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LEGALIT.de | 12. Januar 2011 — In der Dezember-Ausgabe 2010 der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit“ ist ein Beitrag von mir erschienen, in dem es um die Kompetenzabgrenzung zwischen Gesamtbetriebsrat und örtlichem Betriebsrat beim betriebsverfassungsrechtlichen Dialog mit dem Arbeitgeber über die Einführung von betrieb…
LEGALIT.de | 29. Oktober 2010 — Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz wird am 05.11.2010 im Bundesratsplenum beraten. Der Entwurf ist auch ein wichtiger Beratungsgegenstand der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSB-Konferenz) am 03./04.11.2010 in Freiburg im Breisg…
LEGALIT.de | 12. Oktober 2010 — ... an dem Entwurf aufführt und Verbesserungsvorschläge macht. Nach Ansicht des ULD muss der Entwurf wie folgt überarbeitet werden: Handwerkliche Fehler bei der Verknüpfung von Arbeits- und Datenschutzrecht können dadurch ausgebügelt werden, dass die Normen in ein separates Gesetz aufgenomme…
LEGALIT.de | 16. Juli 2010 — ... bei der Einführung und Änderung von IT im Unternehmen: Hier auf LEGALIT.de ... “ ist hier nicht als physikalische Größe (Arbeit/Zeit) bzw. als Produktivitätsergebnis zu verstehen ... Arbeitnehmer durch, so z. B. bei Arbeiten im Gruppenakkord[63]. Ausübung des Mitbestimmungsrechts ... …
LEGALIT.de | 21. Juni 2010 — ... Leiter des Unabhängigen Landeszentrums Schleswig-Holstein (ULD), Dr. Thilo Weichert, eine Bestandsaufnahme und rechtliche Bewertung vorgenommen, die er heute auf dem 4. Österreichischen IT-Rechtstag in Wien präsentiert… Weichert kommt zu dem ernüchternden Ergebnis, dass die derzeit beste…
LEGALIT.de | 9. Juni 2010 — Der Datenschutz-Berater hat den Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums vom 28.5.2010 eines Gesetzes zum Beschäftigtendatenschutz (“Arbeitnehmerdatenschutz”) veröffentlicht. Zur Realisierung wird es - wie schon die Befassung des BMI anstelle des Arbeitsministeriums mit der Materie impli…
LEGALIT.de | 22. Mai 2010 — ... dem mobilen Gerät nutzbar sind. Der Bestand soll im Lauf der Zeit noch ein wenig ausgebaut werden - er wird sich thematisch aber im wesentlichen auf die Gebiete Arbeit, Informationstechnologie und gewerblicher Rechtsschutz beziehen. Die Texte stehen außer als vollstrukturierte PDF-Dateie…
LEGALIT.de | 21. April 2010 — ... beläuft sich auf 2.735,41 €. Zur Durchführung der anfallenden Arbeiten steht dem Kläger ein Computer mit Zugang zum Internet ... . Bis 31. März 2007 war der Kläger als stellvertretender IT-Administrator tätig und nahm die Position der Urlaubs- Krankheitsvertretung ... anderen, ob priv…
LEGALIT.de | 23. März 2010 — ... und praktizierter Verbraucherschutz durch Zertifizierung von IT-Produkten, -Dienstleistungen und -Verfahren. Das ... von aus Datenschutzsicht prekären oder zukunftsweisenden IT-Projekten des Bundes nötig, deren ... Absicherung der Netzstrukturen der Bundesagentur für Arbeit im Interess…
LEGALIT.de | 5. März 2010 — ... persönlicher Haftung zusätzlich abgesicherte - Verpflichtung, geeignete Schutzmaßnahmen in Bezug auf die IT-Sicherheit ihres Unternehmens, gerade auch für betriebswichtige Systeme und Daten, zu konzipieren ... der o.a. Risikovorsorgepflicht regelmässig, so dass auch er für einen durch …
LEGALIT.de | 4. März 2010 — Unternehmensdaten und die Funktionsfähigkeit des betrieblichen IKT-System sind ständige potenzielle Opfer einer unübersehbaren Zahl unterschiedlichster Schadprogramme, die u.a. auf die Vernichtung von Daten und Ausspähung von Passwörtern ausgerichtet und geeignet sind, erhebliche Schäden zu v…
LEGALIT.de | 8. Februar 2010 — ... Schleswig-Holstein gab ebenso wie zuvor schon das Arbeitsgericht Kiel dem gerichtlichen Antrag auf Ausstattung mit einem PC nebst Peripheriegeräten und Software statt: Die Arbeit mit einer 22 Jahre alten nicht voll funktionsfähigen elektrischen Schreibmaschine sei nicht zumutbar. Die hands…
LEGALIT.de | 6. Februar 2010 — Beim Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein wurde am 03.02.2010 das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) vorgestellt. Das EGVP ermöglicht die rechtswirksame elektronische Einreichung von Klagen und Schriftsätzen bei den Gerichten: Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Schleswig-H…
LEGALIT.de | 27. Januar 2010 — Am Donnerstag, den 28.01.2010, befasst sich der zuständige Bundesratsausschuss für Arbeit und Sozialpolitik mit dem Entwurf einer ELENA-Datensatzverordnung (DV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Die Verordnung soll die spezifische Rechtgrundlage für die Übermittlung von B…
LEGALIT.de | 29. Oktober 2009 — ... und hat geltend gemacht, sie sei unmittelbar vor der Kündigung von der Personaldisponentin der Beklagten angerufen worden. Diese habe ihr gesagt, sie solle trotz der Arbeitsunfähigkeit zur Arbeit kommen, andernfalls müsse sie mit einer Kündigung rechnen. Die Beklagte hat die behauptete Äu…
LEGALIT.de | 27. Januar 2010 — Am Donnerstag, den 28.01.2010, befasst sich der zuständige Bundesratsausschuss für Arbeit und Sozialpolitik mit dem Entwurf einer ELENA-Datensatz…