medien-gerechtes Gezwitscher (2010-10-17)

medien-gerecht | 17. Oktober 2010 —SPON nennt Gülcan als Musterbeispiel für Integration: http://bit.ly/csRBcp Da drängt sich fast die Frage auf: Hat Seehofer doch Recht? # Stolzer Preis für Offlinegesetze: dejure 1.1 Gesetzes App kostet zur Einführung "nur" 9.99 (statt 17,99) http://bit.ly/djX4T1 # Apple lässt sich den Slogan "…

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Rechtliche Stolperfallen beim Facebookmarketing – 15-teilige Reihe bei facebookmarketing.de

SCHWENKE & DRAMBURG | 13. Oktober 2010 — Marketing bei Facebook stellt Unternehmen und Werbetreibende vor neue Herausforderungen. Um ihnen im Dschungel der Gesetze und Facebookregeln zu helfen, haben wir eine 15-teilige Reihe gestartet, die sich vertieft all dieser Probleme annehmen wird. Die Beiträge werden jede Woche auf facebookm…

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medien-gerechtes Gezwitscher (2010-10-10)

medien-gerecht | 10. Oktober 2010 —Warum zeigt das #ZDF die Feierlichkeit eigentlich nicht ganz und live, sondern lässt Koll stammelnd Schnipsel zusammen plappern? #fail # Stell dir vor 118 Bäume werden gefällt und @RobinWood ist keinen KM entfernt und schaut tatenlos zu: http://bit.ly/900BKP #s21 #Heuchelei # Der Professor a…

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OLG Stuttgart: Bahn frei für Stuttgart 21

medien-gerecht | 7. Oktober 2010 — Im Streit um Stuttgart 21 ist gestern auch das letzte Gerichtsverfahren zu Ende gegangen. Das OLG Stuttgart wies die Berufung des Erben des Architekten Paul Bonatz zurück, dass der Abriss der Bahnhofsflügel ein Eingriff in die Urheberrechte an dem Werk seien. Nachdem das Gericht zunächst der …

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Heintje 2.0

medien-gerecht | 4. Oktober 2010 — Es war eine kurze Zwischenfrage per Twitter an das ZDF und den Kollegen Vetter, die heute mehrmals Justin Bieber in meine Timeline brachten. Die Antwort kam prompt und ich kann sie einfach nicht für mich behalten: Hälts du mal deine hässliche Fresse du Opfer! Hast du Macken? Diese sehr er…

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medien-gerechtes Gezwitscher (2010-10-03)

medien-gerecht | 3. Oktober 2010 —Sonntagabend Radio hören statt fernsehen mutet seltsam an … aber das Programm ist gar nicht so übel. #swr #radio # Ist es eigentlich (datenschutzrechtlich?) bedenklich, wenn man bei Twitter sehnsüchtig einen Like-Button vermisst? #Twitter #like # Oliver Pochers Hochzeit fand unter Ausschluss der…

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Veilchengas + Lila = FC Erzgebirge Aue?

markenrecht24.de | 1. Oktober 2010 —Ein Beispiel dafür, wie man die Bekanntheit einer anderen Marke ausnutzen kann ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Unter dem Spitznamen “Veilchen” und der Farbe “Lila” ist primär der Fußball-Club FC Erzgebirge Aue bekannt.…

Veilchengas

markenrecht24.de | 1. Oktober 2010 —Ein Beispiel dafür, wie man die Bekanntheit einer anderen Marke ausnutzen kann ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Unter dem Spitznamen “Veilchen” und der Farbe “Lila” ist primär der Fußball-Club FC Erzgebirge Aue bekannt.…

Der 5 Minuten Qualitätsjournalismus von Spiegel Online

medien-gerecht | 27. September 2010 — ... der deutschen Werft Lürssen hergestellt wird. Der Bezug? Anscheinend der Versuch die soziale Kluft zwischen Arm und Reich darzustellen. Denn ein anderer Grund ist nicht ersichtlich. Der Artikel, der ursprünglich in der Augustausgabe des Printmagazin “mare” erschienen ist, wird unter ne…

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medien-gerechtes Gezwitscher (2010-09-26)

medien-gerecht | 26. September 2010 —Unseren täglichen Datenschutzskandal gib uns heute: http://bit.ly/9Tea1A #Datenschutz #EC #Scoring #easycash # #A380 Tagesausflug nach Mallorca. Economy (99€) und First (999€) innerhalb weniger Stunden ausgebucht. Man geht es diesem Land schlecht… # Now uses the #NewTwitter Interface. Look…

medien-gerechtes Gezwitscher (2010-09-19)

medien-gerecht | 19. September 2010 —Endlich findet die StZ den Vergleich zwischen Boston und #S21 http://bit.ly/9tA7c1 Kostenexplosion ja, aber neue Lebensqualität unbezahlbar # Interessant: Die SPD BaWue hält Facebook für datenschutzrechtlich unbedenklich: https://twitter.com/spdbawue/status/24653119769 #fail #SPD # *klong* *kl…

Inkasso, Zahlungsverzug und Verzugszinsen

Rechtsanwalt Breithaupt | 17. September 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Verzugszinsen Welche Zinsen kann der Gläubiger im Falle des Zahlungsverzuges beanspruchen? Schuldner die sich im Zahlungsverzug befinden, müssen neben der offenen Forderung auch Zinsen zahlen. Grundsätzliche Zinshöhe Grundsätzlich richtet sich die Zinsh…

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medien-gerechtes Gezwitscher (2010-09-12)

medien-gerecht | 12. September 2010 —Ablehnungsgrund der #S21 Gegner ist fadenscheinig. Der Nordflügel muss in dem Zustand so oder so abgerissen werden. #Vorwand #Feige #K21 # SPD mit möglichem #S21 Volksentscheid auf Stimmenfang. Der Haken: Volksentscheid nur im "Fall einer rot-grünen Mehrheit". Ein Schelm… # SPD will mit Tric…

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CDU – Ihre Marke für Peitschen, Schädlingsbekämpfung und Asbest (?)

medien-gerecht | 7. September 2010 — Inspiriert vom Artikel von Kollegen Jens Ferner über die internen Markenstreitereien der Piratenpartei habe ich einen Blick in die Markenanmeldungen der im Bundestag vertretenen Parteien unternommen. Soweit in der Regel wenig spektakulär. Auffallend jedoch, dass die CDU Anfang des Jahres ihre…

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medien-gerechtes Gezwitscher (2010-09-05)

medien-gerecht | 5. September 2010 —#s21 Bitte den Baum fällen man sieht ja von der Räumung nix. ;-) # Freut sich auf die Herbstakademie nächste Woche. Irgendwelche Kollegen anwesend? #Herbstakademie #DSRI #IT Recht # Grüne sind gegen mehr Grünflächen in Stuttgart und für versiegeltes Bahngelände. #weird #S21 # Unerwünschte We…

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Wichtiger Hinweis
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Strafrecht: Vorladung als Beschuldigter

Rechtsanwalt Breithaupt | 18. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Was ist – aus anwaltlicher Sicht – zu tun, wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter von der Polizei erhalten? …

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Strafrecht: schriftliche Äußerung als Beschuldigter

Rechtsanwalt Breithaupt | 20. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Was ist – aus anwaltlicher Sicht – zu tun, wenn Sie eine schriftliche Äußerung in einem Strafverfahren abgeben …

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Kopfbedeckungsverbot in Klausuren

medien-gerecht | 28. April 2009 — Die letzten Klausuren stehen unmittelbar bevor. Daher wird man mit Hinweise-mails zu den Klausuren und deren Prozedur informiert. Sehr schön dabe…

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Ein Anwalt ist überflüssig bei Geschwindigkeitsmessung durch Polizeibeamte

Rechtsanwalt Breithaupt | 2. Juni 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Durch Ihre Unterschrift auf dem Messprotokoll dokumentieren die Polizeibeamten die ordnungsgemäße Durchführung …

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 Diskussion: Mit Fug und Recht
Boomerang für Bushido – Wo kein Urheberrecht, da keine Abmahnung

medien-gerecht | 24. März 2010 — Bushido ist bekannt für markige Texte und massenhafte Abmahnungen, wegen Verletzung seiner Urheberrechte durch das Downloaden und Anbieten seiner…

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Neues Spiel für Softwareentwickler: AppStore-Roulette

medien-gerecht | 4. August 2009 — Seit der Ablehnung von Google Voice Apps durch Apple teilen immer mehr Entwickler ihre Erfahrung mit der (Nicht-) Zulassung ihrer Software durch …

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Advisign - Webdesign trifft Recht | 22. September 2009 — Es gibt Themen, die kann man so runter schreiben, weil jede sich zumindest grob vorstellen kann worum es geht. Zum Beispiel Kommentarhaftung oder…

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Anspruch auf Auskunft (§ 34 BDSG): Schufa, Bürgel, Creditreform u.a.

Rechtsanwalt Breithaupt | 14. April 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT § 34 BDSG (Auskunft an den Betroffenen). Danach haben Betroffene (d.h. natürliche Personen, über die Daten be…

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iPhone Jailbreak und Unlock durch Librarian of Congress in den USA legalisiert

medien-gerecht | 26. Juli 2010 — Es ist ein kleiner Paukenschlag, was die Library of Congress heute im Federal Register der USA veröffentlicht hat: Das Umgehen eines Kopierschutz…

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Strafrecht: eigenes Akteneinsichtsrecht des Beschuldigten (§ 147 Abs. 7 StPO)

Rechtsanwalt Breithaupt | 16. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Seit 1999 können nun, wenn die Voraussetzungen des § 147 StPO vorliegen, dem Beschuldigten Auskünfte und Abschr…

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