Trotz seines Miteigentumsanteils an einem Hausgrundstück und an Grundstücksflächen kann ein Hartz IV beziehender Miterbe
hilfebedürftig nach dem SGB II sein
sozialrechtsexperte | 27. März 2012 — ... selbst genutztes Hausgrundstück von
angemessener Größe oder eine entsprechende Eigentumswohnung. Nach dem Willen des Gesetzgebers folgt die Berücksichtigung von
Vermögen im Rahmen des § 12 SGB II im Wesentlichen dem bisherigen Recht der Arbeitslosenhilfe (BT-Drucksache 15/1516 Seite 53;
BSG Urt…
Herausgabeanspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber – Arbeitsbescheinigung
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 7. März 2012 — ... (1) Bei
Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber alle Tatsachen zu bescheinigen, die für die Entscheidung über
den Anspruch auf Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Unterhaltsgeld oder Übergangsgeld erheblich sein können
(Arbeitsbescheinigung); dabei hat er …
Rückwirkende Aufhebung eines anfänglich rechtswidrigen Sozialleistungs-Bescheids
Rechtslupe | 24. Februar 2012 — ... Altersrente wegen Arbeitslosigkeit durch
rückwirkende Aufhebung der Arbeitslosenhilfe-Bewilligung wegen entgegenstehenden Vermögens (hier: Konten ... für Arbeit über die
Bewilligung von Arbeitslosenhilfe zwingend die Pflichtversicherungszeiten aufgrund dieser Arbeitslosenhilfe- ... für …
Hartz IV - Empfänger muss bei verschwiegenem Bausparvertrag gesamtes ALG II zurück zahlen
sozialrechtsexperte | 17. August 2011 — ... zu gewähren sei, im Jahr 1997
ausdrücklich aufgegeben (vgl. BVerwGE 106, 105). Auch im Recht der Arbeitslosenhilfe, dem die Berücksichtigung von Vermögen im
Rahmen des § 12 SGB II nach dem Willen des Gesetzgebers folgt (vgl. BT-Drucks. 15/1516 S. 53), wurde mit der
Arbeitslosenhilfe-Verordnung …
Lotteriegewinn wird auf Hartz – IV-Leistungen angerechnet
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 21. Februar 2011 — Der
Lotteriegewinn eines Hartz- IV - Empfängers mindert seinen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung, weil der Gewinn darauf als
Einkommen anzurechnen ist. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) in einem jetzt veröffentlichten Urteil
im Fall eines Hilfebedürftigen …
Eurokrise - Kreditwürdigkeit Irlands zurückgestuft
FOCUS Online | 2. Februar 2011 —Neue Hiobsbotschaften für zwei Krisenstaaten der
Eurozone: Während die Ratingagentur Standard & Poor´s die Kreditwürdigkeit Irlands senkt, meldet Spanien neue Rekorde bei den
Anträgen auf Arbeitslosenhilfe. …
Abschaffung der Arbeitslosenhilfe verfassungsgemäß
Arbeitsrecht Chemnitz | 3. Januar 2011 — ... II - Regelungen lief mit Ende
2004 auch das Recht auf Arbeitslosenhilfe aus. Da diese Arbeitslosenhilfe anders berechnet und an andere Voraussetzungen geknüpft
war als die gegenwärtige Regelungen, verschlechterte ... musste das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden, ob die
Abschaffung de…
Bundesverfassungsgericht: Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 verfassungsgemäß
fachanwaltsliste.de | 29. Dezember 2010 — ... Tatbestandsvoraussetzungen setzte
die Gewährung von Arbeitslosenhilfe dem Grunde nach die Bedürftigkeit ... eines pauschalierten Nettoarbeitsentgelts belief. Die
Arbeitslosenhilfe wurde in Zeitabschnitten bewilligt; vor ... III bestand ferner die Möglichkeit, Arbeitslosenhilfe unter …
2005 – Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe
Rechtslupe | 29. Dezember 2010 — ... vereinbar. Inhalt[↑] Die Reform der
Arbeitslosenhilfe Die aktuelle Verfassungsbeschwerde Keine Verletzung ... systematischen Unterschiede zwischen Arbeitslosengeld
und Arbeitslosenhilfe hat die verfassungsrechtliche Beurteilung anzuknüpfen ... ändert daran nichts,…
Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe war verfassungsgemäß so das Bundesverfassungsgericht
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 29. Dezember 2010 — ...
wesentlichen Gründen hin: 1. Die Arbeitslosenhilfe war aus Steuermitteln finanziert. 2. ... die grundsätzlich zeitlich
unbefristet geleistete Arbeitslosenhilfe nicht zu, die zudem – anders ... des Vermögens gewährt wurde. Die Arbeitslosenhilfe war
eine sozialpolitisch motivierte Leist…
Mindestsicherung: Fast jeder Zehnte bekommt staatliche Stütze
SPIEGEL ONLINE | 9. Dezember 2010 —Ob Hartz IV, Arbeitslosenhilfe oder
Sozialgeld - die Zahl der Empfänger staatlicher Gelder steigt: 7,8 Millionen bezogen Ende 2009 öffentliche Leistungen. Die Kosten
dafür liegen bei mehr als 40 Milliarden Euro.…
Arbeitslosengeld bei Risikoschwangerschaft
Rechtslupe | 26. November 2010 — ... Gewährung von Arbeitslosengeld ab April 2004
Arbeitslosenhilfe. Im August 2004 bescheinigte ihre ... Arbeit hatte daraufhin die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe aufgehoben,
da die Klägerin nicht mehr ... gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe blieben erfolglos, ebens…
BSG: Provozierende Selbstgespräche in Damenstrümpfen
Andere Ansicht | 19. Juli 2010 — An die Vermittelbarkeit von Arbeitssuchenden
scheinen wohl seit jeher schon strenge Anforderungen gestellt worden zu sein: Das BSG hat einen AN, der in Damenstrümpfen zur
Arbeit kam und provozierende Selbstgespräche führte, ebenfalls noch für vermittelbar gehalten in Bereichen von Arbeits…
BSG: Rückforderung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung
Andere Ansicht | 6. Juli 2010 — ... 31.12.2004 wegen der Zahlung von
Arbeitslosenhilfe (Alhi) für verschiedene Zeiträume erbracht hat. ... 12.2004 bezog der Kläger mit Unterbrechungen
Arbeitslosenhilfe (Alhi). Die Bewilligung von Alhi für ... ab 1.1.2005 auch das Wort “Arbeitslosenhilfe” gestrichen worden sei
und damit eine …
Haushaltssanierung: Schäuble will Rentner bei Sparrunde verschonen
SPIEGEL ONLINE | 30. Mai 2010 —Die Sparpläne der Bundesregierung werden
konkret: Finanzminister Wolfgang Schäuble stimmt die Deutschen auf ein hartes Sanierungsprogramm ein. Er hält Kürzungen bei der
Arbeitslosenhilfe und Hartz IV für zumutbar, Rentner müssen jedoch nicht mit Einschnitten rechnen.…
