Wir wollen – könnt Ihr aber auch?
Infodocc | vor 14 Stunden — Wir wollen – diesen Satzbeginn liest man recht häufig. Wollen
tun viele, aber könnt ihr den auch? Unter dieser Devise habe ich mir mal den 10 Punkteplan zum Urheberrecht der Linken bzgl. des
Abmahnwahns betrachtet. Da steht zunächst als Überschrift “Abmahnwahn beenden!”. Abmahnwahn beenden!…
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Neue Runde in den “Filesharing Wars”
MKB Rechtsblog | 13. April 2012 — Wie der Kollege Stadler heute in seinem Blog
berichtet, hat das Bundesverfassungsgericht ein Berufungsurteil des OLG Köln zum Ersatz der Anwaltskosten aus einer
Filesharingabmahnung aufgehoben und zur erneuten Verhandlung an das OLG Köln zurückverwiesen. Grund für die Aufhebung des Urteils
wa…
Eintrittskarte zum Fussballspiel verkauft = Post vom Anwalt?!
it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 —Ärger bei Verkauf von Eintrittskarten
zu Fußballspielen Spätestens seit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 kommt es immer wieder zu rechtlichen Problemen bei dem
Versuch des Weiterverkaufs von Eintrittskarten zu Fußballspielen oder nachdem Karten – insbesondere über Internetauktionen –
tatsächli…
Die oft verschenkte Anwaltsgebühr: Terminsgebühr bei schriftlichem Vergleich ohne mündliche Verhandlung
Rechthaber | 19. Dezember 2011 — Was viele – nicht nur junge – Kollegen oft nicht in
Rechnung stellen: Wird in einem in erster Instanz geführten Zivilprozess über den rechtshängigen Anspruch (auf Vorschlag des
Gerichts) ein schriftlicher Vergleich nach § 278 VI ZPO geschlossen, entsteht für den beauftragten Prozessbevollmäch…
Anwaltsvergütung: Licht am Ende des Tunnels – Der Referentenentwurf für das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz liegt
vor
beck-blog | 22. November 2011 — Nunmehr liegt der Referentenentwurf für ein 2.
Kostenrechtsmodernisierungsgesetz vor. Mit dem Gesetz soll nicht nur die Kostenordnung durch ein modernes Gerichts- und
Notarkostengesetz ersetzt und die Justizverwaltungskostenordnung zu einem modernen Justizverwaltungskostengesetz weiterentwick…
Werbung mit “ANWALTS-FLATRATE”: Immer mehr Billigheimer unterwegs
Rechthaber | 20. Juli 2011 — Auf der Website einer Bonner Kollegin ist zu lesen: “Bitte
beachten Sie auch unsere kostengünstige ANWALTS-FLATRATE für Unternehmen – Dauerhafte Beratung und Vertretung unabhängig vom
Streitwert und Aufwand ab 99,00 EUR/Monat” (hier ein Screen Shot). Mal abgesehen davon, dass die Formulierung…
Aktenversendungspauschale: Weiterberechnung MIT Umsatzsteuer! (BGH 6.4.2011)
Rechthaber | 7. Juni 2011 — Ein ewiger Streitpunkt zwischen Kanzleien und
Rechtsschutzversicherungen: Muss letztere die Umsatzsteuer erstatten, die auf die Aktenversendungspauschale entfällt? Die
Versicherungen stellten sich oft auf die Position, es handele sich dabei um einen Durchlaufposten, so dass darauf keine Umsat…
Streitwert -Kündigungsschutzklage bei mehreren Kündigungen?
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 15. Mai 2011 — Der
Streitwert der Kündigungsschutzklage beträgt in der Regel 3 Bruttomonatseinkommen des Arbeitnehmers. Die Frage ist, ob sich der
Streitwert erhöht, wenn der Arbeitgeber mehrere Kündigungen ausspricht? mehrere Kündigungen im Kündigungsschutzprozess Ob und wie
sich der Streitwert erhöht …
Filesharing: 1200 € Streitwert für ein Musikalbum – nur 0,8-fache Geschäftsgebühr für Anwalt
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 24. Januar 2011 — Das
Amtsgericht Elmshorn (Urteil v. 19.01.2011, Az. 49 C 57/10) hat die Rechtsprechung zu urheberrechtlichen Abmahnungen um ein
weiteres interessantes Kapitel bereichert. Die Entscheidung läßt sich in zwei Aussagen gliedern: . 1. 1.200 € Streitwert bei
einem Musikalbum Das Album enthi…
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Gebührenrechner eigener Art
Recht & Mediation | 20. Dezember 2010 — Der juristische (Anwalts-)Nachwuchs
gibt doch zur Hoffnung Anlass. In dem Blog “Referndariat – und dann” stellt der Verfasser hier einen eigenen Gebührenrechner vor,
der durchaus geeignet wäre, die Arbeit der Rechtsanwälte erheblich zu erleichtern und Hilfestellung bei der Auswahl der Mandant…
Anwaltsgebühren: DAV und BRAK fordern 15%ige Erhöhung. Und zwar sofort
Rechthaber | 16. Dezember 2010 — Deutscher Anwaltverein und Bundesrechtsanwaltskammmer
sind sich einig: Die Gebührensätze des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG, früher BRAGO) sind seit Jahren zu niedrig und müssen
erhöht werden. DAV-Präsident, Rechtsanwalt Prof. Dr. Ewer und BRAK-Präsident Filges übergaben der Bundesjusti…
Richtig!!! Busemann: “Gerichtskosten und Anwaltsgebühren anpassen”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. November 2010 — Na, das ist
doch mal eine Forderung, die man unetrschreiben kann. JM Busemann aus Niedersachsen zu anwaltlichen Gebühren., allerdings muss
man natürlich auch sehen, wo die Forderung erhoben wird: Auf dem Landesanwaltstag in Niedersachsen. das macht sich immer gut,
wenn man so die versammelten…
Eintrittskarte zum Fussballspiel verkauft = Post vom Anwalt?!
it-recht-deutschland | 18. November 2010 — Ärger bei Verkauf von
Eintrittskarten zu Fußballspielen Spätestens seit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 kommt es immer wieder zu rechtlichen
Problemen bei dem Versuch des Weiterverkaufs von Eintrittskarten zu Fußballspielen oder nachdem Karten – insbesondere über
Internetauktionen – tatsäc…
Millionenschadensersatz wegen Rufschädigung
Arbeitsrecht Chemnitz | 3. November 2010 —Ein Krankenhaus scheiterte mit
seiner Klage auf 1,5 Millionen € Schadensersatz wegen Rufschädigung gegen eine (wohl ehemalige) Arbeitnehmerin und deren Mann.
Durch anonyme Schreiben wurde das - unwahre - Gerücht aufgebracht, dass es zu dutzenden unerklärlichen Todesfällen im Krankenhaus
gekommen sei…
Pfändung wertloser Gegenstände – ein anwaltliches Verlustgeschäft?
beck-blog | 18. Oktober 2010 — Stellt sich im Nachhinein heraus, dass der gepfändete
Gegenstand wirtschaftlich wertlos ist, sind nach einer Auffassung die Anwaltsgebühren nur aus dem gesetzlichen Mindeststreitwert
von 300,00 € zu berechnen, wobei dem Rechtsanwalt zumindest die Mindestgebühr von 10,00 € nach § 13 Abs. 2 R…
