BGH: Tankstellen-Oligopol ist nicht auszuschließen – OLG Düsseldorf muss über mögliches Oligopol in Benzinwirtschaft neu verhandeln

Dr. Graf | 13. Januar 2012 — ... , ob auf den Märkten für Benzin und Diesel ein marktbeherrschendes Oligopol der Mineralölgesellschaften Shell, Aral/BP, ConocoPhillips (Jet), ExxonMobil/Esso und Total besteht, erneut geprüft werden muss. ... Chemnitz, Dresden, Erfurt und Leipzig ein marktbeherrschendes Oligopol der Tank…

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BGH: Verhandlung um etwaiges Oligopol von Mineralölunternehmen muss fortgeführt werden

rechtsanwalt.com | 28. Dezember 2011 — ... zu überprüfen Der Bundesgerichtshof hatte sich damit auseinander zu setzen, ob die Mineralölgesellschaften Shell, Aral/BP, ConocoPhillips (Jet), ExxonMobil/Esso und Total auf dem Markt als Oligopol am ... dem Verweis auf die Regionalmärkte Chemnitz, Dresden, Erfurt und Leipzig, die von…

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Oligopol auf dem Markt für Benzin und Diesel

Rechtslupe | 8. Dezember 2011 — ... eine Raffinerie in Bayern. Das Bundeskartellamt hat den Zusammenschluss untersagt, weil auf den Regionalmärkten Chemnitz, Dresden, Erfurt und Leipzig schon jetzt ein marktbeherrschendes Oligopol von Shell, Aral/BP, ConocoPhillips (Jet), ExxonMobil/Esso und Total bestehe. Beim Erwerb weiter…

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BGH: Über Oligopol auf Benzinmarkt muss neu verhandelt werden

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 7. Dezember 2011 —Die Frage, ob auf den Märkten für Benzin und Diesel ein marktbeherrschendes Oligopol der Mineralölgesellschaften Shell, Aral/BP, ConocoPhillips (Jet), ExxonMobil/Esso und Total besteht, bedarf weiterer Prüfung durch das Oberlandesgericht Düsseldorf. Das hat der...…

BGH hebt Beschluss des OLG Dü’dorf zum Oligopol Tankstellen auf
BGH hebt Beschluss des OLG Dü’dorf zum Oligopol Tankstellen auf

Jus@Publicum | 6. Dezember 2011 — ... , ob auf den Märkten für Benzin und Diesel ein marktbeherrschendes Oligopol der Mineralölgesellschaften Shell, Aral/BP, ConocoPhillips (Jet), ExxonMobil/Esso und Total besteht, weiterer Prüfung durch das ... Chemnitz, Dresden, Erfurt und Leipzig schon jetzt ein marktbeherrschendes Olig…

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Untersagung des Bundeskartellamts für den Erwerb von Tankstellen durch das Mineralölunternehmen TOTAL vor dem Bundesgerichtshof
Untersagung des Bundeskartellamts für den Erwerb von Tankstellen durch das Mineralölunternehmen TOTAL vor dem Bundesgerichtshof

Jus@Publicum | 29. November 2011 — ... und Leipzig schon jetzt ein marktbeherrschendes Oligopol bestehe, das von den Mineralölgesellschaften Shell, Aral/BP, ConocoPhillips (Jet), ExxonMobil/Esso und Total gebildet werde. Bei dem Erwerb ... den Tankstellenmärkten untersucht. Es sieht sich hierdurch in seiner Ansicht bestärkt, …

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Gaddafi – Embargo

Tankstellenrecht | 9. September 2011 — ... 5 Abs. 2 Verordnung (EU) 204/2011, das zwischen ARAL/BP und Tamoil zu umfangreichen rechtlichen Auseinandersetzungen geführt hat. ... oder Organisation zugute kommen können. An dieser Ausnahmevorschrift ist ARAL / BP wiederholt, zuletzt am 24.06.2011, gescheitert, ... Embargo damit ob…

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Bundeskartellamt: Teures Benzin: Ölkonzerne diktieren den Preis
Bundeskartellamt: Teures Benzin: Ölkonzerne diktieren den Preis

sueddeutsche.de | 22. Mai 2011 — Vor Feiertagen und Ferien steigt der Benzinpreis. Das Bundeskartellamt macht dafür auch den geringen Wettbewerb unter den Konzernen verantwortlich. Rechtliche Schritte gegen Aral, Shell und Co. gestalten sich jedoch schwierig. …

Bonusprogramm Payback: Verkaufen Sie Ihre Daten?
Bonusprogramm Payback: Verkaufen Sie Ihre Daten?

Datenschutzbeauftragter | 17. Januar 2011 — ... in Deutschland. Übersetzt bedeutet das englische Wort „Payback“ entweder „Rückerstattung“ oder „Rache“. Die dem Bonussystem Payback zugehörigen Unternehmen (u.a. Galeria Kaufhof, real, Aral) wollen ihren Kunden selbstverständlich nichts Böses, sondern sie vielmehr für ihre Einkäufe mit r…

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Ostdeutsche Tankstellen

Rechtslupe | 13. August 2010 — ... marktbeherrschendes Oligopol auf dem ostdeutschem Tankstellenmarkt. Das Bundeskartellamt hatte den geplanten Zusammenschluss am 29.4.2009 untersagt: Total bilde zusammen mit den Mineralölgesellschaften Shell, Aral/BP, ConocoPhillips/Jet und ExxonMobil/Esso auf dem relevanten ostdeutschen T…

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Angeschlagener Öl-Multi BP: Das Blau könnte bald versilbert werden
Angeschlagener Öl-Multi BP: Das Blau könnte bald versilbert werden

sueddeutsche.de | 31. Juli 2010 — Folgen der Ölkatastrophe am Golf von Mexiko: Der angeschlagene Ölkonzern BP will angeblich auch seine deutsche Tankstellenkette Aral verkaufen. …

Sonntagslinks

MarkenBlog | 25. Juli 2010 — ... Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt Fußballkünste sind nicht patentierbar „Waldwasser“: Ein Lebensmittel wird zur Marke Krake Paul als Modemarke - und als Angestellter in Russland Markenrecht: Oktoberfestbier & Wiesnbier geschützte Bezeichnunge…

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BP: Die Lösung der Ölkatastrophe
BP: Die Lösung der Ölkatastrophe

Markenserviceblog | 23. Juli 2010 — ... langen Rüssel hätte er das Öl im Nu abgesaugt. Leider wurde die Marke am 29.03.1999 gelöscht. Markentyp: Bildmarke Registernummer: DE 1104202 Anmeldetag: 17.09.1986 Inhaber: Deutsche BP Holding AG Klasse 37: Ölwechsel für Dritte Marke gelöscht Ähnliche Artikel: BP: Marke…

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BP: Markenevolution
BP: Markenevolution

Markenserviceblog | 23. Juli 2010 — ... Und der Niedlichkeit halber wollen wir Ihnen diese Marke nicht vorenthalten: SCHLÜRFI Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 39626203 Anmeldetag: 25.07.1996 Anmelder: Deutsche BP Aktiengesellschaft Aktenzustand: Marke gelöscht Ähnliche Artikel: ARAL: Alles super! BP: …

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BP: Einstieg in den Discountmarkt?
BP: Einstieg in den Discountmarkt?

Markenserviceblog | 22. Juli 2010 — ... am 30.04.2009 gelöschte Wort-/Bildmarke eine klangliche Nähe zu einem bekannten Handelsunternehmen aufweist, ist die Antwort: nein. Markentyp: Wort-/Bildmarke Registernummer: DE 1148793 Anmeldetag: 18.04.1989 Anmelder: Deutsche BP Aktiengesellschaft Ähnliche Artikel: BP: Ma…

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Wichtiger Hinweis
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Preis - Betrug an den Tankstellen - Liter Normal für 3,99 €

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. Dezember 2007 — Die Öl-Multis führen Deutschlands Autofahrer immer dreister an der Nase herum! An vielen Tankstellen herrscht Preis-Chaos pur: Auf den Anzeig…

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