Arnsberg

sueddeutsche.de | 10. Mai 2012 — Die Straße steigt an und macht eine scharfe Kurve, doch der Fahrer des Linienbusses lenkt geradeaus. Das Fahrzeug rutscht einen Abhang hinab und kracht in ein Vereinsheim, 16 Menschen werden verletzt. …

Schadenfixblog | 24. April 2012 — Arnsberg/Berlin (DAV). Ein Autofahrer muss beim Abbiegen besonders aufpassen und darf sich nicht auf das Blinken eines anderen Autos verlassen. Auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Arnsberg vom 23. November 2011 macht die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins…

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Andere Ansicht | 17. April 2012 — ... GdB von 60 schwerbehinderte Kläger stand seit dem 1. November 2007 in einem bis zum 31. Oktober 2009 befristeten Arbeitsverhältnis mit der Schuldnerin. Am 8. Januar 2009 ordnete das Amtsgericht Arnsberg (- 21 IN 21/09 -) das vorläufige Insolvenzverfahren über deren Vermögen an und bestellte…

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Rechtslupe | 22. März 2012 — ... zu vertretenden hochschulorganisatorischen Gründen nicht möglich war. Mit dieser Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Arnsberg in dem hier vorliegenden Fall einer Studentin an der Universität Siegen die ... Anstrengungen zu erwarten, um das Studium innerhalb der Förderungshöchstdaue…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 30. September 2011 — Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Arnsberg setzt Werbung mit dem Alter eines Unternehmens grundsätzlich voraus, dass ... tätig zu sein. Zu Unrecht, wie die Richter des LG Arnsberg entschieden. Durch die Übernahme der Betriebsteile liegt in der Unternehmensgeschichte ... eine we…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. September 2011 — ... (vgl. OLG Köln NZV 1992, 415), Fahrstreifen (vgl. BayObLG NJW 1986, 2718), Sperrstreifen (vgl. OLG Frankfurt a.M. Urteil vom 16.07.1999 – 2 U 196/98), Parkstreifen (vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 18.03,2004) und die berühmten Zebrastreifen, bei welchen es sich allerdings um ein Vorschriftz…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. August 2011 — LG Arnsberg, Urteil vom 21.04.2011, Az. 8 O 104/10 § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UWG Das LG Arnsberg hat entschieden, dass die Werbung “Wir fertigen unsere Geräte seit 1984 ... der wirtschaftliche Fortbestand des Unternehmens beendet worden. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Arnsberg U…

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kanzlei.biz | 22. August 2011 — ... vor, insoweit der Erwerber der Betriebs- und Geschäftsausstattung lediglich (teilweise) den Firmennamen fortführt. Der Verbraucher wird vielmehr über das tatsächliche Alter des Unternehmens irregeführt. Landgericht Arnsberg Urteil vom 21.04.2011 Az.: 8 O 104/10 Tenor: Die Beklagte wir…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 22. August 2011 —Die Werbung mit einer Altersbezeichnung „Wir fertigen unsere Geräte seit 1984“ ist nur dann wettbewerbsgemäß, wenn das Unternehmen eine wirtschaftliche Kontinuität aufweist. Diese ist nicht gegeben, wenn die Firmenfortführung durch eine Insolvenz beendet worden ist (LG...…

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 11. August 2011 — ... an, schliesslich wird jemand, der in der dritten Generation ein spezielles Handwerk im gleichen Betrieb ausübt, schon gut wissen, was er tut. Aber: Nicht jeder darf damit werben, wie das Landgericht Arnsberg (8 O 104/10) klar gemacht hat. Das LG drückt es so aus: “Der Hinweis auf das Alt…

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kLAWtext | 22. Juli 2011 —Glücklicherweise machen die Gerichte die Eintreibung solcher Horrorrechnungen nicht mit. Wie zuvor schon das Landgericht Kleve, das Landgericht Arnsberg und das Landgericht Münster entschieden hatten, hat jetzt auch das Landgericht Berlin einem Telefonanbieter einen Strich durch die Rechnung gemacht…

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Rechtslupe | 10. Juni 2011 — ... ausreichende Rechtsgrundlage. Mit dieser Begründung gab jetzt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster – wie in der Vorinstanz bereits das Verwaltungsgericht Arnsberg – zwei Eilanträgen der Städte Attendorn und Lennestadt gegen die in der Nachbarstadt geplante…

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kanzlei.biz | 23. Mai 2011 — ... . Insofern liegt in der Reklame eine irreführende geschäftliche Handlung vor, da sie über die Befähigung und Qualifikation der Person täuscht. Eine solche Werbung ist wettbewerbswidrig. Landgericht Arnsberg Urteil vom 24.03.2011 8 O 53/10 Tenor: Die Beklagten werden verurteilt, es zu …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2011 — LG Arnsberg, Urteil vom 06.05.2011 (?), Az. I-3 S 155/10 § 307 BGB Das LG Arnsberg hat laut einer Pressemitteilung (hier) entschieden, dass bei Mobilfunktarifen mit Internetzugang die Tarife derart für den Kunden abgesichert sein müssen, dass sie bei einem bestimmten Betrag den Mobilfunkz…

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Rechtslupe | 4. Februar 2011 — ... . Bei Blutuntersuchungen von Envio-Mitarbeitern zeigte sich eine erhöhte PCB-Belastung. Die im vorliegenden Eilverfahren streitige Sicherheitsleistung hatte die Bezirksregierung Arnsberg in Abstimmung mit dem Umweltministerium nachträglich angeordnet. Rechtsgrundlage ist eine Bestimmung d…

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