker: Für rezeptfreie Medikamente müssen sie in Zukunft weiterhin selbst aufkommen. Die Krankenversicherung lehnte
die Kostenübernahme für Salben bzw. Ölbäder wie beispielsweise “Balneum Hermal F” und “Linola” ab. Zurecht- wie das
Bundessozialgericht jetzt fests…
Inzwischen führt uns sogar die Auskunft unter Bundesopiumstelle
Mit Fug und Recht | 15. März 2012 — Ich weiß nicht woran es liegt. Weil wir so
viele Artikel zu Betäubungsmitteln auf unserer Seite haben oder vermutet man bei uns Bedarf an Bewusstseinserweiterung? Im August
2007 fand ich es berichtenswert, dass die Bundesopiumstelle erstmalig einer an Multipler Sklerose leidenden Patientin erlaubte…
LG Köln: Bei dem Versand von Arzneimitteln ist die Arzneimittelpreisverordnung zu beachten, auch durch Apotheken im
Ausland
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Dezember 2008 —
Landgericht Köln, Urteil vom 23.10.2008, Az. 31 O 353/08§§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 S. 1 UWG, § 7 Abs. 1 S. 1 HWG, §§ 78 AMG, 1, 3
AMPreisV Das LG Köln hat in diesem Urteil deutlich gemacht, dass bei einem Onlinehandel mit Arzneimitteln die
Arzneimittelpreisverordnung, und zwar insbesondere das Gebot …
Amtliche Daten über Arzneimittel nun im Internet zugänglich
Anwalt bloggt | 28. November 2007 — Die Arzneimittel-Zulassungsbehörden haben jetzt
amtliche Daten über das Arzneimittel-Informationssystem auf PharmNet.Bund.de bereitgestellt. Auf diesem Informationssystem kann
kostenfrei nach folgenden Angaben zu Medikamenten im Arzneimittel-Informationssystem der deutschen Zulassungsbehörden reche…
