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Jus@Publicum | 13. September 2011 — ... Rentenversicherungsträgers mangels bestehenden Erstattungsanspruches wegen einer gewährten Arbeitstherapie gegen die beklagte Krankenkasse zurückgewiesen: Der Anspruch des Versicherten auf Arbeitstherapie gegen die Beklagte umfasste zwar eine – ... als einzige Leistung zu gewährende, soz…
Jus@Publicum | 13. September 2011 — ... bei der Deutschen Lufthansa befasst. Quelle: EuGH C-447/09 . Das BSG befasst sich mit dem Honoraranspruch einer Ärztin für ärztliche Begleitleistungen bei Krankentransporten In einem weiteren Verfahren beschäftigt das BSG der Anspruch einer Rentenversicherung gegen die Krankenkasse …
Jus@Publicum | 12. September 2011 — ... Frage der Erstattung von Kosten einer Arbeitstherapie zu entscheiden. Hintergrund der Auseinandersetzung ist ... ohne sein Einverständnis ist offen – eine Arbeitstherapie bei der Beklagten, die den ... der Versicherte einen weiteren Antrag auf Arbeitstherapie, welche ihm die Kläger…
Rechtslupe | 7. März 2011 — Die Kosten für ein Behindertendreirad (Therapierad) sind von der Krankenkasse zu erstatten, zwar nicht als Maßnahme zur Vorbeugung gegen eine drohende Behinderung (so noch Hess. LSG – L 8 KR 311/08)), wohl aber zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung. Wie das Bundessozialgerichts hi…
Rechtslupe | 20. Januar 2011 — Nur wenn nach den für den zuständigen Leistungsträger maßgeblichen materiellrechtlichen Vorschriften ein Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe dem Grunde nach besteht, kann eine Leistung zur Teilhabe in Form des persönlichen Budgets erbracht werden. Das persönliche Budget im Sinne des § 17 SGB…
