RSS
Digital Constitution | 11. Mai 2012 — Bereits seit 2009 forcieren die deutschen Presseverleger ihre Lobby-Bemühungen für die Einführung eines Leistungsschutzrechts im Internet, das auch kurze Ausschnitte („Snippets“) aus Presseartikeln abdecken soll. Anfang März hat das Bundeskabinett die Einführung eines Leistungsschutzrechts f…
rechtsanwalt.com | 16. Januar 2012 — ... verfasst, trage in diesem Fall der Sportbund die Verantwortung dafür. Das führt wiederum dazu, dass die Verantwortung hierbei impliziert hätte, Art. 12 GG bezüglich des Sportlers, des hier auftretenden Klägers, zu berücksichtigen. Der Deutsche Olympische Sportbund hat aufgrund dieser Unter…
Digital Constitution | 19. Mai 2011 — ... zu werden, ergeben sich aus dem GG nur dann, wenn eine grundlegende ... Das Mindestschutzerfordernis (sog. Untermaßverbot) hängt von Art, Nähe und Ausmaß möglicher Gefahren, ... das Recht am eigenen Bild aus Art. 2 I i.V.m. ... wie Google auf unternehmerische Freiheit (Art. 12 GG) sowie de…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Januar 2011 —BVerfG Beschluss vom 08.12.2010 I BVR 1287/08 Das Bundesverfassunggericht hat ... noch berufsrechtswidrig ist (BGH, Urteil vom 01.12.2010 - I ZR 55/08- 2te ... aus: "Es ist nicht mit Art. 12 Abs. 1 GG zu vereinbaren, dass das Gericht das Fehlen einer persönlichen ... ). Mit Blick auf den Schutz…
Anwalt bloggt | 27. Oktober 2010 — ... .2010 in den Verfahren 6 C 12.09, BVerwG 6 C 17.09 ... weiter. In dem Verfahren 6 C 12.09 (OVG Koblenz 7 A 10959 ... GG) und der Berufsausübung (Art. 12 Abs. 1 GG) oder den Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG). Zwar greife die ... PC in die Grundrechte der Kläger aus Art. 5 Abs. …
examensrelevant.de | 4. März 2010 — ... sicherzustellen, dass die Entscheidung über Art und Maß der zu treffenden ... für einen Eingriff der hier vorliegenden Art abzumildern. Verfassungsrechtlich geboten ist als ... Speicherungsverpflichtung und obliegt deshalb gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 ... Auskünfte. 6. Vereinbarkeit m…
Anwalt bloggt | 2. März 2010 — ... Rechtfertigung. Die angegriffenen Vorschriften sind folglich insgesamt mit Art. 10 Abs. 1 GG nicht vereinbar. Es bleibt Abzuwarten, was der Gesetzgeber ... /24/EG) vorsieht, ist mit Art. 10 GG nicht schlechthin unvereinbar; auf einen ... Anordnung der Speicherungsverpflichtung …
