<![CDATA[Arbeitslos - JuraBlogs.com]]> http://www.jurablogs.com/thema/arbeitslos Sun, 05 May 2013 16:13:45 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss <![CDATA[Weiterbildungsanspruch für DDR-Verfolgte gestärkt]]> Kanzlei Blaufelder http://www.jurablogs.com/de/go/weiterbildungsanspruch-ddr-verfolgte-gestaerkt?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/weiterbildungsanspruch-ddr-verfolgte-gestaerkt Kanzlei Blaufelder - Wer in der DDR politisch verfolgt wurde, hat heute einen umfangreichen Anspruch auf Weiterbildung. Das hat mit einem am Dienstag, 30.04.2013, veröffentlichten Urteil das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt klargestellt (AZ: L 6 AL 107/10). Danach muss die Bundesagentur für Arbeit eine Weiterbildung auch dann unterstützen, wenn keine Arbeitslosigkeit besteht oder droht. Der … mehr

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Sun, 05 May 2013 16:13:45 +0200
<![CDATA[Mit dem Teilchenbeschleuniger gegen das falsche Arbeitsrecht]]> reuter-arbeitsrecht.de http://www.jurablogs.com/de/go/mit-teilchenbeschleuniger-falsche-arbeitsrecht?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mit-teilchenbeschleuniger-falsche-arbeitsrecht reuter-arbeitsrecht.de - Ein besonderes Problem des internationalen Arbeitsrechts hat Bezüge zur Teilchenphysik: Das Kernforschungszentrum CERN kennt mittlerweile fast jeder, vor allem seit die von ihm betriebene Anlage „Large Hadron Collider“ LHC (der größte Teilchenbeschleuniger der Welt) gleich doppelt in die Öffentlichkeit gedrängt wurde. Jetzt hat man dort auch das richtige Arbeitsrecht. Aber gemach – der LH… mehr

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Thu, 07 Mar 2013 11:45:16 +0100
<![CDATA[Unsere Staatsanwaltschaft]]> Alltag eines Anwaltes http://www.jurablogs.com/de/go/unsere-staatsanwaltschaft?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/unsere-staatsanwaltschaft Alltag eines Anwaltes - Manchmal ist unsere Staatsanwaltschaft toll. Immer zu einem Spaß aufgelegt um die allgemeine Tristesse zu vertreiben. Warum ? Der Mandant wurde festgenommen. Mit Haftbefehl von Januar 13. Fluchtgefahr. Aha. Er wurde festgenommen. Festgenommen auf der Polizeiwache. Dort meldet er sich seit Monaten (November 12) regelmäßig zweimal pro Woche im Rahmen einer Meldeauflage aus einem anderen Verfahren be… mehr

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Wed, 20 Feb 2013 19:32:00 +0100
<![CDATA[Private Krankenversicherung: Premiumtarif für Hartz-IV-Empfänger?]]> Kanzlei Blaufelder http://www.jurablogs.com/de/go/private-krankenversicherung-premiumtarif-hartz-iv-empfaenger?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/private-krankenversicherung-premiumtarif-hartz-iv-empfaenger Kanzlei Blaufelder - Privat krankenversicherte Hartz-IV-Empfänger müssen ihren über den Basistarif hinausgehenden Versicherungsschutz generell aufgeben. Eine Ausnahme gibt es auch dann nicht, wenn sie später voraussichtlich nie wieder in ihren alten Tarif zurückkommen, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Donnerstag, 27.12.2012, schriftlich veröffentlichten Urteil vom 16.10.2012 entschied (… mehr

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Sun, 30 Dec 2012 09:05:29 +0100
<![CDATA[Jenseits des großen Teichs: Kündigung wegen zu guten Aussehens]]> beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/jenseits-grossen-teichs-kuendigung-guten-aussehens?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/jenseits-grossen-teichs-kuendigung-guten-aussehens beck-blog - Zum Jahresabschluss etwas Skurriles aus den USA. Dort hat ein Zahnarzt aus Iowa seine Gehilfin gefeuert, weil sie zu gut aussah. Der Praxisinhaber, selbst verheiratet, gab als Kündigungsgrund an, sie "zu attraktiv" zu finden. Er würde ihr "bald zu nahe" kommen, wenn sie weiter bei ihm arbeite. Obgleich die inzwischen 32-jährige seit 10 Jahren bei dem Zahnarzt beschäftigt war, hatte es keine… mehr

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Sat, 29 Dec 2012 08:12:12 +0100
<![CDATA[Totschlag: Mann soll seine Frau aufgrund der Internetsucht getötet haben]]> Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/totschlag-mann-frau-aufgrund-internetsucht-getoetet-haben?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/totschlag-mann-frau-aufgrund-internetsucht-getoetet-haben Anwalt & Strafverteidiger Blog - Das Kölner Paar stritt sich häufiger über den Internetkonsum der 42-jährigen Frau. Mehr und mehr zog sich die Arbeitslose in die virtuelle Welt zurück und verbrachte den gesamten Tag in einem Online-Spiel. Teilweise soll sie bis zu 22 Stunden am Tag vor dem Computer verbracht haben. Obwohl sich die 42-Jährige und der 31-Jährige selbst im Onlinerollenspiel kennenlernten, belastete der erhe… mehr

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Tue, 06 Nov 2012 11:11:26 +0100
<![CDATA[Drastische Sanktionen beim Jobcenter Leipzig - Im April 2012 waren es knapp dreitausend Sanktionen]]> sozialrechtsexperte http://www.jurablogs.com/de/go/drastische-sanktionen-beim-jobcenter-leipzig-april-2012-waren-knapp-dreitausend-sanktionen?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/drastische-sanktionen-beim-jobcenter-leipzig-april-2012-waren-knapp-dreitausend-sanktionen sozialrechtsexperte - Gekürzte Leistung oder Strafanzeige - wenn Hartz-IV-Empfänger ihre Pflichten nicht erfüllen, gehen die Jobcenter drastisch vor. Doch nicht immer ist das gerechtfertigt. Die "Umschau" ist zwei Fällen nachgegangen. Herr Schulze* ist gelernter Heizer und seit 15 Jahren arbeitslos. Als er Anfang des Jahres zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen ist, vergisst er seinen Lebenslauf. Der Arbeitgeber leh… mehr

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Tue, 09 Oct 2012 20:43:00 +0200
<![CDATA[Wer arbeitslos ist braucht auch mal Urlaub, einen Rechtsanspruch hat er aber nicht]]> Ihr Arbeitsrecht http://www.jurablogs.com/de/go/wer-arbeitslos-braucht-mal-urlaub-rechtsanspruch-hat-nicht?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wer-arbeitslos-braucht-mal-urlaub-rechtsanspruch-hat-nicht Ihr Arbeitsrecht - Arbeitnehmer haben bekanntlich einen Rechtsanspruch auf Urlaub, sie dürfen sich nicht nur, sie sollen sich sogar erholen. Arbeitslose hingegen dürfen zwar grundsätzlich auch Urlaub machen, aber sie haben darauf keinen Rechtsanspruch. Wenn der zuständige Sachbearbeiter den Urlaub nicht genehmigt, dann darf der Arbeitslose nicht in den Urlaub fahren. Wer ohne Genehmigung der Agentur in Urla… mehr

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Tue, 28 Aug 2012 11:18:02 +0200
<![CDATA[Als Student Arbeitslosengeld beziehen?]]> Kanzlei Blaufelder http://www.jurablogs.com/de/go/als-student-arbeitslosengeld-beziehen?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/als-student-arbeitslosengeld-beziehen Kanzlei Blaufelder - Bis zu ihrer allerersten Vorlesung können ausnahmsweise auch Studenten noch Arbeitslosengeld erhalten. Das hat die Bundesagentur für Arbeit zumindest in einem Einzelfall vor dem Sozialgericht Mainz anerkannt, wie das Gericht am Donnerstag, 09.08.2012, mitteilte (AZ: S 4 AL 314/10). Im Streitfall hatte sich eine junge Frau am 01.09.2010 an der Fachhochschule Trier für ihr Studium eingeschr… mehr

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Thu, 09 Aug 2012 17:31:55 +0200
<![CDATA[Arbeitslosigkeit in Polen und in der EU]]> Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitslosigkeit-polen-eu?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitslosigkeit-polen-eu Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich - März dieses Jahres waren 24,7 Millionen Menschen in der EU arbeitslos. Im Vergleich zu März 2011 ist die Arbeitslosequote von 9,4% auf bis 10,2% gestiegen. Unter den Jugendlichen in Polen beträgt die Arbeitslosenquote 26,6%, in Spanien aber ca. 50%, in Frankreich ca. 35%. Die Juristen betonen, zu strenge Vorschriften erschweren das Handelsgewerbe und Einstellung von Arbeitslosen. Die einfac… mehr

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Tue, 29 May 2012 10:20:53 +0200
<![CDATA[Krankengeld bei Arbeitslosigkeit]]> Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/krankengeld-arbeitslosigkeit?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/krankengeld-arbeitslosigkeit Rechtslupe - Eine Familienversicherung hat nach § 19 Abs 2 Satz 2 SGB V Vorrang vor dem nachgehenden Leistungsanspruch. Diese in Kenntnis der gegenteiligen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts mit Wirkung vom 1. Januar 2004 in das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch eingeführte Vorschrift verstößt nicht gegen das Grundgesetz. So die Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg in dem hier vorli… mehr

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Wed, 02 May 2012 06:47:27 +0200
<![CDATA[Notwendigkeit einer Weiterbildung zur beruflichen Eingliederung]]> Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/notwendigkeit-weiterbildung-beruflichen-eingliederung?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/notwendigkeit-weiterbildung-beruflichen-eingliederung Rechtslupe - Ob eine Weiterbildung zur beruflichen Eingliederung des Arbeitslosen notwendig ist, wird anhand einer gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Prognoseentscheidung der Arbeitsagentur beurteilt. Wenn die Maßnahme noch vor Erlass des Widerspruchsbescheids begonnen wird, dann ist der maßgebende Beurteilungszeitpunkt der Erlass des Widerspruchsbescheids. So die Entscheidung des Landessozia… mehr

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Wed, 25 Apr 2012 06:17:25 +0200
<![CDATA[Keine Geldmengenvermehrung durch Naturalunterhalt]]> beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/keine-geldmengenvermehrung-naturalunterhalt?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/keine-geldmengenvermehrung-naturalunterhalt beck-blog - Ein Vater ist seinen beiden minderjährigen Kindern zum Barunterhalt verpflichtet. Ein drittes minderjähriges Kind lebt in seinem Haushalt und wird von ihm betreut. Von der Mutter (ob es die gleiche ist wie die der ersten beiden, ergibt sich aus dem Sachverhalt nicht) ist Barunterhalt nicht zu erlangen. Er ist seit Dezember 2011 arbeitslos und erstrebt eine Reduzierung des Barunterhalts fü… mehr

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Thu, 15 Mar 2012 08:23:00 +0100
<![CDATA[Arbeitslose arbeitete als Prostituierte]]> Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitslose-arbeitete-prostituierte?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitslose-arbeitete-prostituierte Anwalt & Strafverteidiger Blog - Das Amtsgericht Moers (NRW) hatte eine 32-jährige Frau wegen Betrugs zu einer Geldstrafe verurteilt. Nach Feststellungen des Gerichts hatte die Frau über ein Jahr lang Geld von der ARGE kassiert, insgesamt knapp 12.000 Euro. Nebenbei habe sie allerdings als Prostituierte gearbeitet. Im Berufungsverfahren machte die Strafverteidigung geltend, dass die Angeklagte ihren gesamten Verdient an … mehr

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Fri, 17 Feb 2012 13:00:45 +0100
<![CDATA["Der hat mich schon genug geärgert"]]> Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters http://www.jurablogs.com/de/go/der-hat-mich-schon-genug-geaergert-1?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-hat-mich-schon-genug-geaergert-1 Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters - Letzte Woche war in einer relativ unspektakulären Sache im Arbeitsgericht – es ging um Gehaltszahlungen (zumindest war sie rechtlich nicht besonders anspruchsvoll – für den Mandanten war es natürlich extrem wichtig, weil es eben um seine Kohle ging!). Im Gütetermin war die Sache im Grunde auch schon so gut wie erledigt, weil in der Zwischenzeit diverse Zahlungen geflossen sind, die netto üb… mehr

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Wed, 15 Feb 2012 01:17:03 +0100
<![CDATA["Der hat mich schon genug geärgert"]]> Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters http://www.jurablogs.com/de/go/der-hat-mich-schon-genug-geaergert?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-hat-mich-schon-genug-geaergert Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters - Letzte Woche war in einer relativ unspektakulären Sache im Arbeitsgericht – es ging um Gehaltszahlungen (zumindest war sie rechtlich nicht besonders anspruchsvoll – für den Mandanten war es natürlich extrem wichtig, weil es eben um seine Kohle ging!). Im Gütetermin war die Sache im Grunde auch schon so gut wie erledigt, weil in der Zwischenzeit diverse Zahlungen geflossen sind, die netto üb… mehr

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Wed, 15 Feb 2012 00:17:03 +0100
<![CDATA[Aufgefallen]]> Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/aufgefallen-6?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/aufgefallen-6 Andere Ansicht - Aufgefallen. Links für den heutigen Tag Bloß kein Urteil – Jeder Richter hat seine eigene Methode, Streitparteien zum Vergleich zu bewegen – dann muss er kein Urteil schreiben und hat Zeit gespart. Doch manche Richter übertreiben es mit der Effizienz Mittler zwischen zwei Welten: ‘DropboxAutomator’ – Die Ausgaben für Krankengeld steigen rasant. Viele glauben, es werde als Brücke … mehr

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Sun, 01 Jan 2012 20:30:06 +0100
<![CDATA[Hartz-IV-Risiko – Alles eine Frage der Statistik]]> hartzviernachrichten http://www.jurablogs.com/de/go/hartz-iv-risiko-alles-frage-statistik?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/hartz-iv-risiko-alles-frage-statistik hartzviernachrichten - Ein interessanter Artikel unter der Überschrift „Hartz-IV-Risiko so gering wie noch nie“ kann man bei Reuters nachlesen. Ausweislich des Artikels tritt die Bundesregierung der Aussage entgegen, dass immer mehr Arbeitslose in den Grundsicherungsbereich des SGB II abrutschen. Im Klartext: Nach dem Ende der Beschäftigung erhalten immer weniger Menschen ALG I, sie landen gleich im SGB II. Hier… mehr

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Thu, 29 Dec 2011 15:10:37 +0100
<![CDATA[Überraschung: Arbeiten ist gut für die Gesundheit]]> Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/berraschung-arbeiten-gut-gesundheit?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/berraschung-arbeiten-gut-gesundheit Betriebsrat Blog - Das ist doch endlich mal ein Statement, bei dem man wieder aufatmen kann. Überall wird nur noch davon gesprochen, wie krank die Arbeit macht, wie viele Menschen Burn-out haben und wie rapide die Krankentage aufgrund von psychischen Belastungen am Arbeitsplatz angestiegen sind. Doch eine Auswertung von Daten und Gesundheitsreporten der Krankenversicherungen durch die Bundespsychotherapeute… mehr

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Wed, 28 Dec 2011 09:09:38 +0100
<![CDATA[Die Methode Waschweib]]> LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/die-methode-waschweib?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-methode-waschweib LawBlog - Hessens Innenminister Boris Rhein verfolgt nach eigenem Bekunden die Linie der “null Toleranz” – gegenüber gewaltbereiten Fußballfans und solchen, welche seine Behörden dafür halten. Nun kündigt der Innenminister nicht nur vermehrt Hausbesuche und “Gefährderansprachen” durch die Polizei an. Die Polizei soll auch die Arbeitgeber ins Visier geratener Fans informieren. Willkommen in Denunzia… mehr

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Thu, 03 Nov 2011 11:55:00 +0100
<![CDATA[Die Methode Waschweib]]> LawBlog http://www.jurablogs.com/de/go/die-methode-waschweib-1?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-methode-waschweib-1 LawBlog - Hessens Innenminister Boris Rhein verfolgt nach eigenem Bekunden die Linie der “null Toleranz” – gegenüber gewaltbereiten Fußballfans und solchen, welche seine Behörden dafür halten. Nun kündigt der Innenminister nicht nur vermehrt Hausbesuche und “Gefährderansprachen” durch die Polizei an. Die Polizei soll auch die Arbeitgeber ins Visier geratener Fans informieren. Willkommen in Denunzia… mehr

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Thu, 03 Nov 2011 11:55:00 +0100
<![CDATA[Ausschreibung aller Arbeitsplätze über die Arbeitsagentur erforderlich]]> beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/ausschreibung-aller-arbeitsplaetze-arbeitsagentur-erforderlich?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ausschreibung-aller-arbeitsplaetze-arbeitsagentur-erforderlich beck-blog - Eigentlich gibt es im Gesetz keine Verpflichtung der Arbeitgeber, freie Stellen der Bundesagentur für Arbeit zu melden. Eine Ausschreibung nur über Internet, Zeitungen usw. ist zulässig. Fehlende Meldung freier Stellen bei der Arbeitsagentur indiziert Benachteiligung wegen einer Behinderung An ganz versteckter Stelle findet sich allerdings eine Bestimmung, die mittelbar eine Obliegenheit … mehr

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Mon, 17 Oct 2011 10:00:59 +0200
<![CDATA[Alte werden aus der Arbeitslosenstatistik getrickst]]> sozialrechtsexperte http://www.jurablogs.com/de/go/alte-arbeitslosenstatistik-getrickst?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/alte-arbeitslosenstatistik-getrickst sozialrechtsexperte - ein Beitrag von Welt online. "Die aktuelle Statistik schönt die Lage: Jeder zweite Arbeitslose über 58 Jahren wird offiziell nicht mitgezählt. Ältere Bewerber gelten als unproduktiv und wenig flexibel. Für Ursula von der Leyen (CDU) sind sie die „Gewinner am Arbeitsmarkt“: die Älteren. Vom Aufschwung hätten diese am meisten profitiert, ihre Beschäftigung habe kräftig zugenommen. Der „Silberschatz … mehr

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Tue, 27 Sep 2011 11:52:00 +0200
<![CDATA[Urteile im Recht der USA in Stichworten]]> German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch http://www.jurablogs.com/de/go/urteile-recht-usa-stichworten-24?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/urteile-recht-usa-stichworten-24 German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch - CK - Washington.   Wichtige Urteile der Woche aus den Obergerichten der USA: Wirksame Kundenkündigung der Datenbanklizenz, Edgenet, Inc. v. Home Depot U.S.A., 7th Cir 2 SEP 2011, PDF Software als Trade Secret und Patent, Wells Fargo Bank, N.A. v. WMR e-PIN, LLC , 8th Cir 2. SEP 2011, PDF Nach teurem Prozess $3 von Spamblocker gewonnen, e360 Insight v. Spamhaus Project, 7th Cir 2 SEP 2011, PD… mehr

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Sun, 04 Sep 2011 17:48:00 +0200
<![CDATA[Gerangel um die Aussage von Irfan P.]]> Terrorismus in Deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/gerangel-aussage-irfan-p?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gerangel-aussage-irfan-p Terrorismus in Deutschland - Muss er aussagen – und darf er es überhaupt? Seit 09:45 Uhr ist Irfan P. als Zeuge im Münchner Verfahren gegen die deutsche Sektion der “Globalen Islamischen Medienfront” (GIMF). Wie berichtet, hat P. für das Bundesamt für Verfassungsschutz gearbeitet – umstritten ist aber, ob er das auch in der Zeit getan hat, in der er Anführer der deutschen GIMF gewesen sein soll. Der Generalbundesanwa… mehr

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Thu, 28 Apr 2011 10:54:26 +0200
<![CDATA[Überflutung]]> kanzlei-hoenig.de http://www.jurablogs.com/de/go/berflutung?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/berflutung kanzlei-hoenig.de - BGH-Präsident Klaus Tolksdorf kritisierte in seinem Grundsatzreferat zum Thema “Strafen um jeden Preis?” die Flut neuer Strafrechtsnormen, etliche neue, teils hochkomplexe Tatbestände seien selbst für Praktiker kaum noch zu durchschauen. Auch die Debatte über die Verjährungsfristen in Fällen sexuellen Missbrauchs zeuge von der gewachsenen Bereitschaft zum “Strafen um jeden Preis”,… mehr

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Thu, 14 Apr 2011 08:00:00 +0200
<![CDATA[Beweiserleichterungen bei der Benachteiligung eines behinderten Bewerbers]]> Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/beweiserleichterungen-benachteiligung-behinderten-bewerbers?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/beweiserleichterungen-benachteiligung-behinderten-bewerbers Rechtslupe - Die Beweiserleichterung des § 22 AGG erstreckt sich zumindest dann auch auf die Benachteiligung selbst, wenn die Benachteiligung im Vergleich zu einer hypothetischen Vergleichsperson in Frage steht. Dass daneben aktuelle Vergleichspersonen genauso behandelt wurden wie der behinderte Bewerber, steht dem nicht generell entgegen. Im dem hier vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg entsc… mehr

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Tue, 22 Mar 2011 07:23:27 +0100
<![CDATA[Gerichtstermine sind Arbeitszeit! (Bericht aus der Arbeitsrechts-Klempnerei)]]> reuter-arbeitsrecht.de http://www.jurablogs.com/de/go/gerichtstermine-arbeitszeit-bericht-arbeitsrechts-klempnerei?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gerichtstermine-arbeitszeit-bericht-arbeitsrechts-klempnerei reuter-arbeitsrecht.de - Das gilt nicht nur für Anwälte und Richter, sondern auch für Arbeitnehmer. Überraschend? Richtig fies wird es aus Arbeitgebersicht ja erst dann, wenn der Arbeitnehmer zu einem Prozess erscheint, der gegen ihn selbst – den Arbeitgeber – geführt wird. Das soll der auch noch bezahlen! Unerhört! Bevor wir jetzt auf das allfällige “Es kommt darauf an” verfallen, erst mal ein bisschen wohlfeile… mehr

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Tue, 15 Mar 2011 16:43:29 +0100
<![CDATA[Aufenthaltserlaubnis und Arbeitserlaubnis wegen eines Kindes]]> Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/aufenthaltserlaubnis-arbeitserlaubnis-kindes?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/aufenthaltserlaubnis-arbeitserlaubnis-kindes Rechtslupe - Die Unionsbürgerschaft gebietet, dass ein Mitgliedstaat es Staatsangehörigen eines Drittlands, die Eltern eines Kindes sind, das die Staatsangehörigkeit dieses Mitgliedstaats hat, gestattet, sich in diesem Staat aufzuhalten und dort zu arbeiten, denn eine Verweigerung dieses Rechts würde diesem Kind den tatsächlichen Genuss des Kernbestands der mit dem Unionsbürgerstatus verbundenen Rechte … mehr

JuraBlogs - Rechtslupe]]>
Wed, 09 Mar 2011 07:21:51 +0100
<![CDATA[Mitbestimmung bei der Einstellung eines Leiharbeitnehmers]]> Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/mitbestimmung-einstellung-leiharbeitnehmers?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mitbestimmung-einstellung-leiharbeitnehmers Rechtslupe - Die in § 81 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX normierte Prüf- und Konsultationspflicht des Arbeitgebers, ob die Stelle mit einem schwerbehinderten Menschen besetzt werden kann, besteht auch dann, wenn der Arbeitgeber beabsichtigt, einen frei werdenden oder neu geschaffenen Arbeitsplatz mit einem Leiharbeitnehmer zu besetzen. Verstößt der Arbeitgeber gegen diese Pflichten aus § 81 Abs. 1 Satz 1 u… mehr

JuraBlogs - Rechtslupe]]>
Thu, 14 Oct 2010 07:38:02 +0200
<![CDATA[Ist der pflichtbewusste Bürger der Dumme?]]> Recht verkehrt http://www.jurablogs.com/de/go/ist-pflichtbewusste-buerger-dumme?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ist-pflichtbewusste-buerger-dumme Recht verkehrt - Fritz Fröhlich ist 57 und seit 6 Monaten arbeitslos. Damit er für ein eventuelles Vorstellungsgespräch fit ist, joggt er jeden Tag 1,5 km. Gegen 20:30 Uhr durchquert er dabei einen Teilbereich der Innenstadt. Emil Ehrlich ist 52. Er betreibt seit 25 Jahren eine Bücherhandlung in der Innenstadt. Gegenüber der Bücherhandlung liegt ein Juweliergeschäft, das am vergangenen Freitag von drei mask… mehr

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Wed, 25 Aug 2010 10:12:13 +0200
<![CDATA[LSG BaWü: ALG-Anspruch bei fehlender Arbeitsunfähigkeit und Beschäftigungsverbot]]> Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/lsg-bawue-alg-anspruch-fehlender-arbeitsunfaehigkeit-beschaeftigungsverbot?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lsg-bawue-alg-anspruch-fehlender-arbeitsunfaehigkeit-beschaeftigungsverbot Andere Ansicht - Besteht bei einer arbeitslosen Schwangeren trotz Beschäftigungsverbot keine Arbeitsunfähigkeit ist die für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erforderliche Verfügbarkeit zur Vermeidung einer verfassungswidrigen Lücke (Art. 6 Abs. 4 GG) zu fingieren ( so auch LSG Hessen, Urteil vom 20. 08. 2007, L 9 AL 35/04) Die Parteien streiten über die Bewilligung von Arbeitslosengeld. Die Klägerin wa… mehr

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Sat, 03 Jul 2010 22:22:38 +0200
<![CDATA[Krise ade – Aufschwung juche]]> Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/krise-ade-aufschwung-juche?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/krise-ade-aufschwung-juche Betriebsrat Blog - Wenn man den neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit vertauen darf, dann erlebt die Wirtschaft in Deutschland gerade einen Wandel, der sich vor allem auch auf den Arbeitsmarkt positiv auswirkt. So ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten Bürger im Juni wiederum gesunken und gleichzeitig die Zahl der Beschäftigten weiter gestiegen. Zur Zeit sind in Deutschland 3,153 Millionen Menschen o… mehr

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Thu, 01 Jul 2010 13:48:42 +0200
<![CDATA[Es gibt bessere Zeiten wie diese, aber diese sind unsere!]]> Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/es-gibt-bessere-zeiten-diese-diese-unsere?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/es-gibt-bessere-zeiten-diese-diese-unsere Betriebsrat Blog - Es ist viel los: Auf der Welt, in Deutschland und sicherlich auch bei Ihnen im Betrieb! Die Betriebsratswahlen sind gerade vorbei und die neuen BR-Gremien haben sich frisch konstituiert. Nun heißt es Fahrt aufnehmen, damit die kommenden vier Jahre erfolgreich gearbeitet werden kann. Wichtig sind hierfür vor allem ein großes Maß Motivation sowie eine gesunde Portion Optimismus. Bei dem v… mehr

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Tue, 01 Jun 2010 13:50:20 +0200
<![CDATA[Durchleuchtung von Bankkunden zur Geldwäschebekämpfung?]]> Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy http://www.jurablogs.com/de/go/durchleuchtung-bankkunden-geldwaeschebekaempfung?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/durchleuchtung-bankkunden-geldwaeschebekaempfung Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy - Im Jahr 2008 teilte eine Bank allen Inhabern von Tagesgeldkonten (Sparkonten) mit, das geänderte Geldwäschegesetz mache die Einholung von Informationen erforderlich, damit die Bank ihre gesetzlichen Sorgfaltspflichten erfüllen könne (§ 3 GwG). Die Bank verlangte von ihren Kunden die Angabe der folgenden Daten: (Berufs-) Titel Berufsausbildung Berufsbezeichnung Arbeiter/ Angestellter… mehr

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Tue, 27 Apr 2010 23:29:04 +0200
<![CDATA[Beim ersten Mal spielen die Gefühle verrückt: der weinende Räuber]]> criminologia http://www.jurablogs.com/de/go/beim-ersten-mal-spielen-gefuehle-verrueckt-weinende-raeuber?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/beim-ersten-mal-spielen-gefuehle-verrueckt-weinende-raeuber criminologia - Wer zum ersten Mal einen Ladenbesitzer oder eine ältere Dame um Bargeld zu erleichtern versucht, steht oftmals – und insbesondere dann, wenn er ohne den Schutz einer Gruppe arbeitet – unter großer innerer Anspannung. Nicht alle kommen mit den Rollenerwartungen zurecht; widerstreitende Gefühle können den Möchte-Gern-Räubern nur allzu leicht einen Streich spielen. Im besten Fall beginnt ein A… mehr

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Sat, 27 Feb 2010 12:47:38 +0100
<![CDATA[Kleinstadtidylle]]> Im Namen des Volkers http://www.jurablogs.com/de/go/kleinstadtidylle?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kleinstadtidylle Im Namen des Volkers - Ingo (19, arbeitslos) sitzt im Stadtpark und trinkt Diesel (Cola-Bier). Zwei Mädels (12 und 13) gesellen sich zu ihm. Er gibt ihnen was von dem Diesel ab. Der diensteifrige POM Fritz beobachtet die Szene, eilt hinzu und alamiert einen Streifenwagen. Atemalkoholkontrolle bei den Mädels (0,09 und 0,12 Promille). Abtransport nach Hause mit dem Streifenwagen und Mitteilung an das Jugendamt… mehr

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Wed, 09 Dec 2009 08:05:31 +0100
<![CDATA[Effektive Abschreckung]]> Rechtsanwalt Hänsch, Dresden http://www.jurablogs.com/de/go/effektive-abschreckung?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/effektive-abschreckung Rechtsanwalt Hänsch, Dresden - Aus einem Urteil des AG Arnstadt: Der Angeklagte ist verheiratet und Vater von vier Kindern … Er ist gelernter Maurer, derzeit arbeitslos und bezieht ALG II in Höhe von 1400,00 Euro einschließlich Mietzuschuss. Der Angeklagte ist bislang zweimal [wegen Betrugsdelikten] strafrechtlich in Erscheinung getreten. … In der Zeit zwischen dem 28.06.2006 und 07.11.2006 bestellte der … mehr

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Wed, 25 Nov 2009 12:08:23 +0100
<![CDATA[Kostenübernahme bei Umzug in zu teuere Wohnung]]> anwalt-kiel.com http://www.jurablogs.com/de/go/kostenuebernahme-umzug-teuere-wohnung?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kostenuebernahme-umzug-teuere-wohnung anwalt-kiel.com - Das Sozialgericht Lüneburg – S 78 AS 666/09 ER – hat entschieden, dass in besonderen Fällen ein Jobcenter verpflichtet sein kann den Umzug in eine nur wenig zu teure Wohnung zu genehmigen. Hierbei überwiegt der grundrechtliche Schutz das Interesse der ARGE Kosten zu sparen. Aus dem Beschluss (bearbeitet und gekürzt): Den Antragstellern geht es um die Gewährung vorläufigen Rechtsschutz… mehr

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Wed, 30 Sep 2009 09:19:56 +0200
<![CDATA[Ich komme von rechts…]]> DPMS INFO http://www.jurablogs.com/de/go/ich-komme-rechts?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ich-komme-rechts DPMS INFO - Mit diesen Worten versuchte soeben eine weibliche Person, ihr verkehrsordnungswidriges Verhalten gegenüber ihrer erstaunten männlichen Begleitperson zu rechtfertigen. Die Dame, die vermutlich demnächst ihren 50. Geburtstag feiern wird, überquerte die Straße ohne auf den Verkehr zu achten. Dabei nahm sie mir die als Verkehrsteilnehmer mit Fahrrad die Vorfahrt. Da ich nicht sofort abbremste… mehr

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Mon, 21 Sep 2009 11:51:09 +0200
<![CDATA[Bild.de: Arbeitslos was nun? Tipps von Kuendigung.de Experten]]> JuracityBlog http://www.jurablogs.com/de/go/bild-de-arbeitslos-nun-tipps-kuendigung-de-experten?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bild-de-arbeitslos-nun-tipps-kuendigung-de-experten JuracityBlog - Heute ist Teil 3 der Kündigungsserie auf Bild.de erschienen. Nach dem Teil 1 “So schützen Sie sich VOR der Kündigung!” und Teil2 “So reagieren Sie auf Ihre Kündigung!” geben Bild.de und Kuendigung.de unter der Headline “Arbeitslos was nun” Tipps zum Thema Arbeitsamt und Arbeitslosengeld. Ihre Rechte und Pflichten als Arbeitsloser, die wichtigsten Infos hat … mehr

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Wed, 29 Jul 2009 11:58:57 +0200
<![CDATA[Junge Arbeitnehmer sind stark von Arbeitslosigkeit betroffen]]> Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/junge-arbeitnehmer-stark-arbeitslosigkeit-betroffen?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/junge-arbeitnehmer-stark-arbeitslosigkeit-betroffen Betriebsrat Blog - Durch die Wirtschaftskrise verschlechtert sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Im Moment ist die Krise jedoch Dank Kurzarbeit und anderer Maßnahmen noch nicht vollständig bei den Arbeitnehmern angekommen. Jedoch gilt dies nicht für alle Beschäftigte! Denn: viele junge Arbeitnehmer haben schon jetzt ihren Arbeitsplatz verloren. Unter ihnen ist die Arbeitslosenquote dreimal so stark gestiege… mehr

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Wed, 22 Jul 2009 09:15:45 +0200
<![CDATA[“Kronzeuge” für 6.000 Euro]]> Terrorismus in Deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/kronzeuge-6-000-euro?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kronzeuge-6-000-euro Terrorismus in Deutschland - Randnotiz: Im Prozess gegen den „Germersheimer Schmucksteinhändler“ Aleem N. vor dem Oberlandesgericht Koblenz hat heute der Generalbundesanwalt eine Haftstrafe von 8 Jahren wegen Mitgliedschaft des Angeklagten bei Al Qaida und mehreren Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz gefordert. Staatsanwalt Bodo Vogler erläuterte in seinem dreistündigen Schlussvortrag die Beweiswürdigung aus S… mehr

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Mon, 29 Jun 2009 14:42:08 +0200
<![CDATA[Neues zum AGG-Hopping]]> beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/neues-agg-hopping?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neues-agg-hopping beck-blog - AGG-Hopping ist zwar noch kein Volkssport, aber immerhin soll es "eine Clique im dreistelligen Bereich" geben, die Arbeitgeber gezielt mit Schadensersatz- und Entschädigungsklagen wegen vermeintlicher Benachteiligungen überzieht. Mit dieser Aussage wird Rechtsanwalt Dr. Steffen Krieger (Gleiss Lutz, Stuttgart) im aktuellen Spiegel (Heft 23/2009, S. 66 f.) zitiert. Wie lukrativ AGG-Hopping… mehr

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Thu, 04 Jun 2009 15:43:02 +0200
<![CDATA[Demnächst: Arbeitslose Strafjuristen]]> kanzlei-hoenig.de http://www.jurablogs.com/de/go/demnaechst-arbeitslose-strafjuristen?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/demnaechst-arbeitslose-strafjuristen kanzlei-hoenig.de - Obwohl, wenn das hier durchgeht: werden tausende Richter, Staatsanwälte und Verteidiger arbeitslos. … mehr

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Sun, 31 May 2009 15:30:34 +0200
<![CDATA[Arbeitsagentur: Es lebe die Bürokratie!]]> Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitsagentur-es-lebe-die-buerokratie?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitsagentur-es-lebe-die-buerokratie Handakte WebLAWg - Die unter Hartz IV zusammengefassten Sozialgesetze sollen Menschen “fördern und fordern“. Wenn sich aber jemand fordern lässt, sich bewirbt und Initiative an den Tag legt, sieht er sich mit bemerkenswerten bürokratischen Hürden konfrontiert. So teilt die Arbeitsagentur zu einem banalen Sachverhalt - ein schlichtes Vorstellungsgespräch - mit: “Ein Bewerber kann die Fahrkosten nur über die … mehr

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Fri, 21 Nov 2008 19:32:35 +0100
<![CDATA[Staatlich finanzierter Dealer]]> Kleinblog | David Klein http://www.jurablogs.com/de/go/staatlich-finanzierter-dealer?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/staatlich-finanzierter-dealer Kleinblog | David Klein - Marcel F. (27) aus Hürth war arbeitslos, als er auf eine tolle “Geschäftsidee” kam. Handel mit “Magic Mushrooms”. [...] Das überzeugte das Arbeitsamt. Marcel gründete eine “Ich AG” und bekam 7200 € Existenzgründungszuschuss. [Quelle: Express] Das kann auch nur in Köln Brühl passieren. Im Ergebnis muss Marcel das Geld nicht zurückzahlen - und die Pilze hat wohl eh mittlerweile die Poli… mehr

JuraBlogs - Kleinblog | David Klein]]>
Mon, 18 Aug 2008 05:23:00 +0200
<![CDATA[Kündigung als Chance]]> JuracityBlog http://www.jurablogs.com/de/go/kuendigung-als-chance?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kuendigung-als-chance JuracityBlog - Endlich arbeitslos! Mal eine andere Perspektive auf das Thema Kündigung des Arbeitsvertrags. Das … mehr

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Mon, 03 Mar 2008 18:14:53 +0100
<![CDATA[DSDS: Karriere eines Kochs]]> Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/dsds-karriere-eines-kochs?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/dsds-karriere-eines-kochs Handakte WebLAWg - Er ist kein Koch, nicht arbeitslos, und wohl längst älter als 29. Aber Ole Junges blauen Augen sind echt und auch die Soulstimme, mit der er “Wishing Well” von Terence Trent D’Arby in der jüngsten “Deutschland sucht den Superstar”-Show (DSDS) anstimmte. So professionell war sein Vortrag mitsamt charmantem Patzer, dass Dieter Bohlen nur lakonisch bemerkte: “Gut. Du hast Wiedererkennungsw… mehr

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Wed, 06 Feb 2008 00:00:36 +0100
<![CDATA[Arbeitsrecht: Abfindung bei betriebsbedingter Entlassung steuerfrei]]> LohnPraxis-Weblog http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitsrecht-abfindung-bei-betriebsbedingter-entlassung-steuerfrei?utm_source=RSS+Topic+arbeitslos&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitsrecht-abfindung-bei-betriebsbedingter-entlassung-steuerfrei LohnPraxis-Weblog - Kündigen Sie einem Mitarbeiter aus betrieblichen Gründen und zahlen ihm eine Abfindung, muss er diese – je nach Höhe – nicht oder nur teilweise versteuern (§ 3 Nr. 9 EStG). Diese Regelung gilt auch, wenn Ihr Mitarbeiter direkt eine neue Beschäftigung aufnimmt und somit gar nicht arbeitslos ist. Das hat das Finanzgericht Berlin-Brandenburg klargestellt (Az.: 6 K 1170/06). (more…) … mehr

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Tue, 18 Dec 2007 08:17:17 +0100