Aufsatz “Die (private) E-Mail-Nutzung im Unternehmen” (Betriebs-Berater 2013, 889) erschienen
Offene Netze und Recht | 5. April 2013 — ... der Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses des Art. 10 GG (und §§ 88 ff. TKG) endet ... …
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Art. 10 GG
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BVerfG: Regelungenen zur Speicherung von Telekommunikationsdaten teilweise verfassungswidrig
Juraexamen.info | 25. Februar 2012 — ... vom BVerfG diskutierten Schutzbereichen. Art. 10 Abs. 1 GG Wie bereits Eingangs erwähnt, werden ... muss allerdings das Folgende wissen: Art. 10 GG schützt laienartig ausgedrückt die Vertraulichkeit ... abgeschirmt werden. Der Schutzbereich des Art. 10 GG wird dabei dynamisch interpretiert, …
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Freiburger Max-Planck-Institut für Strafrecht: Verzicht auf flächendeckende anlasslose Vorratsdatenspeicherung führt zu
keinen Schutzlücken
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. Januar 2012 — ... .03.2010 -- 1 BvR 256/08 - - 1 BvR 263/08 - - 1 BvR 586 ... …
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BVerfG zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und zum Zitiergebot
Juraexamen.info | 8. Dezember 2011 — ... Art. 3 Abs. 1 GG, noch gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung oder Art. 12 Abs. 1 GG ... insbesondere den Gleichheitssatz des Art 3 Abs. 1 GG zu diskutieren. Es konnte ... zum Zitiergebot nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG. Das Gericht führt ... Vorschriften der StPO in Art. 1…
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Impulspapier 1/2011 – Das Computergrundrecht
Digital Constitution | 15. Oktober 2011 — ... an den Grundrechten aus Art. 10 und 13 GG sowie dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ... informationelle Selbstbestimmung“ (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) zu messen ... …
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Kommunikationsfreiheiten und Netzneutralität
Digital Constitution | 25. März 2011 — ... schrittweise und subtil auf eine Art und Weise verändern wird, die ... Voraussetzung für die Kommunikationsfreiheiten des Art. 5 GG als schützenswertes Gut eine ... …
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Datenschutz: De-Mail aus der Sicht der Initiatoren
Datenschutzbeauftragter Online | 5. August 2010 — ... Initiatoren, veröffentlicht im Behördenspiegel. Art. 10 Grundgesetz: (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post ... …
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Bundesverfassungsgericht: Die anlasslose Speicherung von Telekommunkationsdaten ist verfassungswidrig -
Vorratsdatenspeicherung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. März 2010 — ... . März 2010 - 1 BvR 256/08 - - 1 BvR 263/08 - - 1 BvR 586 ... die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunkationsverkehrsdaten mit Art. 10 GG nicht vereinbar ist. Leitsätze des ... /24/EG) vorsieht, ist mit Art. 10 GG nicht schlechthin unvereinbar; auf einen ... dem Bundesgesetzgeber gemäß Art.…
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Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig – BVerfG stärkt Bürgerrechte
Juraexamen.info | 2. März 2010 — ... für Auskünfte nach § 113 Abs. 1 TKG in Form eines Auskunftsanspruchs ... StPO über die Vorratsdatenspeicherung mit Art. 10 Abs. 1 GG (Telekommunikationsgeheimnis) nicht vereinbar sind ... sicherzustellen, dass die Entscheidung über Art und Maß der zu treffenden ... Wege der Vorabentscheidun…
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Lesetipp: Kondziela: Staatsanwälte als Erfüllungsgehilfen der Musik- und Pornoindustrie? - Akteneinsicht in
Filesharing-Verfahren, MMR 2009, 295
Offene Netze und Recht | 14. Mai 2009 — ... der Rechteinhaber Art. 14 (Eigentum), 12 (Berufsfreiheit) und 2 I GG (allgemeine ... Kondziela Art. 10 GG (Fernmeldegeheimnis) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 I i.V.m Art. 1 I GG. Weiter geht ... zwei weiteren wesentlichen Fragen Stellung: 1. Störerhaftung Der A…
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