markenrecht24.de | vor 17 Stunden —Das Daumen-Hoch-Zeichen in der Wort-/Bildmarke “arbeitskleidung-billiger.de” sei mit der Folge “so üblich, dass sie sogar in Textverarbeitungsprogrammen standardmäßig angeboten werde” “Zu dem Daumen-Hoch-Zeichen hat die Markenstelle zutreffend darauf verwiesen, diese Art der Darstellung sei so üblic…
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Arbeitskleidung
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sueddeutsche.de | 20. März 2012 — Roman Weidenfeller hätte Zeit gehabt, seine Arbeitskleidung mit einem Malkasten umzugestalten, ein Panther namens Lucas Barrios ließ Beißerqualitäten vermissen, Robert Lewandowski verdingte sich als wandelnde Billardbande, und der ehemalige Clubberer Ilkay Gündogan erlebt den wichtigste…
sozialrechtsexperte | 29. Januar 2012 — ... 740/09 - Kosten für die Anschaffung von Arbeitskleidung für den Unterricht an der Berufsschule ... benötigt werden. Die von der Klägerin benötige Arbeitskleidung für die Teilnahme an dem Unterricht ... -). Sonstige Schulbedarfe - hier in Form von Arbeitskleidung für die Berufsschule - sind …
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Jus@Publicum | 29. Dezember 2011 — ... wieder Einsatzpotentiale…. (Jajajaja…Sagen Sie jetzt nichts…. Jungfraugeborene und ihre Passion, nix zu vergeuden und für alles immer zig neue Möglichkeiten zu nutzen……) Auch andere Arbeitskleidung oder Arbeitsmittel blieb in Absprache mit den jeweiligen Arbeitgebern bei mir, als Arbeitsm…
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Betriebsrat Blog | 12. September 2011 — Polizisten, Köche, Krankenschwestern und viele mehr müssen während ihrer Tätigkeit bestimmte Arbeitskleidung tragen. Der Arbeitgeber muss dann seinen Mitarbeitern Aufbewahrungsmöglichkeiten hierfür zur Verfügung stellen. Über deren Ausgestaltung hat ein Ordnungspolizist mit seiner Arbeitgeb…
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Recht gesprochen | 25. Januar 2011 — ….bei der Bestimmung der Farbe der Fingernägel sei dann aber Schluss. Das hat das LAG Köln jetzt entschieden (LAG Köln, Urteil v. 18.08.2010, 3 TaBV 15/10). Ein Arbeitgeber hatte seinen Mitarbeitern, die am Flughafen die Fluggastkontrollen vornehmen, recht strenge Vorgaben in Bezug auf ihr …
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WK LEGAL Online Blog | 7. Dezember 2010 — Diese häufig gestellte Frage hatten wir am 12. Oktober 2010 im Rahmen unserer Serie „Reizthemen im Arbeitsrecht“ aufgeworfen und möchten sie aus aktuellem Anlass nochmals aufgreifen. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 2. Dezember 2010 (Az. 6 A 1546/10, 6 A 979/0…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 26. November 2010 —Sockenreinigung von Steuer absetzen geht doch nicht, oder? Es ist anerkannt, dass Berufskleidung, welche typisch für eine Berufsgruppe oder Berufsausübung ist (z.B. Uniformen) auch ab und zu gereinigt werden muss. Auch in Berufen mit besonderen Hygieneranforderungen möchte niemend den "Fleck" von de…
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Scherer & Körbes | 25. November 2010 — ... für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit warnt vor schädlichen Substanzen in Schuhen, Handschuhen und Arbeitskleidung, denn häufig bilden sich beim Tragen bestimmter Lederprodukte rote, juckende Stellen au ... fand sich am meisten Chrom in körpernahen Produkten wie Schuhen, Hands…
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WK LEGAL Online Blog | 12. Oktober 2010 — ... die Arbeitnehmer aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung verpflichtet, eine von dem Arbeitgeber gestellte Arbeitskleidung zu tragen. Eine weitere Betriebsvereinbarung regelte Beginn und Ende der ... Umkleiden im Zeiterfassungssystem eingetragen hatten und verlangte, dass die Arbeitnehm…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 16. Juli 2010 — ... muss z.B. Sonenschutz etc. angebracht werden, um erträgliche Temparaturen sicherzustellen. Zwischen 30 und 25 °C muss der Arbeitgeber weitere Maßnahmen treffen, z.B. Lockerung der Arbeitskleidung (ob dann alle VerkäuferInnen in Badeklamotten auftreten - das dürfte übertrieben sein)oder Bereist…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 7. Mai 2010 — ... Arbeitsverhältnis, Blindenzulagen, Aufwandsentschädigungen, Auslösungsgelder und sonstige soziale Zulagen für auswärtige Beschäftigung, bei Naturalleistungen (z. B. freie Unterkunft und Verpflegung, Dienstwagen, Arbeitskleidung, unentgeltliche oder verbilligte Warenabgabe) beachte § 850 e ZPO),…
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Rechtslupe | 28. Januar 2010 — ... , Beschluss vom 10. November 2009 – 1 ABR 54/08 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Arbeitskleidung und umsatzsteuerrechtliche Mindestbemessungsgrundlage Befristete Arbeitszeiterhöhung für einen Rundfunkredakteur Teilzeitanspruch und betriebliche Mitbestimm…
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Rechtslupe | 25. November 2009 — ... Zinszahlung durch Arbeitgeber Arbeitgeberzuschuss in die Gemeinschaftskasse Gehaltsrückzahlung Arbeitslohn und Jahresnetzkarte Privatnutzung eines Firmenwagens – Arbeitslohn oder verdeckte Gewinnausschüttung? bürgerliche Arbeitskleidung Arbeitslohn des Wahlarztes Akt…
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anwalt-kiel.com | 18. Februar 2009 —Das Bundesarbeitsgericht - 9 AZR 676/07 - hat entschieden, dass Ein Arbeitgeber das sogenannte Kittelgeld nicht bei Arbeitnehmern einbehalten darf wenn deren Einkommen unter der Pfändungsgrenze liegt. Gesetzliche Bestimmungen, insbesondere Unfallverhütungs- und Hygienevorschriften, schreiben für bes…
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Rechtslupe | 28. Januar 2010 — Umkleidezeiten gehören zur vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung, wenn das Umkleiden einem fremden Bedürfnis dient und nicht zugleich ein eige…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 7. Mai 2010 —Was ist vom Arbeitseinkommen pfändbar? Die Pfändung von Arbeitseinkommen ist ein probates Mittel, dass der Gläubiger von einem Schuldner die zustehend…
