MKB Rechtsblog | 5. November 2011 — Worüber wir uns seit Jahren und in den letzten Jahren immer mehr aufregen: Die fehlende Kostenerstattung bei Klagen auf Lohnzahlung im Arbeitsgerichtsprozess. Warum lässt das …
MKB Rechtsblog | 30. April 2012 — Bis 2009 war es gefestigte Rechtsprechung, dass der Urlaubsanspruch am 31.03 des Folgejahres erlischt und zwar auch dann, wenn der Arbeitnehmer den Urlaub wegen lang andauernd…
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MKB Rechtsblog | 30. April 2012 — Bis 2009 war es gefestigte Rechtsprechung, dass der Urlaubsanspruch am 31.03 des Folgejahres erlischt und zwar auch dann, wenn der Arbeitnehmer den Urlaub wegen lang andauernder Erkrankung nicht nehmen konnte. Doch dann kam der EuGH. Der entschied im Januar 2009 dass der gesetzliche Mindestu…
MKB Rechtsblog | 30. April 2012 — Das Teilzeitbefristungsgesetz ist immer wieder Gegenstand von Arbeitsgerichtsverfahren und zwingt die Arbeitgeber zu besonderer Aufmerksamkeit bei dem Abschluss befristeter Arbetisverträge. Die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsverhältnisses gemäß § 14 II 2 Teilzeit- un…
CMS Hasche Sigle | 8. März 2012 — ... dieser Ausgabe juristisch aufgearbeitet. Inhalt // Editorial // Schwerpunkt Aktuelle Rechtsprechung zu Bonuszahlungen – Fragen und Antworten // Rechtsprechung Arbeitsvertragsrecht Und noch einmal: Urlaubsabgeltung bei langzeiterkrankten Mitarbeitern Der EuGH u…
MKB Rechtsblog | 5. November 2011 — Worüber wir uns seit Jahren und in den letzten Jahren immer mehr aufregen: Die fehlende Kostenerstattung bei Klagen auf Lohnzahlung im Arbeitsgerichtsprozess. Warum lässt das Problem den Gesetzgeber kalt ? Zahlt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den vereinbarten Lohn nicht, muss dieser – will …
Conle§i | 9. Juni 2011 — Als in den letzten Tagen in Folge der doch teilweise recht heftigen Gewitter reihenweise deutsche Städte und so auch unser schönes Bad Godesberg absoffen und dabei auch immer wieder die Alarmierungssirene der Freiwilligen Feuerwehr zu hören war – da stellte sich auch dem Arbeitsrechtler eine …
Conle§i | 5. Juni 2011 — Wer hätte schon gedacht, dass sich in arbeitsrechtlichen Gesetzen eine ganze Reihe von Strafvorschriften findet – der Strafrechtler bezeichnet sowas als Strafvorschriften aus den Nebengesetzen (weil außerhalb des StGB) mit dem Ergebnis, dass die allgemeinen Vorschriften aus dem StGB und auch …
Conle§i | 5. Dezember 2010 — Im Dezember ist wieder Zeit der betrieblichen Weihnachtsfeiern. Die Lust an der Teilnahme ist unter den Mitarbeitern regelmäßig unterschiedlich ausgeprägt – meist geht man allerdings hin, wenn man nicht gerade Pest oder Cholera als griffige Ausrede für das Nichterscheinen vorbringen kann. G…
Conle§i | 5. Mai 2010 — Bagatellkündigung- “Maultaschenfall” Sechs übriggeblieben Maultaschen, die ansonsten im Müll entsorgt worden wären, hatte eine Altenpflegerin mit nach Hause genommen und wurde deshalb vom Arbeitgeber fristlos gekündigt. Das Arbeitsgericht hatte noch entschieden, die Kündigung sei wirksam. Auc…
Conle§i | 19. April 2010 — Viele Arbeitnehmer haben an ihrem Arbeitsplatz einen Zugang zum Internet. In vielen Bereichen ließe sich die tägliche Arbeit anders auch nicht verrichten. Doch was ist, wenn der Arbeitnehmer den Internetanschluss auch zu privaten Zwecken nutzt? Etwa zur Abfrage der privaten Mails? immer häufi…
Conle§i | 18. April 2010 — Eine solche Situation hatten wir in Europa noch nie: sämtliche Flugzeuge bleiben am Boden, weil ein isländischer Vulkan seine Asche nicht nur aus der Erde schießt, sondern sich diese auch noch über fast ganz Europa verteilt. Feinste Staubpartikel gefährden genau in der üblichen Flughöhe den B…
Conle§i | 30. März 2010 — Die auf Conlegi vertretenen Rechtsanwälte werden ein Praxishandbuch zur Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), kurz UG, verfassen. Es handelt sich nicht um juristische Fachliteratur, sondern um eine “Betriebsanleitung” für die UG, die allerdings auch für praktizierende Juristen eine we…
MKB Rechtsblog | 30. März 2010 — Was macht Derrick wenn sein Kollege Harry mehrere Wochen krank ist ? Wie kommt er an den Wagen dran ? Hat er überhaupt einen Anspruch auf den Wagen, wenn Harry den Dienstwagen auch privat nutzen darf ? Die Antwort ist uneinheitlich: Das Landesarbeitsgericht Baden-Würtemberg hat am 27 Juli 2…
Conle§i | 26. März 2010 — Wie alle vier Jahre wieder, laufen seit dem 01.03.2010 überall in Deutschland reguläre Betriebsratswahlen. In einigen (vor allem den kleineren) Berieben sind sie schon abgeschlossen, in anderen geht die Wahlzeit noch bis zum 31.05.2010. Alte Betriebsräte werden ganz oder teilweise erneut gewä…
MKB Rechtsblog | 27. Juli 2009 — Einmal betriebliche Übung – immer betriebliche Übung!?! Allgemein bekannt ist, dass die 3-malige vorbehaltlose Gewährung einer Gratifikation durch den Arbeitgeber zu einem verbindlichen Anspruch des Arbeitnehmers auf die Gratifikation führt. Durch die 3-malige vorbehaltlose Gewährung ist eine…
Conle§i | 26. März 2010 — Wie alle vier Jahre wieder, laufen seit dem 01.03.2010 überall in Deutschland reguläre Betriebsratswahlen. In einigen (vor allem den kleineren) B…
Conle§i | 18. April 2010 — Eine solche Situation hatten wir in Europa noch nie: sämtliche Flugzeuge bleiben am Boden, weil ein isländischer Vulkan seine Asche nicht nur aus…
MKB Rechtsblog | 27. Juli 2009 — Einmal betriebliche Übung – immer betriebliche Übung!?! Allgemein bekannt ist, dass die 3-malige vorbehaltlose Gewährung einer Gratifikation durc…