• Arbeit Und Soziales: Auswahl an Top-Meldungen
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sozialrechtsexperte | 16. Mai 2012 — Der Informationsdienst des Deutschen Bundestages begeht freudsche Fehlleistung und bezeichnet Jobcenter irrtümlich als Strafgesetzbuch II Behörden. Hier der Auszug aus der Mitteil…

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Kanzleien im Internet | 23. Juni 2011 — Das BMAS ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Und da wir noch hinreichend Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger bzw. Harz-IV-Bezieher haben, sollte das BMAS auch …

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VG Berlin: Allgemeinverbindliche Tarifverträge sind kein Staatsgeheimnis

reuter-arbeitsrecht.de | vor 6 Tagen — ... (1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann einen Tarifvertrag im ... je drei Vertretern der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer bestehenden Ausschuß auf ... des Tarifvertrags fallenden Arbeitnehmer beschäftigen und… Aber wie sie das machen .…

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Lachnummer zum Herrentag: Jobcenter erstmals richtig als Strafbehörden bezeichnet

sozialrechtsexperte | 16. Mai 2012 — ... des Deutschen Bundestages begeht freudsche Fehlleistung und bezeichnet Jobcenter irrtümlich als Strafgesetzbuch II ... Entscheidungen von Strafgesetzbuch-II-Behörden Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: (hib/TYH) ... von 666.969 auf 721.600 und die Klagen von 38.655 auf ... mit der kos…

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Experten-Mehrheit lehnt Wohnkostenpauschalen bei Hartz-IV-Empfängern ab

sozialrechtsexperte | 8. Mai 2012 — ... -IV-Beziehern im Ausschuss für Arbeit und Soziales äußerten sich zwölf geladene Experten. ... Antrag das Recht der Länder, Kreise und kreisfreie Städte zu ermächtigen, monatliche Pauschalen ... .“ Stattdessen sollten neue Mindeststandards für Wohn-und Heizungskosten eingeführt werden. …

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“Grundrechtswidrige Aktivierungsideologie”
“Grundrechtswidrige Aktivierungsideologie”

Jus@Publicum | 20. April 2012 — ... entsprechenden Sozialgesetzbüchern (SGB) alle Leistungseinschränkungen abgeschafft würden und ein Unterschreiten des Existenzminimums aufgrund von ... DIE LINKE: Sanktionen im 2. Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im 12. Buch Sozialgesetzbuch abschaffen ( ... und B…

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Arbeitsrecht, kirchlich

reuter-arbeitsrecht.de | 27. März 2012 — ... Weil dort – im Ausschuss für Arbeit und Soziales – ja die Expertenanhörung stattfand: ... auf die Weimarer Reichsverfassung – keine Tarifverträge und keine Mitbestimmung, aber auch ein ... atheistische, unfähige, juristische, tech-basierte, schmutzige und staatliche – Arbeitgeber. Die An…

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Künstlersozialversicherung: Eine Broschüre des BMAS klärt auf

Praxis Freiberufler-Beratung | 19. März 2012 — ... und publizistischer Leistungen über die Künstlersozialabgabe und einen Bundeszuschuss getragen. Die Broschüre ... ein Ratgeber für Versicherte, Verwerter und Interessierte alle wichtigen Fragen im ... zusammen. Sie beinhaltet umfangreiches Zahlenmaterial und auszugsweise die einschlägigen rec…

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Ein karnevalistisches Lehrstück in Demokratie

reuter-arbeitsrecht.de | 26. Februar 2012 — ... ist es, was ich selbst (und einige Mandanten) in Bonn fanden. ... kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Tarifvertrag für allgemeinverbindlich ... Vertreter der Tarifvertragsparteien, den Tarifausschuss und nicht zuletzt den zuständigen Referatsleiter ... früheren All…

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Was am 15.02.2012 sonst noch geschah (…außerdem ein Beitrag zum Speed-Lesen)

reuter-arbeitsrecht.de | 19. Februar 2012 — ... dem absolut bewundernswerten, auf Deutsch gehaltenen und brillanten Plädoyer des (polnischen) Geschäftsführers ... weiter warten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im Bundeszeiger vom ... Allgemeinverbindlichkeit wollen, ungeachtet aller Zweifel und öffentlicher Debat…

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SPD will Erosion des Tarifvertragssystems stoppen

beck-blog | 3. Februar 2012 — ... zu restriktiv. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann Tarifverträge bekanntlich auf ... Interesse an dem Tarifvertrag feststellen. Und zweitens müssen die tarifgebundenen Arbeitgeber ... konkurrierender Tarifverträge innerhalb eines Betriebs und die sinkende Tarifbindung a…

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BTags-Ausschuss „Arbeit und Soziales“ Öffentliche Anhörung
BTags-Ausschuss „Arbeit und Soziales“ Öffentliche Anhörung

Jus@Publicum | 9. Januar 2012 — ... den nächsten Terminen des Bundestags-Ausschusses „Arbeit und Soziales“ werden Sachverständige unter anderem zu ... werden: 1. Tarifvertragssysteme stärken – Allgemeinverbindliche Tariflöhne und branchenspezifische Mindestlöhne erleichtern – Drucksache 17/4437 ... von Whistleblowing für…

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Woher weiß ich, dass auch mein Arbeitsverhältnis ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag Anwendung findet?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 28. November 2011 — ... im Arbeitsvertrag nicht bezeichnet, muss der Arbeitnehmer selbst nach den entsprechenden Tarifverträgen suchen. Eine Hilfe bietet hierbei das Bundesministerium für Arbeit und Soziales an. Auf der Internetseite des Bundesministeriums kann man eine Liste -geordnet nach Branchen-der derzeit g…

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Neues Produktsicherheitsgesetz löst Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ab

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 23. November 2011 — ... der am Markt befindlichen Produkte gewährleisten - und zugleich zum fairen Wettbewerb zwischen den ... auf die Voraussetzungen für seine Erteilung und die Kontrolle seiner Verwendung strenger gefasst ... soll das GS-Zeichen nachhaltig gestärkt und Missbrauch bekämpft werden. Weitere …

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Bundeskabinett beschließt neue Rechengrößen in der Sozialversicherung für 2012

BLEIL | 6. Oktober 2011 — ... einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 05.10.2011 die neuen Rechengrößen in der ... der Mitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales heißt es, dass die ... im Jahr 2010 in den alten und neuen Bundesländern - 2,09 Prozent und ... freiwillige…

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts fordert Neuberechnung des Regelbedarfs für Hartz IV - Empfänger -Betrag für Kinder muss überprüft werden

sozialrechtsexperte | 5. Oktober 2011 — ... Universität Bochum Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat zwei RUB- ... neu zu ermitteln - mit verbesserten Berechnungsmethoden und neueren Daten. Das Bundesverfassungsgericht hat ... Werding aus der Sektion für Sozialpolitik und Sozialökonomie der sozialwissenschaftlichen Fa…

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Existenzsicherung von Stiefkindern im Gesetz verankern sagt die Linke- Willi 2 sagt - Stiefkinderregelung im SGB II ist nicht mit demGrundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG) vereinbar.

sozialrechtsexperte | 27. September 2011 — ... Existenzsicherung von Stiefkindern im Gesetz verankern Arbeit und Soziales/Antrag - 27.09.2011 Berlin: ( ... fordert, entsprechende Regelungen in das Zweite und Zwölfte Sozialgesetzbuch einzuführen. Dort soll festgeschrieben werden, dass das Einkommen und Vermögen der neuen Partnerin oder des…

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Gratis-Broschüre zur Arbeitsförderung erschienen

Betriebsrat Blog | 3. Juli 2009 — Die Arbeitsförderung ist einer der Kernbereiche der staatlichen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Ziel ist die Förderung von Ausgleichsprozessen a…

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VG Düsseldorf: Entgelttarifvertrag für das Gaststätten- und Hotelgewerbe in Nordrhein-Westfalen rechtswidrig

Jus@Publicum | 29. November 2010 — Mit einem am 26.11.2010 den Verfahrensbeteiligten bekannt gegebenen Urteil vom 16. November 2010, hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsse…

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Bundesregierung legt Härtefall-Katalog für SGB-II Bezieher vor

WOLF | RECHTSANWALT | 18. Februar 2010 — Eine Woche nach der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung über die Grundsicherung Arbeitsloser hat das Bundesarbeitsministerium nun einen Härtefa…

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