medien-gerecht | 4. Mai 2011 — In den vergangenen Tagen wurde ein Interview mit Julian Assange veröffentlicht, in dem er behauptete Facebook habe eine intergrierte Schnittstelle für Geheimdienste und Sicher…
medien-gerecht | 6. Mai 2011 — Das KG Berlin hat mit seinem Urteil über die wettbewerbsrechtliche Relevanz der Einbindung des Facebook Like Buttons für Aufsehen gesorgt, da es es einen Verstoß gegen § 4 Nr …
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netzrecht.org | 2. Februar 2012 — ... zu können, mit denen man gar nicht befreundet ist, möglich erscheint, soll der folgende Artikel zeigen. Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung (Impressumspflicht) ergibt sich aus §§ 5 I TMG ... “geschäftsmäßige Inhalte” veröffentlicht, indem beispielsweise auf das eigene Unternehmen hinge…
Markenrechts-Blog | 1. Februar 2012 —Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 U 179/10), dass das Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung, welche von mehreren Mitbewerbern genutzt wird, rechtsmissbräuchlich ist, wenn die Mitbewerber abgemahnt werden, ohne dass diese zuvor informiert worden sind. Sachverh…
kanzlei.biz | 31. Januar 2012 — ... teurer werden. Datenportabilität Nunmehr ist in Artikel 17 ein Recht auf Datenportabilität geregelt ... geregelte Gründe dagegen sprechen. Rechenschaftspflichten Gemäß Artikel 31 ist bei einem unberechtigten Zugriff ... , ist eine Abschätzung der Risiken durchzuführen, Artikel 33; in besti…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 26. Januar 2012 — Verschiedene Leser haben mich gebeten, neue Inhalte auf meiner «Steiger Legal»-Website ergänzend zum bestehenden RSS-Feed auch bei Twitter zu vermelden. Gerne komme ich diesem Wunsch nach und veröffentliche nun unter @steigerlegal neue Inhalte jeweils mit Titel und URL. Die Veröffentlichung erfol…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 25. Januar 2012 — Der Unterlassungsanspruch im Presserecht ist Thema des heutigen Beitrags im Rahmen der Pressewoche auf spreerecht.de. Als Rechtsmittel ist der Unterlassungsanspruch für Personen und Unternehmen im Presserecht einer der wichtigsten Ansprüche. Dieser Beitrag zeigt, wann ein Unterlassungsans…
kanzlei.biz | 20. Januar 2012 —Der Startschuss für neue Top-Level-Domains ist gefallen .SHOP, .RADIO, .BAYERN, oder gar .UNTERNEMENSNAME könnten bald die neuen Top-Level-Domains (TLDs) heißen, die den altbekannten generischen TLDs wie .COM, .NET, .ORG, .INFO, .BIZ oder den Länder-TLDs wie .DE, .AT oder .US Konkurrenz machen. Währ…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Januar 2012 — ... Justiziare über Orwell’sche Visionen berichten. Dass diese nicht ganz aus der Luft gegriffen sind, zeigt ein zusammenfassender SPON-Artikel. Wer sich das Studium des 78-seitigen Gesetzesentwurfes (hier) ersparen will, dem sei dieser Artikel von Christian Stöcker empfohlen (”Fünf Gründe für…
medien-gerecht | 10. Januar 2012 — Im öffentlichen Fokus des Datenschutzrechts stand letztes Jahr eindeutig der Datenschutz bei SocialMedia. Da war zunächst die überraschende Ankündigung des hamburgischen Datenschutzbeauftragten, dass Google Analytics nach knapp zweijährigem Streit nun endlich datenschutzkonform nutzbar sei. D…
kanzlei.biz | 20. Dezember 2011 — Eigener Leitsatz: Wenn eine Internetadresse mit der Top-Level-Domain .de eingetragen wird, ist hierfür die DENIC zuständig und verantwortlich. Allerdings ist die DENIC in der Regel nicht haftbar zu machen, wenn bereits die Eintragung der Domain gegen die Rechte Dritter verstößt. Daher ist…
kanzlei.biz | 20. Dezember 2011 — Eigener Leitsatz: Wenn eine Internetadresse mit der Top-Level-Domain .de eingetragen wird, ist hierfür die DENIC zuständig und verantwortlich. Allerdings ist die DENIC in der Regel nicht haftbar zu machen, wenn bereits die Eintragung der Domain gegen die Rechte Dritter verstößt. Daher ist…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Dezember 2011 —BGH Urteil vom 15.12.2011 I ZR 129/10 Einkauf Aktuell Der BGH hat entschieden, dass die Verteilung der Werbesendung "Einkauf Aktuell" durch die Deutsche Post AG wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden, auch wenn sie redaktionelle Beiträge enthält. Geklagt hatten der Bundesverband Deutscher Zeitung…
kanzlei.biz | 16. Dezember 2011 — ... und Justiz stellt. Technologieneutralität Beibehalten wurde die Technologieneutralität des Datenschutzes, so dass nicht zwischen der manuellen oder elektronischen Datenverarbeitung unterschieden wird. Datenportabilität In Artikel 16 der Datenschutzverordnung ist ein Recht auf Datenportabilitä…
kanzlei.biz | 9. Dezember 2011 —In den ersten beiden Teilen unserer Artikelserie zu dem Thema "Private Internetnutzung am Arbeitsplatz Regelungsmodelle, Kontrollmöglichkeiten und Rechtsfolgen" haben wir bereits aufgezeit, inwiefern Arbeitnehmer einen Anspruch auf private Internetnutzung am Arbeitsplatz haben und ob dem Arbeitneh…
kanzlei.biz | 9. Dezember 2011 —Nach anfänglicher Zurückhaltung wird Cloud Computing nun in Deutschland zunehmend öfter von Unternehmen genutzt. Wenngleich in der IT-Branche nicht vollständig geklärt ist, wie Cloud Computing genau definiert wird, lässt sich das Grundgerüst zumindest als Auslagerung von IT-Anwendungen auf externe D…
kanzlei.biz | 6. Dezember 2011 —Als Rechtsanwalt Hagen Hild am 01.12.2001 offiziell die damalige Rechtsanwaltskanzlei Hagen Hild in Augsburg gründete, war nicht abzusehen, dass sich hieraus eine der spezialisiertesten Kanzleien im Bereich des Internetrechts und des Gewerblichen Rechtsschutzes in ganz Deutschland entwickeln würde. …
Rechtsanwalt Breithaupt | 18. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Was ist – aus anwaltlicher Sicht – zu tun, wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter von der Polizei erhalten? …
Rechtsanwalt Breithaupt | 20. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Was ist – aus anwaltlicher Sicht – zu tun, wenn Sie eine schriftliche Äußerung in einem Strafverfahren abgeben …
medien-gerecht | 28. April 2009 — Die letzten Klausuren stehen unmittelbar bevor. Daher wird man mit Hinweise-mails zu den Klausuren und deren Prozedur informiert. Sehr schön dabe…
Rechtsanwalt Breithaupt | 2. Juni 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Durch Ihre Unterschrift auf dem Messprotokoll dokumentieren die Polizeibeamten die ordnungsgemäße Durchführung …
medien-gerecht | 24. März 2010 — Bushido ist bekannt für markige Texte und massenhafte Abmahnungen, wegen Verletzung seiner Urheberrechte durch das Downloaden und Anbieten seiner…
medien-gerecht | 4. August 2009 — Seit der Ablehnung von Google Voice Apps durch Apple teilen immer mehr Entwickler ihre Erfahrung mit der (Nicht-) Zulassung ihrer Software durch …
Advisign - Webdesign trifft Recht | 22. September 2009 — Es gibt Themen, die kann man so runter schreiben, weil jede sich zumindest grob vorstellen kann worum es geht. Zum Beispiel Kommentarhaftung oder…
Rechtsanwalt Breithaupt | 14. April 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT § 34 BDSG (Auskunft an den Betroffenen). Danach haben Betroffene (d.h. natürliche Personen, über die Daten be…
medien-gerecht | 26. Juli 2010 — Es ist ein kleiner Paukenschlag, was die Library of Congress heute im Federal Register der USA veröffentlicht hat: Das Umgehen eines Kopierschutz…
Rechtsanwalt Breithaupt | 16. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Seit 1999 können nun, wenn die Voraussetzungen des § 147 StPO vorliegen, dem Beschuldigten Auskünfte und Abschr…