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JuracityBlog | 18. Juli 2011 — Im Arbeitsrecht spielen sowohl Arbeitstag, Werktag und Kalendertag bei Fristen eine Rolle. Wenn eine Frist eine bestimmte Zahl von Arbeitstagen nennt, wird es schwierig, weil die Frage, wieviele Arbeitstage eine Woche hat, schon davon abhängt, ob im Betrieb grundsätzlich eine Fünf- oder Sechs…
JuracityBlog | 17. Mai 2011 — ... wegen seiner ethnischen Herkunft geltend machen und Schadenersatz einfordern wollte. Das BAG stellt zunächst fest, dass es sich um einen Entschädigungsanspruch aus § 15 Abs. 2 AGG handelt, für den die Arbeitsgerichte zuständig sind. Da der Arbeitnehmer in den Betrieb des Entleihers integ…
JuracityBlog | 21. Februar 2011 — Arbeitnehmer haben es gut: Bei der Wahl des zuständigen Arbeitsgericht s kann man praktisch keinen Fehler machen – auch wenn man selbst Klage einreicht oder mithilfe der Rechtsantragsstelle eine Klage (z.B. Kündigungsschutzklage) aufsetzen lässt. Das Arbeitsgerichtsgesetz und die Zivilprozess…
JuracityBlog | 31. Januar 2011 — ... Arbeitsplatz der Klägerin gerichtet war. Mit der im Oktober 2008 eingegangenen Klage machte die Mitarbeiterin Schadensersatzansprüche wegen der in der Überwachung liegenden Persönlichkeitsverletzung geltend. Das Arbeitsgericht in Wetzlar verurteilte das neugierige Unternehmen zunächst zur Z…
JuracityBlog | 14. Dezember 2010 — ... LAG Berlin-Brandenburg, hatte bereits mit Beschluss vom 7. Dezember 2009 (23 TaBV 1016/09 - Volltext) die fehlende Tarifmächtigkeit beanstandet, wie übrigens auch das Arbeitsgericht Berlin (Entscheidung im Volltext) in erster Instanz. Gegenstand des Verfahrens vor dem Bundesarbeitsger…
JuracityBlog | 21. September 2010 — ... Haus Thiele GmbH in Radevormwald - inzwischen entmachtet - haben am 06.04.2010 beim Arbeitsgericht Wuppertal ein Verfahren eingeleitet, um den gesamten Betriebsrat seines Amtes entheben zu lassen. Schon ... auf Erfolg haben dürfte. Am 28.09.2010 soll der nächste Gerichtstermin stattfinden…
JuracityBlog | 31. August 2010 — Auch die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts hat festgestellt: Der Kampf und Lohn und bessere Bezahlung nimmt zu. Während Zahlungsklagen beim höchsten Gericht in Erfurt 2002 noch bei 52 lagen, hat sich die Zahl der entsprechenden Revisionen in den letzten Jahren verdreifacht. Die Präsidenti…
JuracityBlog | 29. August 2010 — Kaum zu glauben, aber das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat das “Arschloch”-Urteil der 1. Instanz aufgehoben. Worum ging es? Ein Kraftfahrer, der immer wieder dieselbe Filiale beliefert weiß, dass die Einfahrt dort ziemlich eng und die Höhe knapp bemessen ist. Als er an einem Morgen…
JuracityBlog | 25. August 2010 — ... schätzen mehr als zwei Drittel (69 Prozent) von 451 Unternehmen des Verbands “Die Familienunternehmer - ASU” die Arbeitsgerichte als zu arbeitnehmer-freundlich ein (14 Prozent meinten “ausgewogen”). Also mal wieder die übliche ... geworden sind. Was Wunder, wenn dort die vermeintlichen…
JuracityBlog | 3. August 2010 — Das Alten- und Pflegeheim Haus Thiele GmbH, Radevormwald, hat am 02.08.2010, wenige Stunden vor dem entscheidenden Termin beim Arbeitsgericht Wuppertal, den Antrag auf Zustimmung zur fristlosen Kündigung der stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden und examinierten Pflegefachkraft in Dauern…
JuracityBlog | 16. Juli 2010 — Das Arbeitsgericht Wuppertal hat am 16.07.2010 durch Beschluss entschieden, dass der Antrag der Haus Thiele GmbH, das Arbeitsgericht möge der beabsichtigten fristlosen Kündigung der Betriebsratsvorsitzenden zustimmen, zurückgewiesen wurde. Die Begründung für die Entscheidung wird demnächst sc…
JuracityBlog | 15. Juli 2010 — Nach der Gesellschafterversammlung am 14.07.2010 haben die bisherigen Geschäftsführerinnen heute ihre Kündigung vom neuen Geschäftsführer erhalten. Ob es eine fristlose oder fristgerechte war, ist nicht bekannt. Zur Erinnerung: (more...) …
JuracityBlog | 6. Juli 2010 — Das Pflegeheim in Radevormwald hat den Antrag auf Zustimmung zur fristlosen Kündigung der Leiterin der Küche zurückgezogen. Der Gerichtstermin findet also nicht statt. Grund für das Verfahren war die Behauptung, die Leiterin der Küche, die zugleich Betriebsrätin ist, habe gemobbt und auf jede…
JuracityBlog | 5. Juli 2010 — ... aus dem Amt jagen zu lassen. Nun wurde offenbar ein neuer Geschäftsführer installiert. Der neue Geschäftsführer hat sich in der Küche als solcher vorgestellt. Beim Betriebsrat war er noch nicht. Guter Stil? Rechtsanwältin Christel Karin Schwarz-Feuring Haddenbrocker Str. 21, 42855 …
JuracityBlog | 1. Juni 2010 — Der Betriebsrat ist 2010 neu gewählt, 2010 ist das Jahr der Seminare für den Betriebsrat. Seminare machen am meisten Sinn zu Beginn der Amtszeit, also noch im Jahr 2010. Jedes neugewählte Betriebsratsmitglied hat nach der Rechtsprechung Anspruch auf Grundschulungen im Betriebsverfassungsrecht…
JuracityBlog | 25. November 2009 — Sind “Ossis” eine Ethnie, diese Frage stellen sich “Die Welt” und Prof. Dr. Däubler vor dem Hintergrund eines aktuellen Rechtsstreits am Arbeitsg…
JuracityBlog | 1. Februar 2010 — Das Arbeitsgericht Nürnberg merkt die Wirtschaftskrise auch. Gegenüber 9000 Verfahren im Jahr 2008 wurden 2009 mehr als 10500 Klagen und Anträge …
JuracityBlog | 18. März 2010 — Heute hatten wir wieder ein Mandat bezüglich “Betriebsratswahl 2010″. Unser Mandant hatte eine zweite Liste eingereicht, so dass keine Personenwa…
JuracityBlog | 30. Dezember 2009 — Die meisten Ford-Arbeiter im Ruhestand wissen es nicht: Ihnen steht eine viel höhere Betriebsrente zu als die Foveruka zahlt. Dabei geht es meist…
JuracityBlog | 29. August 2010 — Kaum zu glauben, aber das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat das “Arschloch”-Urteil der 1. Instanz aufgehoben. Worum ging es? Ein Kraftf…
JuracityBlog | 30. April 2010 — Die Haus Thiele GmbH in Radevormwald, ein Pflegeheim, hat seit Mai 2009 einen Betriebsrat. Im Pflegeheim arbeiten etwa 80 Mitarbeiterinnen und …
JuracityBlog | 9. März 2009 — Die Krise ist am Arbeitsgericht angekommen. Waren seit 2004 die Klageeingänge an den Arbeitsgerichten rückläufig (lediglich 2007 war eine geringf…
JuracityBlog | 21. Januar 2010 — Na, jetzt werden sich Abmahnopfer vielleicht klammheimlich freuen, dass es einen aus der Zunft erwischt hat. Wenn Anwälte sich streiten … Im Erns…
JuracityBlog | 14. Dezember 2010 — Nach Auffassung der Richter des Bundesarbeitsgericht s ist die CGZP trotz der vielen von ihr abgeschlossenen Tarifverträge keine Gewerkschaft, da…
JuracityBlog | 14. April 2009 — Die Zahl der Verfahren an den Arbeitsgerichten, Landesarbeitsgerichten und dem Bundesarbeitsgericht hat sich nach dem Rückgang seit 2004 wieder s…