• Anwalt Berlin: Auswahl an Top-Meldungen
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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 1. März 2011 — Die seltsamen Anrufe häufen sich derzeit in der Kanzlei. Während noch vor Kurzem ein Anrufen gefragt hat, ob ich „Rechtsschutzversicherung bin„, rief nun jemand an, der wissen…

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 29. März 2011 — Wir hatten übers Wochenende Besuch aus den USA. Die Amerikaner ticken ja meist etwas anders als wir Europäer. Auf die Frage hin, ob denn die „Ortschaft“ durch die wir gerade f…

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LAG Düsseldorf 03.02.2012: Schmiergeldzahlungen an Bankdirektor berechtigen die Bank zur fristlosen Kündigung

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | vor 2 Tagen — ... kann daher grundsätzlich bis zum Tag der fristlosen Kündigung aufgrund der bis dahin erbrachten Arbeitsleistung noch die Tantieme verlangen. mitgeteilt von Rechtsanwalt Marcus Bodem (Fachanwalt für Arbeitsrecht) Berlin zum Fall und weiteren Inhhalt der Pressemitteilung des LAG Düsseldorf…

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15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres verfallen die Urlaubsansprüche +++ auch bei Langzeiterkrankten

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 3. Januar 2012 — 1. Urlaubsansprüche verfallen bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit spätestens 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres. 2. Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind nur die noch nicht verfallenen Urlaubsansprüche abzugelten. LAG Baden-Württemberg 21.12.2011 – 10 Sa 19/11 Der Fall reiht sich…

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LAG Berlin-Brandenburg: Entfernung einer Abmahnung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. August 2011 — ... Abmahnung“ keine Rechtswirkungen für das neue Arbeitsverhältnis entfalten kann. Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Das LAG Berlin-Brandenburg (10 Ta 1325/11 – Entscheidung vom 18.07.2011 ) sieht dies ... hierfür ein besonderes Rechtsschutzbedürfnis nachweisen muss. Das LAG Be…

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(Markenrecht) BPatG vom 4.5.2011: Fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens “Stoffpapier” (29 W (pat) 508/11

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 6. Juni 2011 — ... =351&Blank=1.pdf Ähnliche Artikel (Markenrecht Berlin) BPatG vom 1.12.2010: Der ... (30 W (pat) 52/10) (Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 24.3.2011: Wort/Bildmarke Volks.Tippschein hat auch ... (29 W (pat) 195/10) (Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 28.3.2011: ... …

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SEWOMA® bietet Ausbildungsplatz
SEWOMA® bietet Ausbildungsplatz

BERLIN BLAWG | 26. Mai 2011 — ... /n. In unserem Büro in der Brückenstraße 13, 10179 Berlin-Mitte arbeiten zwei Rechtsanwälte, die zugleich Fachanwälte für gewerblichen ... Ihre Bewerbung senden Sie bitte zunächst ausschließlich per E-Mail an: kanzlei@sewoma.de Schlagworte: Anwalt, Berlin, Bild, gewerblich, Interesse, Ma…

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(Urheberrecht Anwalt Berlin) BGH vom 5.10.10 Kunstausstellung im Online-Archiv (I ZR 127/09)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 6. Mai 2011 — Im März 2011 veröffentlichte der BGH eine wichtige Entscheidung zur Berichterstattung über Kunstaustellungen. Urheberrechtlich geschützte Abbildungen dürfen demnach nur solange öffentlich zugänglich gemacht werden, solange die Veranstaltung noch als Tagesereignis anzusehen ist. BUND…

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(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 30.3.2011: fehlende Unterscheidungskraft der Wort/Bildmarke “powered by Li-Ion technology” (28 W (pat) 122/10)
(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 30.3.2011: fehlende Unterscheidungskraft der Wort/Bildmarke “powered by Li-Ion technology” (28 W (pat) 122/10)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 6. Mai 2011 —Das BPatG hat der Bild/Wortmarke die Eintragung versagt, da der Wortbestandteil der angemeldeten Marke mit seinem Bedeutungsgehalt„ angetrieben mit Lithium-Ionen-Technologie “ einen unmittelbar produktbeschreibenden und damit schutzunfähigen Sachhinweis auf leistungsfähige A…

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(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 11.4.11: Urban Edition nicht unterscheidungskräftig für Möbel aber für Denkmäler(29 W (pat) 3/10

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 5. Mai 2011 — In einer aktuellen Entscheidung hat das BPatG Ausführungen zu den Fragen einer möglichen Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes des Artikel 3 GG gemacht. Eine solche Verletzung kann vorliegen, wenn bei einer nicht unerheblichen Zahl von Fällen wesentlich gleiche Sachverhalte ohen nachvollziehb…

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(Wettbewerbsrecht Anwalt Berlin) BGH vom 5.5.2011: Markenparfümimitaten sind keine unlautere Werbung wenn nur Assoziationen an die Originale geweckt werden (I ZR 157/09) PM (

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 5. Mai 2011 — ... der Marken der Klägerin darstellt. Urteil vom 5. Mai 2011 – I ZR 157/09 – Creation Lamis Kammergericht, Urteil vom 24. Juli 2009 – 5 U 48/06 LG Berlin, Urteil vom 25. Januar 2006 – 97 O 2/05 Karlsruhe, den 5. Mai 2011 Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 5. Mai 2011 P…

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(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 24.3.2011: Wort/Bildmarke Volks.Tippschein hat auch Unterscheidungskraft für Spiele (29 W (pat) 195/10)
(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 24.3.2011: Wort/Bildmarke Volks.Tippschein hat auch Unterscheidungskraft für Spiele (29 W (pat) 195/10)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 5. Mai 2011 — ... zugleich den Schutzbereich der beanspruch- ten Bezeichnung (vgl. BGH GRUR a. a. O. – NEW MAN). Der angefochtene Beschluss war daher aufzuheben. Grabrucker Kortge Dorn Ähnliche Artikel (Markenrecht Berlin) BPatG vom 1.12.2010: Der Eintragung der Marke „Das Örtliche“ steht kein Schut…

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(Markenrecht Anwalt Berlin) BPatG vom 28.3.2011: Wort/Bildmarke Volkshähnchen ist unterscheidungskräftig (29 W (pat) 5/11)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 5. Mai 2011 — ... war und die niedrigen Preise diese Produkte für jedermann zugänglich machen sollten (vgl. Aufsatz „Luxus fürs Volk“ vom 16. Dezember 2003 von Prof. Dr. König, TU Berlin, www.uni-protokolle.de/nachrichten/text/27195/); sie wurden damals als Mittel der Politik zur Sym …

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Kann der Arbeitgeber auch für Eigenschäden des Arbeitnehmers haften?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 2. Mai 2011 — ... Verschulden auf Seiten des Arbeitnehmers Sofern ein Mitverschulden Arbeitnehmers in Betracht kommt, kommt auch eine Schadensaufteilung zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber in Betracht. Anwalt A. Martin – Arbeitsrecht Berlin …

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Keine Mall, kein Mc Donalds = keine Stadt!

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 29. März 2011 — ... , dass Pasewalk doch eine Stadt sei, unterließ ich, da ich mich nicht lächerlich machen wollte. Das nächste Mc Donalds gibt es Übrigens in Linken (polnische Seite) und dies ist ein Dorf. Anwalt A. Martin – Berlin -Stettin …

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Sind Sie Rechtsanwalt für Schulden?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 1. März 2011 — ... die Anforderungen der Mandanten an eine mögliche Spezialisierung des Anwalts immer höher werden, hätte mich auch nicht gewundert, ... der Regel nicht). Ich erklärte, dass es keine kostenlose Anwälte in Deutschland gäbe, zumindest keine mir bekannten, was ... Bevor Sie dies vorschnell …

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Wie man Glücksspielhaie in die Irre führt!

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 28. Februar 2011 — ... . Für die Mitarbeiter der Abzockfirmen schien eine solche Auskunft logisch, da es ja Sinn mache aus der Ostprovinz in den Westen „abzuhauen“. Vielleicht läuft man sich ja dort einmal über den Weg. RA Martin – Anwalt Berlin …

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Kann man eine Kündigung zurückweisen?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 22. Mai 2009 — Kann ein Arbeitnehmer einer Kündigung des Arbeitgebers zurückweisen? Ja, soche Fällen kommen in der Praxis häufig vor, allerdings wissen viel…

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iKanzlei.eu ./. iKanzlei.de

BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…

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Kostenlose Rechtsberatung in Berlin oder ich hab da mal ne Frage?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 14. Januar 2010 — Kostenlose Rechtsberatung in Berlin oder ich hab da mal ne Frage? „Ich hab da mal ne Frage!“ Wer als Anwalt diesen Satz hört, ahnt meist nich…

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SONY nimmt Verlinkungen auf DJ-Mixe ins Visier

BERLIN BLAWG | 24. September 2009 — Sonys Anwälte haben derweil viel zu tun. Kaum ist die Abmahnwelle um Michael Jackson abgeebbt, erhebt sich die nächste Abmahnwelle aus dem Meer …

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Der am Landgericht Berlin zugelassene Rechtsanwalt

BERLIN BLAWG | 24. Juni 2009 — In einem Bestrafungsantrag nach § 890 Zivilprozessordnung (ZPO) in einer Wettbewerbssache war der Rechtsanwalt der Schuldnerin sehr überrascht üb…

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LG Frankfurt a.M.: Keine Verpflichtung zur Verwendung von AGB bei eBay

BERLIN BLAWG | 10. März 2010 — Mit Urteil vom 04.12.2009 – 3-12 0 123/09 – hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass für gewerbliche Anbieter keine Pflicht bestehe, AGB au…

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Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – was ist zu beachten?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 15. September 2009 — Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – was ist zu beachten? - ein Beitrag von Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin - In den Tarifverträg…

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Der Notanwalt

BERLIN BLAWG | 26. Mai 2009 — Der Notanwalt ist der Retter in der Not, wenn es darum geht, seine Rechte vor den Bundesgerichtshof (BGH) in Zivilsachen durchzusetzen. Aufgrund …

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€ 80,00 Geldstrafe für Hehlerei und Urkundenfälschung!

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 18. Mai 2010 — € 80,00 Geldstrafe für Hehlerei und Urkundenfälschung! Gestern hatte ich einen Hauptverhandlungstermin an einem sehr nördlich gelegenen Amtsgeric…

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Wir sind SEWOMA®

BERLIN BLAWG | 21. April 2010 — Diese gefälschten Schreiben im Zusammenhang mit der Antassia GmbH und Rechtsanwalt Olaf Tank gehen mir langsam, aber sicher gehörig auf den Wecke…

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